Wir überqueren hohe Berge, stürzen aus Wolken. Wer kann, bricht jetzt in die Fremde auf. Doch Grenzen sind nicht mehr, was sie einmal waren. Mit einer Exkursion ins deutsch-europäische Niemandsland starten wir unsere Sommerserie.
Alle Artikel in „Politik“ vom 29.06.2013
Jahr
Immer neue Enthüllungen: Jetzt steht der US-Geheimdienst NSA auch im Verdacht, bei der EU spioniert zu haben. Die USA schweigt zu den Berichten. Derweil sollen Ecuador und Russland Gespräche über das Schicksal von Informant Snowden aufgenommen haben.
Die Hilfsorganisation Grünhelme bangt um drei deutsche Mitarbeiter in Syrien. Sie wurden schon vor gut sechs Wochen verschleppt. Weil die Suche nach ihnen bislang erfolglos blieb, geht Grünhelme-Chef Neudeck jetzt in die Öffentlichkeit.
Zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit hat Arbeitsministerin Ursula von der Leyen einen Ausbildungspakt für Europa gefordert. Die Ministerin sieht das Risiko einer „verlorener Generation“.
Bei Protesten gegen das international kritisierte Verbot von „Homosexuellen-Propaganda“ in Russland hat die Polizei zahlreiche Demonstranten und auch Störer festgenommen. Das umstrittene Gesetz war vor kurzem vom Parlament angenommen worden und muss noch von Putin unterschrieben werden.
Das Krankenhaus, in dem Mandela seit drei Wochen behandelt wird, liegt nur einen Kilometer vom südafrikanischen Regierungssitz entfernt, wo Obama am Samstagvormittag mit Jacob Zuma zu Gesprächen zusammentraf. Sein politisches Vorbild kann Obama nicht treffen.
Medienberichten zufolge herrscht in der Brandenburger SPD bereits eine Diskussion über die Nachfolge von Ministerpräsident Platzeck. Frank-Walter Steinmeier wurde als möglicher Kandidat genannt. Der SPD-Fraktionschef erhebt nun erneut Einwand.
Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) ist gesundheitlich angeschlagen. Laut Medienberichten denkt die Landes-SPD deshalb bereits über seine Nachfolge nach. Favorit Frank-Walter Steinmeier schließt Wechsel in die Brandenburger Landespolitik aber aus.
Kaum hatte ein Berufungsgericht gleichgeschlechtliche Ehen in Kalifornien legalisiert, begaben sich die ersten Paare zu den Standesbeamten. Unter den Hochzeitern waren auch die erfolgreichen Kläger.
Der amerikanische Geheimdienst NSA und der britische Geheimdienst GCHQ stehen in der Kritik, weil sie massenhaft Daten aus dem Netz abgegriffen haben. Der Bundesnachrichtendienst geht gezielter vor, aber mehr aus der Not.
Die Bürger Ägyptens wollen Präsident Mursi am Sonntag mit einer Millionendemonstration zum Rücktritt zwingen. Früher als erwartet, sind bereits am Freitag tausende Menschen auf die Straße gegangen. Die Proteste zogen sich bis in die Nacht. Drei Menschen kamen ums Leben.
Die letzten Beschlüsse des 17. Bundestags.
Die Briten verteidigen beim EU-Gipfel ihr Recht auf milliardenschwere Vergünstigungen.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Verhalten von führenden Mitarbeitern der Anglo Irish Bank scharf kritisiert, die 2008 während der Krise über die blauäugige Rettung durch die irischen Steuerzahler und deutsche Anleger lästerten. Die Äußerungen der Banker seien „für Menschen, die ganz normal jeden Tag zur Arbeit gehen, die ihr Geld verdienen, einfach nur ganz, ganz schwer zu verkraften, um nicht zu sagen, gar nicht zu verkraften“, sagte Merkel während des EU-Gipfels.
In Brasilien greift die Regierung von Präsidentin Rousseff immer mehr Forderungen der Demonstranten auf.
Gesprochen hat er dann doch an seinem letzten und vorletzten Tag als Abgeordneter im Plenum des Deutschen Bundestags. Und nicht zu knapp: „Das waren jetzt sage und schreibe 85 Minuten – eine Stunde und 25 Minuten –, die ich hintereinander gelesen habe“, sagte Wolfgang Thierse.