• Thomas de Maizière und Klaus-Dieter Fritsche: Angela Merkel nimmt den Sicherheitsapparat wichtig

Thomas de Maizière und Klaus-Dieter Fritsche : Angela Merkel nimmt den Sicherheitsapparat wichtig

Thomas de Maizière tritt im Bundesinnenministerium die Nachfolge des Christsozialen Hans-Peter Friedrich an und kehrt auf den Posten zurück, den er von 2009 bis 2011 schon einmal bekleidet hat. Den amtierenden Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche platziert Angela Merkel bei sich im Kanzleramt. Was hat sich die Kanzlerin dabei gedacht?

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Bundespräsident Joachim Gauck überreicht am Dienstag im Schloss Bellevue in Berlin die Ernennungsurkunde an den neuen Bundesinnenminister, Thomas de Maizière (l, CDU). Rechts steht Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Foto: dpa
Bundespräsident Joachim Gauck überreicht am Dienstag im Schloss Bellevue in Berlin die Ernennungsurkunde an den neuen...Foto: dpa

Der Neue ist der Alte, auch wenn er das vielleicht gar nicht gewollt hat. Christdemokrat Thomas de Maizière tritt im Bundesinnenministerium die Nachfolge des Christsozialen Hans-Peter Friedrich an und kehrt auf den Posten zurück, den er von 2009 bis 2011 schon einmal bekleidet hat. Das klingt nach Kontinuität, aber es gibt auch Wirbel.

Angela Merkel zieht aus dem Ministerium einen erfahrenen Sicherheitsexperten ab, den dort seit 2009 amtierenden Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche, und installiert ihn bei sich im Kanzleramt. Auf dem neuen Posten eines Staatssekretärs, der für die Nachrichtendienste zuständig ist. Was hat sich die Kanzlerin dabei gedacht?

Man muss die Personalien vermutlich zusammenlesen, um sie zu verstehen. De Maizière hat sich einst als Bundesinnenminister intensiv mit der Gefahr des islamistischen Terrors auseinandergesetzt. Das wird auch jetzt wieder eine vorrangige Aufgabe des Ministers sein. Er kann da seine Erfahrungen nutzen, auch die bizarren.

Im November 2010 hatte de Maizière eine öffentliche Warnung vor Anschlägen herausgegeben, die Aufregung war gewaltig. Dass ein Dschihadist sich nur wichtig gemacht hatte, schadete dem Minister jedoch nicht. Die in den Monaten nach der Warnung bekannt gewordenen Pläne von Al Qaida, Deutschland anzugreifen, rechtfertigten allemal, die Republik zu sensibilisieren. De Maizière musste sich zudem auch als Verteidigungsminister mit dem Terror der Gotteskrieger befassen, die Bundeswehr wird in Afghanistan immer wieder von Taliban attackiert.

Dass aber ausgerechnet jetzt, da de Maizière ins Ministerium zurückkehrt, der dort seit 2009 amtierende Staatssekretär Fritsche auszieht und ins Kanzleramt geschickt wird, erscheint widersinnig. Doch das muss es nicht sein. Für Merkel hat der im Kanzleramt bereits ansässige „Geheimdienstkoordinator“, nur ein Abteilungsleiter, wohl zu wenig Autorität. Gegenüber den Nachrichtendiensten wie auch ausländischen Partnern, zum Beispiel der NSA. Fritsche kennt das, von 2005 bis 2009 war er Koordinator.

Eindrücke von Angela Merkels Wiederwahl
Die Bundesminister in spe haben Aufstellung genommen. Die Regierung ist komplett. Foto: dpaWeitere Bilder anzeigen
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17.12.2013 11:07Die Bundesminister in spe haben Aufstellung genommen. Die Regierung ist komplett.

Mit der Verschiebung des sachkundigen Fritsche ins Kanzleramt auf die eigens geschaffene, höhere Position eines Staatssekretärs signalisiert Merkel, dass ihr der Blick auf die Geheimdienste angesichts von NSA-Spitzelei, NSU-Schock und Terrorgefahr wichtiger geworden ist. Zumal der bisherige Chef des Kanzleramts, Ronald Pofalla, die NSA- Affäre vorzeitig für beendet erklärt hatte – dann wurde publik, der US-Geheimdienst habe Merkels Handy belauscht.

Fritsche hat nun die Aufgabe, eine Art Garant zu sein, dass sich solche Blamagen nicht wiederholen. Merkel will sich auf einen durchsetzungsstarken Kenner verlassen. Davon könnte auch de Maizière als Innenminister profitieren. Mit Fritsche im Kanzleramt hat er dort einen besonders fähigen, allerdings auch mächtigen Partner. De Maizière wird sich darauf einstellen – und bei sich eine neue Staatssekretärin einarbeiten. Im Gespräch ist Emily Haber, bisher Staatssekretärin im Auswärtigen Amt und fachlich anerkannt. Ihr ist zuzutrauen, dass sie im Innenministerium nicht klein wird.

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