Ausblick : Wie wird das europäische Jahr 2013?

Krise? Welche Krise? Inzwischen mehren sich die Stimmen, denen zufolge in der europäischen Schuldenkrise das Schlimmste überstanden ist. Dennoch lohnt es sich auch in diesem Jahr mehrere Länder in der Euro-Zone und einige Streitthemen unter den EU-Staaten im Auge zu behalten.

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Foto: dpa / pciture-alliance

Spanien
Das Land auf der Iberischen Halbinsel gilt derzeit als eines der größten Sorgenkinder der Euro-Retter. Die Gefahr einer Staatspleite ist zwar gebannt, seit der Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, im vergangenen Sommer ankündigte, notfalls unbegrenzt Staatsanleihen kriselnder Euro-Länder aufzukaufen – ein Angebot, das angesichts der horrenden Anleihezinsen seinerzeit vor allem auf Spanien gemünzt war. Allerdings hat das Angebot Draghis einen Haken: Um die Hilfe der EZB in Anspruch nehmen zu können, müsste Spanien unter den Euro-Rettungsschirm ESM schlüpfen. Und das geht wiederum nur, wenn Madrid im Gegenzug harte Sparauflagen in Kauf nimmt. Aus diesem Grund zögert Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy auch weiterhin, auf das Hilfsangebot von EZB-Chef Draghi einzugehen. Er könnte allerdings dazu gezwungen sein, wenn die Zinsen der spanischen Staatsanleihen wieder nach oben schnellen sollten. Rajoy hat seine Landsleute bereits darauf eingestimmt, dass auch das Jahr 2013 „sehr schwierig“ wird, gleichzeitig rechnet er im zweiten Halbjahr mit einer Verbesserung der Lage.

Gegenwärtig steckt Spaniens Wirtschaft in der Rezession, auch für 2013 wird mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,5 Prozent gerechnet. Für den Fall, dass Rajoy den Spaniern im Gegenleistung für Hilfen aus dem Rettungsschirm ESM weitere Einbußen – etwa Steuererhöhungen – zumuten müsste, könnte sich die Stimmung vollends gegen den Regierungschef wenden. Seine konservative Volkspartei musste seit Rajoys Amtsantritt 2011 erhebliche Popularitätseinbußen hinnehmen.

Italien
Mit der unsicheren politischen Zukunft Italiens steigt auch wieder das Risiko, dass das europäische Gründungsmitglied wie schon im vergangenen Sommer erneut in den Fokus der Anleihemärkte gerät. Der amtierende Regierungschef Mario Monti hat es geschafft, seinem Land wieder zu erträglichen Finanzierungskosten an den Kapitalmärkten zu verhelfen. Der Preis bestand aus Steuererhöhungen, Rentenkürzungen und Reformen am Arbeitsmarkt – lauter unpopuläre Maßnahmen, die dem früheren Regierungschef Silvio Berlusconi Futter für seine Wahlkampagne liefern. Nach den gegenwärtigen Umfragen sieht es zwar nicht danach aus, als könnte Berlusconi eine Rückkehr an die Macht gelingen. Aber trotzdem ist nicht gesichert, dass Italien nach den Wahlen Ende Februar weiter auf Reformkurs bleibt. Als möglich gilt eine Zusammenarbeit Montis mit dem Chef der Demokratischen Partei, Pier Luigi Bersani, der ein Mitte-Links- Bündnis führt. Bersani liegt in den Umfragen vorn. Er hat bereits angedeutet, dass er Montis Reformwerk im Falle einer Wahl fortsetzen könnte.

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