Afghanistan : Parlamentswahl für Mitte Oktober geplant

Wegen Uneinigkeit über Reformen war die Wahl schon seit vergangenem April verschoben worden. Auch neue Friedensgesprächen mit den Taliban sollen angestoßen werden.

Die Sicherheitslage in Afghanistan ist schwierig. Seit Beginn des Jahres hat es schon mehrere Terroranschläge der Taliban gegeben.
Die Sicherheitslage in Afghanistan ist schwierig. Seit Beginn des Jahres hat es schon mehrere Terroranschläge der Taliban gegeben.Foto: GHULAMULLAH HABIBI/dpa

Die seit April 2015 überfällige Wahl zum afghanischen Parlament soll nun am 15. Oktober 2016 stattfinden. Dann werden auch die Provinzräte gewählt. Das teilte die afghanische Wahlkommission am Montag mit.

Der Grund für die Verspätung war die Uneinigkeit über Wahlreformen nach massiven Korruptionsvorwürfen während der Präsidentenwahl im Sommer 2014. Aus Verärgerung über Querelen und Verspätungen hatte die internationale Gemeinschaft im Sommer 2015 Unterstützung für die mit den Wahlen befassten Institutionen in Millionenhöhe eingefroren.

Ob die Wahlen im Oktober wirklich stattfinden, ist unklar. Das Land ist von einer Welle der Gewalt erfasst, so dass die Sicherheit für einen Urnengang kaum zu gewährleisten ist. Die aufständischen Taliban haben nach dem Ende der NATO-Kampfmission Ende 2014 ihre Angriffe gegen die Regierungstruppen weiter verstärkt. Im September 2015 gelang es den Aufständischen sogar, die Stadt Kundus im Norden Afghanistans für einige Wochen einzunehmen. Auch in der Hauptstadt Kabul vergeht kaum ein Tag ohne Terror-Anschlag.

Aus diesem Grund kamen am Montag in Kabul Vertreter aus Afghanistan, Pakistan, China und den USA zu einer zweiten Runde von Verhandlungen zusammen, die zu neuen Friedensgesprächen mit den islamistischen Taliban führen sollen. Das Treffen in der afghanischen Hauptstadt sei bedeutsam, "weil es sich auf den Friedensfahrplan konzentriert", sagte ein Sprecher des afghanischen Außenministeriums der Nachrichtenagentur AFP. Mögliche Verhandlungspartner aus den Reihen der Taliban stehen allerdings nach wie vor nicht fest.

Zuletzt hatte sich die Sicherheitslage in Afghanistan wieder zusehends verschlechtert. Gut 14 Jahre nach der Vertreibung der Taliban von der Macht in Kabul sind die Islamisten in vielen afghanischen Regionen wieder in der Offensive. Beobachter vermuten, dass sie mit ihren Angriffen größere Zugeständnisse in den Friedensverhandlungen erzwingen wollen. Eine erste Runde der Vierparteiengespräche fand in der vergangenen Woche in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad statt. (dpa, AFP)

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