Angela Merkel über Flüchtlinge und Integration: "Deutschland wird Deutschland bleiben"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ein Jahr nach ihrer viel kritisierten Aussage "Wir schaffen das" Versäumnisse im Umgang mit der Flüchtlingsbewegung nach Europa eingestanden und deutliche Selbstkritik geübt. "Auch wir Deutschen haben das Problem zu lange ignoriert", sagte Merkel der "Süddeutschen Zeitung".

"Schon 2004 und 2005 kamen viele Flüchtlinge, und wir haben es Spanien und anderen an den Außengrenzen überlassen, damit umzugehen", sagte die Kanzlerin. Sie räumte ein, dass auch die Bundesregierung sich lange gegen heute in der EU bitter nötige Reformen gewehrt habe. So habe man eine proportionale Verteilung der Flüchtlinge ebenso abgelehnt wie einen Schutz der Außengrenzen, der Beschneidungen bei der nationalen Souveränität mit sich gebracht hätte.

"Deutschland war nach den vielen Flüchtlingen, die wir während der Jugoslawienkriege aufgenommen hatten, ganz froh, dass jetzt vorrangig andere das Thema zu bewältigen hatten", sagte Merkel. "So geht es aber nicht."

Merkel sagte der Zeitung, dass sie nicht mit der immensen Wirkung ihrer Worte bei der Bundespressekonferenz am 31. August 2015 gerechnet habe. "Wenn Sie mich vorher gefragt hätten, ob ich einen bestimmten Satz mitgebracht habe, der sehr viel zitiert werden wird, dann hätte ich diesen einen Satz nicht genannt", sagte sie. Gleichwohl habe sie ihn in der Bundespressekonferenz "aus tiefer Überzeugung" verwendet, "und zwar in dem Bewusstsein, dass wir es mit einer nicht einfachen und großen Aufgabe zu tun haben." Ihr sei klar gewesen, dass viele Hürden und Ängste abgebaut werden müssten.

Merkel ließ offen, ob der Satz auch auf ihrem Sprechzettel stand. Auf die Frage aber, ob sie ihn auch sonst und gegenüber den eigenen Mitarbeitern nutze, antwortete sie: "Natürlich, es ist ja vor allem ein Satz des Anpackens, den jeder kennt - aus seinem Beruf oder aus dem privaten Bereich."

Keine Aufgabe von Grundsätzen und Werten

Die Kanzlerin versicherte, auch nach der Integration von Hunderttausenden Flüchtlingen werde sich die Bundesrepublik nicht groß verändern. "Deutschland wird Deutschland bleiben, mit allem, was uns lieb und teuer ist." Veränderungen werde es zwar geben, so wie sich das Land seit seiner Gründung immer wieder verändert habe. Aber die Werte und Grundsätze, die Deutschland attraktiv machten, würden nicht aufgegeben. "Sie spiegeln sich wider in unserer Liberalität, unserer Demokratie, unserem Rechtsstaat und unserem überwältigenden Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft, die durch wirtschaftliche Stärke die Schwächsten auffängt", sagte Merkel.

Zu Zurückhaltung und Mäßigung mahnte Merkel beim Umgang mit aggressiv auftretenden Fremdenfeinden. Sie sei überzeugt, dass es in solchen Zeiten wichtig sei, "dass wenigstens Politiker sich maßvoll äußern". Gefragt nach Sigmar Gabriels Reaktion auf eine Gruppe Rechtsradikaler, denen der SPD-Vorsitzende einen Mittelfinger entgegengestreckt hatte, sagte die Kanzlerin: "Jeder hat da seinen eigenen Angang." (Tsp)

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