Armenien : Koalition will nun doch von "Völkermord" reden

Am Freitag diskutiert der Bundestag über das Massaker der Türken an den Armeniern vor hundert Jahren. Lange konnten sich Union und SPD nicht dazu durchringen, den Begriff "Völkermord" zu verwenden. Laut Unions-Vize Franz-Josef Jung ändert sich das jetzt.

Geschätzt 1,5 Millionen Armenier kamen bei dem Massaker 1915 ums Leben.
Geschätzt 1,5 Millionen Armenier kamen bei dem Massaker 1915 ums Leben.Foto: Library of Congress/dpa

Der Bundestag will die Massaker an den Armeniern vor hundert Jahren in der Türkei am nächsten Freitag nun offenbar doch als "Völkermord" bezeichnen. An einer entsprechenden Formulierung werde derzeit in der großen Koalition gearbeitet, sagte der für Außenpolitik zuständige Unions-Fraktionsvize Franz Josef Jung (CDU) der "Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe). Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will den Begriff hingegen weiter vermeiden.

Der Bundestag diskutiert am kommenden Freitag über die Massaker an den Armeniern. Aus dem Antragsentwurf von Union und SPD dazu wurde der Begriff "Völkermord" auf Wunsch der Koalitionsspitzen und offensichtlich auch der Bundesregierung wieder gestrichen. Dagegen wollen sich Grüne und Linke zu dem Genozid bekennen. Sie warfen Regierung und den Koalitionsfraktionen falsche Rücksichtnahme auf die türkische Regierung vor. Die Regierung in Ankara wehrt sich vehement gegen die Einstufung des damaligen Geschehens als Völkermord und widerspricht auch den armenischen Angaben von 1,5 Millionen Opfern.

Proteste der türkischen Regierung ausblenden

Zuletzt hatte auch eine wachsende Zahl von Koalitionspolitikern gefordert, die Geschehnisse als "Völkermord" zu bezeichnen. In dem bisherigen Entwurf des Koalitionsantrags wurde der Begriff bisher nur in der Begründung verwendet, nun soll er Jung zufolge in den Haupttext rücken. "Wir werden jetzt eine Formulierung finden, die die Tatsache des Völkermordes, der in der Türkei vor 100 Jahren stattgefunden hat, auch mit Namen nennt",
sagte Jung der "Saarbrücker Zeitung". Der Text werde mit der Bundesregierung abgestimmt. Er rechne damit, dass auch Bundespräsident Joachim Gauck am Donnerstag bei einer Rede das Wort "Völkermord" für die Geschehnisse verwenden werde, sagte Jung.

Der Unions-Politiker wies mögliche Proteste der türkischen Regierung zurück. "Wenn man eine Situation so beschreibt, wie sie war, dann ist das keine Provokation." Geschichtliche Aufarbeitung sei ein Beitrag zur Versöhnung. "Wir wollen, dass die Blockade der letzten Jahre überwunden wird und es zwischen Armeniern und der Türkei wieder zu einem Versöhnungsprozess kommt."

Der Außenminister will den Begriff weiterhin meiden

Bundesaußenminister Steinmeier vermeidet den Begriff "Völkermord" trotz des möglichen Umdenkens in der großen Koalition weiter. Dies sehe er nicht als "falsche Rücksicht" an, sagte der SPD-Politiker im "Bericht aus Berlin" der ARD. "Verantwortung heißt eben, Verantwortlichkeit nicht auf einen einzigen Begriff zu reduzieren." Es müsse über den Tag des Gedenkens hinausgedacht werden, sagte Steinmeier. "Und was wir wollen, ist, die Türkei und Armenien in ein Gespräch zur Aufarbeitung des Geschehens von damals miteinander zu bringen", fügte er hinzu. "Und deshalb gehen wir nicht den einfachen Weg."

Die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, forderte, in der Debatte Klartext zu sprechen. "Wir können doch nur aus der Geschichte lernen, wenn wir Völkermord auch Völkermord nennen", schrieb Käßmann in einem Gastbeitrag für die "Bild am Sonntag". "Als Deutsche haben wir schließlich auch gelernt, dass die Ermordung von Millionen Juden Völkermord war, wir tiefe Schuld
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