Am Wahlsonntag : Erika Steinbach vergleicht Regierungsarbeit mit Diktatur

Erika Steinbach hat wieder getwittert. Am Wahlsonntag spricht sie von einer Diktatur.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhält von Erika Steinbach (auch CDU), Präsidentin vom Bund der Vertriebenen (BDV), beim "Tag der Heimat" 2014 die Ehrenplakette in Gold. Heute geht es zwischen den Damen weniger freundlich zu.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhält von Erika Steinbach (auch CDU), Präsidentin vom Bund der Vertriebenen (BDV), beim "Tag...Foto: Jörg Carstensen/dpa

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat erneut mit einem Tweet für Aufregung im Netz gesorgt. Am Sonntag, dem Tag der drei Landtagswahlen, verglich sie im Kurznachrichtendienst Twitter die Politik der Bundesregierung indirekt mit einer Diktatur.

„Seit September alles ohne Einverständnis des Bundestages. Wie in einer Diktatur“, schrieb Steinbach, die die Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist. Sie verlinkte bei ihrem Tweet einen Magazin-Bericht über angebliche Pläne von EU-Ländern, schneller Flüchtlinge aus der Türkei aufnehmen zu können.

Erst vor zwei Wochen hatte Steinbach mit einem Foto zur Flüchtlingskrise einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Das Bild zeigt ein blondes Kind umringt von dunkelhäutigen Menschen. Darüber steht: „Deutschland 2030“, darunter „Woher kommst du denn?“. Der Tweet wurde im Internet sofort heftig kritisiert. Auch die CDU-Spitze distanzierte sich von dem Foto-Tweet. (dpa)


» Mehr Politik? Jetzt Tagesspiegel lesen!

28 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben