Armenischer Botschafter im Interview : "Wir sind auf dem Weg zu einer Demokratie"

Ashot Smbatyan über die Kultur und Geschichte Armeniens, schwierige Nachbarn und warum Waffengewalt keine Lösung ist.

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Ashot Smbatyan ist seit 2015 Botschafter Armeniens in Deutschland.
Ashot Smbatyan ist seit 2015 Botschafter Armeniens in Deutschland.Foto: Thilo Rückeis

Herr Botschafter Smbatyan, Armenien unterhält in diesem Jahr seit 25 Jahren diplomatische Beziehungen zur Bundesrepublik Deutschland. Wie haben sich diese Beziehungen entwickelt?

Deutschland war einer der ersten Staaten der Welt, die die Unabhängigkeit Armeniens anerkannt und 1992 eine Botschaft in Armenien eröffnet haben. Die Republik Armenien hat ihre Botschaft dann 1994 in Bonn eröffnet. Die Beziehungen haben sich stetig weiterentwickelt.

Welche Rolle spielt Deutschland für Sie als Partner?

Deutschland ist sowohl bilateral als auch multilateral ein wichtiger Partner für Armenien, weil es eine der tragenden Säulen der Europäischen Union ist. Seit seiner Unabhängigkeit ist Armenien sehr an guten Beziehungen zur EU interessiert. Vor Kurzem haben wir ein weiteres Rahmenabkommen über die erweiterte Zusammenarbeit mit der EU paraphiert, das bis Ende des Jahres unterzeichnet wird.

Wie entwickeln sich die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern?

Armenien hat grundsätzlich die rechtlichen Rahmenbedingungen für ausländische Investoren von Jahr zu Jahr verbessert. Viele Gesetze sind mit Hilfe der GIZ (Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, Anm. d. Red.) neu verfasst und europäischen Standards angepasst worden. Dies bietet ausländischen Investoren eine sichere Rechtsgrundlage. Somit bieten sich in Armenien vielfältige Möglichkeiten für eine wirtschaftliche Zusammenarbeit. So kommt zum Beispiel einer der größten ausländischen Investoren in Armenien aus Deutschland. An dieser Stelle möchte ich auch den Tourismus hervorheben, der sich in den letzten Jahren gut entwickelt hat.

Armenien verfügt über eine boomende IT-Branche. Wie ist es dazu gekommen?

Bereits zur Sowjetzeit wurde in Armenien großes Augenmerk auf Bildung, Kunst und Kultur gelegt. Darin begründet sich auch der Platz Armeniens unter den fortschrittlichen Ländern der Welt. Unsere geopolitische und geografische Lage ist nach dem Zerfall der Sowjetunion leider sehr speziell. Wir werden von zwei Nachbarländern (gemeint sind die Türkei und Aserbaidschan, Anm. d. Red.) blockiert; die Transportwege sind entsprechend sehr kompliziert. Also versuchen wir unser hohes Bildungsniveau zu nutzen und uns auf Branchen zu konzentrieren, die weniger stark vom Transport abhängig sind. Da ist IT natürlich hervorragend und wird entsprechend entwickelt. Im Februar dieses Jahres führten wir mit Unterstützung des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft und anderer Partner ein deutsch-armenisches Wirtschaftsforum in Berlin durch. Der Hauptakzent des Forums war die Zusammenarbeit in der IT-Branche. Im Bereich der erneuerbaren Energien haben sich die Ergebnisse des Forums bereits erfolgbringend ausgewirkt.

Ihr Nachbar Türkei schickt sich an, das Parlament zu entmachten und den Präsidenten zu stärken. Armenien hat sich für den umgekehrten Weg entschieden. Nun gibt es Stimmen, die dem amtierenden Präsidenten nach dem jüngsten Wahlsieg seiner Partei unterstellen, er werde nach seiner Amtszeit 2018 als Ministerpräsident kandidieren – so wie in Russland. Was sagen Sie dazu?

Die letzten Parlamentswahlen waren die ersten nach der Verfassungsänderung vom Dezember 2015. Es gab zuerst ein Referendum. Erst nach dem Volksentscheid wurde die neue Verfassung genehmigt. Und wenn sich Länder wie unseres auf dem Weg zu einer Demokratie eine neue Verfassung geben, wird diese von der Venedig-Kommission (Europäische Kommission für Demokratie durch Recht – eine Einrichtung des Europarates, die Staaten verfassungsrechtlich berät, Anm. d. Red.) bestätigt. Diese Kommission hat unsere Verfassung geprüft und bestätigt. Wir befinden uns zurzeit in der Transformationsphase vom präsidialen zum parlamentarischen Regierungssystem. Das ist der demokratische Weg, den mein Land gewählt hat und unbeirrt in Richtung der europäischen Wertegemeinschaft beschreiten wird.

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