Anhörung im Europaparlament : Buhrufe für Canete

Bei der Anhörung des designierten EU-Energiekommissars Miguel Arias Canete nehmen die EU-Abgeordneten den spanischen Ex-Minister kräftig in die Zange. Bei der Sitzung in Brüssel geht es turbulent zu.

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Der designierte EU-Kommissar für den Klimaschutz und Energie, Miguel Arias Canete. Foto: rtr
Der designierte EU-Kommissar für den Klimaschutz und Energie, Miguel Arias Canete.Foto: rtr

Der designierte EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, Miguel Arias Canete, wirkte bei seinem Auftritt im Europaparlament nervös, und er hatte allen Grund dazu: Bei der Anhörung nahmen ihn die Parlamentarier am Mittwochabend in Brüssel so hart in die Zange wie keinen der künftigen EU-Kommissare vor ihm. Die turbulente Sitzung wurde begleitet von Gelächter und Buhrufen.
Am dritten Tag der Anhörungen der designierten Kommissare kamen die EU-Abgeordneten bei Canetes Hearing immer wieder auf die persönlichen Verbindungen des ehemaligen spanischen Landwirtschaftsministers mit der Ölindustrie zu sprechen. Die spanische Abgeordnete Teresa Rodriguez-Rubio legte dabei den Finger in die Wunde: Obwohl Canete nach seiner Ernennung zum Energiekommissar im vergangenen Monat seine Aktien an den Firmen Petrolifera Ducar und Petrologis Canaris verkaufte, bleibe sein Schwiegersohn weiter mit den Unternehmen verbunden, erklärte die Abgeordnete der Linksfraktion. Doch Canete ging nicht darauf ein.
Stattdessen erklärte der Ex-Agrarminister, dass weder er, noch seine Frau noch sein Sohn eine Funktion in den Firmen innehätten. Ohnehin handele es sich dabei nur um kleine Unternehmen, die kein Öl förderten, sondern nur lagerten. Umweltverbände wittern hingegen einen Konflikt zwischen den Geschäftsinteressen von Canetes Familie und seiner künftigen Aufgabe als EU-Energiekommissar.

Canete entschuldigt sich für Macho-Spruch

Noch aus einem anderen Grund hatte sich der Spanier vor seiner Benennung zum EU-Kommissar angreifbar gemacht. Im vergangenen Mai hatte der 64-Jährige nach einer TV-Debatte mit der Sozialistin Elena Valenciano von der „intellektuellen Überlegenheit“ von Männern gegenüber Frauen gesprochen. Gleich zu Beginn der Anhörung am Mittwoch war Canete bemüht, den Macho-Spruch aus der Welt zu schaffen. „Das war tatsächlich eine unglückliche Bemerkung“, sagte Canete, „ich habe mich damals entschuldigt, und ich entschuldige mich jetzt erneut“.

Aufregung hatte vor der Anhörung zudem ein Bericht der Zeitung "El Pais" ausgelöst, dem zufolge der Spanier unmittelbar vor dem Hearing seine Erklärung über seine finanziellen Verhältnisse noch einmal geändert habe. Dabei habe er der Zeitung zufolge Einnahmen in Höhe von 5000 Euro pro Monat hinzugefügt, die er als Wahlkampfkoordinator der konservativen Partei Partido Popular 2011 verbucht habe. Dazu erklärte Canete in der Anhörung, dass er die Tätigkeit als Wahlkampfmanager in seinem Lebenslauf erwähnt und die entsprechenden Einnahmen auch versteuert habe. "Hier herrscht volle Transparenz", erklärte der designierte Kommissar.

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