Rechtsextreme Feindeslisten : Mehr Beamte in die Szene

Inzwischen wissen wir, wozu Neonazis fähig sind. Die Polizei sollte deshalb die Listen, auf denen die ihre Feinde führen, ernster nehmen.

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Immer wieder verüben Rechtsextreme Brandanschläge auf linke Einrichtungen. Auch nach dem Brand am ersten Weihnachtsfeiertag im Kreuzberger Künstlerhauses Bethanien wird wild spekuliert.Alle Bilder anzeigen
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25.12.2011 12:42Immer wieder verüben Rechtsextreme Brandanschläge auf linke Einrichtungen. Auch nach dem Brand am ersten Weihnachtsfeiertag im...

Sie wollen Angst verbreiten. Neonazis führen seit Jahren Feindeslisten, auf denen Linke, Migranten, Polizisten, bürgerliche Demokraten, Journalisten (der Autor dieser Zeilen auch) und andere notiert sind, die sich mit der rechten Szene auseinandersetzen. Dass auch Linke spionieren, relativiert nicht die Gefahr, die von der Feierabend-Gestapo ausgeht, zumal das Internet eine Streuung bis hin zu Psychopathen wie Anders Breivik ermöglicht. Schließlich ist zu vermuten, dass Rechtsextreme, die solche Listen erstellen, im vergangenen Jahr in Berlin an den Brandanschlägen auf linke Einrichtungen beteiligt waren. Außerdem zeigen die Taten der Thüringer Terrorzelle, die auch reichlich Daten sammelte, wozu Neonazis fähig sind. Da ist es verständlich, dass in Berlin potenzielle Opfer brauner Schnüffelei den Behörden vorhalten, das Problem zu verharmlosen und nicht energisch genug zu fahnden. Natürlich kann die Polizei argumentieren, sie komme nicht an Server im Ausland heran.

Aber hilfreich wäre schon, die Zahl szenekundiger Beamter aufzustocken und das Wissen erfahrener Kollegen zu nutzen, die aus der Bekämpfung des Rechtsextremismus abgezogen wurden.

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