Vom Saarland bis Berlin : Angela Merkel gehen die Optionen aus

07.01.2012 00:00 Uhrvon
Regierungschefin mit dem Rücken zur Wand: Angela Merkel beim Neujahrsempfang ihres Landkreises Vorpommern-Rügen in Trinwillershagen. Foto: dpa
Regierungschefin mit dem Rücken zur Wand: Angela Merkel beim Neujahrsempfang ihres Landkreises Vorpommern-Rügen in Trinwillershagen. - Foto: dpa

Eine Woche im neuen Jahr ist vorbei, und die politische Klasse, die sogenannte, hat es geschafft: Der Anflug von Optimismus ist vorüber. Es kann nur besser werden, sagt Rainer Brüderle? Es kann auch noch schlimmer kommen.

Und wenn du denkst, es geht nicht mehr – dann wird’s erst richtig schwer. Was für ein Jahr beginnt denn da? Um ein Haar kommt der Bundeskanzlerin der zweite Bundespräsident abhanden, wobei: Die Haarspalterei ist noch nicht am Ende. Tags darauf verliert die Kanzlerin ihre zweite Koalitionsoption, „Jamaika“, Synonym für ein schwarz- gelb-grünes Regierungsbündnis. Wenn das aber nicht einmal im kleinen Saarland klappt, dann ist der Bund ganz sicher nicht das richtige Experimentierfeld.

Himmel, da haben auch die Sternsinger nicht geholfen, die Segen und keinen Fluch bringen wollten. Menetekel! Die FDP zeigt sich völlig derangiert, verliert Leute und Wähler und weiß nicht, wie sie aus dem Loch, das sie sich im Lauf der Legislaturperioden selbst gegraben hat, herauskommen soll. Die Grünen wiederum sind nicht auf allen Ebenen so, wie die Grünen im Bund denken, dass sie seien, weltoffen, tolerant, nicht intrigant. Sie können auch anders, und sie können auch – wenngleich anders als die FDP – abstürzen. Im Saarland wie anderswo. Und die CDU? Die von Annegret Kramp-Karrenbauer ist christlich-sozial und regional (alles andere ist dem Saarländer eher egal) –, aber sie ist längst nicht mehr der Sonderfall. Auch die Christdemokraten in Sachsen, nur mal als Beispiel, machen jetzt ihr Ding; da kann Angela Merkel tun, was sie will.

In jedem Fall wirkt das Auseinanderbrechen dieses Prototyps einer andersfarbigen Koalition unsouverän. Es wirkt auch desillusionierend. Eine Woche im neuen Jahr ist vorbei, und die politische Klasse, die sogenannte, hat es geschafft: Der Anflug von Optimismus ist vorüber. Es kann nur besser werden, sagt Rainer Brüderle? Es kann auch noch schlimmer kommen. Bei der FDP, wie gesagt, für die CDU aber auch. Denn im Saarland hat es die Regierungschefin ebenso wie im Bund nicht vermocht, beim Koalitionspartner rechtzeitig darauf zu schauen, dass er regierungsfähig wird oder bleibt. Koalition ist ja nicht nur, dass einer sich auf Kosten des anderen profiliert, sondern dass erst mal alle profitieren. Schlag nach bei Kohl, Kapitel Koalitionen. Schon klar, es geht nicht um Wohlfahrtsveranstaltungen; aber die Erfahrung lehrt, dass Koalitionäre nur gemeinsam und nicht gegeneinander erfolgreich sind.

Darum war es auch immer falsch von der SPD zu meinen, dass sie in der großen Koalition allein gelitten hätte. Das Leiden kam einmal von harten Beschlüssen, die sie durchgesetzt hat, an der Spitze immer wieder Franz Müntefering, und – vom Wahlkampf. Auf Abgrenzung zu setzen, wenn sich Politik und Kandidaten so sehr ähneln: Wer soll dann einen Wechsel wählen, wenn er nicht an ihn glaubt?

Dann bleibt man beim Bekannten, Bewährten. Logisch, nicht? Jetzt im Saarland wäre eine große Koalition vor dem Hintergrund auch kein Übel. Sachlich ginge es, menschlich auch. Höchstens, dass die SPD-Bundespartei vor der Bundestagswahl – ob 2013 oder früher – partout kein anderes Zeichen als Rot-Grün mehr setzen will. Wahrscheinlicher sind deswegen Neuwahlen.

Und dann verliert die CDU wieder, allen voran: die Kanzlerin und Bundesvorsitzende. Eine Wahl nach der anderen. Angela Merkel gehen allüberall die Optionen aus. Mit den Gelben oder mit den Roten, das war’s. Und wenn die nicht können oder wollen – dann sieht es duster aus. Aber frei nach den Sternsingern, die bei ihr waren: Selig die, die ihr eignes Kreuz annehmen, auch vom Nächsten einen Teil, und der Hoffnung sich nicht schämen, sie erfahren Wählers Heil.

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