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Armutsbericht : Von der Leyen wehrt sich gegen Vorwurf der Schönfärberei

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen sieht Deutschland im Kampf gegen die Armut auf einem erfolgreichen Weg. Den Vorwurf, dass der Bericht geschönt sei, wies sie zurück. Genervt ist sie von der Debatte trotzdem.

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Frau von der Leyen samt Bericht.
Frau von der Leyen samt Bericht.Foto: dpa

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht Deutschland im Kampf gegen Armut, Arbeitslosigkeit und Einkommensungleichheit auf einem erfolgreichen Weg. "Wir stehen heute im internationalen Vergleich sehr gut da", sagte von der
Leyen am Mittwoch bei der Vorlage des aktuellen Armuts- und Reichtumsberichts. Sie wehrte sich gegen den Vorwurf, der Bericht sei auf Druck von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler geschönt worden. "Ressortabstimmung ist seit 60 Jahren etwas völlig normales", sagte von der Leyen. Sie verwies darauf, dass der Satz „Die Privatvermögen in Deutschland sind sehr ungleich verteilt“, der in der ursprünglichen Version des Berichts stand, auch im nun vorgelegten Bericht auftauche. Dort heißt es jetzt in Bezug auf zuvor aufgeführte Werte zur Vermögensverteilung: "Hinter diesen Durchschnittswerten steht eine sehr ungleiche Verteilung der Privatvermögen."

Von der Leyen betonte, dass sich die Einkommensschere nicht weiter geöffnet habe. "Am aktuellen Rand 2011", wie von der Leyen sagte, schließe sie sich sogar. Das seien Zahlen, die erst nach Anfertigung des Entwurfs gekommen seien und das müsse man eben berücksichtigen. Deshalb hieß es in der ursprünglichen Version auch noch, dass die Einkommensspreizung auseinander gehe, nun heißt es, sie gehe zurück. Grund dafür seien mehr Menschen in Arbeit und höhere Tarifabschlüsse.

Umstritten war auch der Satz im ursprünglichen Entwurf: "Während die Lohnentwicklung im oberen Bereich positiv steigend war, sind die unteren Löhne in den vergangenen zehn Jahren preisbereinigt gesunken." Etwas später heißt es dann, das dies das "Gerechtigkeitsempfinden der Bevölkerung" verletze. Von der Leyen konnte zunächst nicht sagen, ob dieses Verletzen des Gerechtigkeitsempfinden in der aktuellen Version noch enthalten ist. Durchsucht man den Bericht jedoch, findet man den Begriff nicht mehr (hier geht es zum Download des Berichts als pdf). Von der Leyen sagte aber: "Der Satz stimmt nach wie vor und ist richtig." Allerdings müsse man eben sehen, dass die Spreizung im Jahr 2011 nicht mehr zugenommen habe.

Von der Leyen kritisierte die Debatte um die "Ressortabstimmung" bei diesem Bericht. "Ich habe mir akribisch angesehen, welche Sätze, die weggefallen seien, die Opposition kritisiert. Vieles davon steht aber in dem bericht und deshalb sind die Vorwürfe dünn." So sei auch die Tatsache, dass 2010 mehr als vier Millionen Menschen für einen Bruttostundenlohn von unter sieben Euro arbeiteten weiter enthalten - allerdings nur in einer Tabelle, nicht als formulierter Satz. Allerdings fügte von der Leyen auch hinzu: "Die Debatte war aber nicht gut, weil sie vom Inhalt des Berichts abgelenkt hat."

Von der Leyen zog insgesamt eine positive Bilanz. Im Bereich der Einkommensverteilung befinde man sich auf Augenhöhe mit Frankreich und den Niederlanden und über dem OECD-Durchschnitt, aber deutlich hinter Skandinavien. "Armut lässt sich am besten durch Arbeit bekämpfen", sagte von der Leyen. Und die Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt seien positiv, wenngleich es bestimmte Bereiche gebe, auf denen noch einiges zu tun sei.

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