Politik : Austritt aus Grundwertekommission: "Ich bitte um Verständnis"

Matthias Meisner

Der Theologe Richard Schröder, einer der prominentesten ostdeutschen Sozialdemokraten, hat seine eigenen Genossen mit dem Austritt aus der SPD-Grundwertekommission irritiert. Für Aufsehen sorgte besonders der Eindruck, sein Austritt aus der Kommission hänge mit dem Kurs seiner Partei zur PDS zusammen. Schröder selbst sagte dem Tagesspiegel, er habe bereits Anfang Juli Kommissionschef Wolfgang Thierse mitgeteilt, dass er sein Amt in der Kommission niederlegen wolle, weil er seine Nebenbeschäftigungen ordne. "Unabhängig davon" kritisierte er es aber als "unverschämt", dass führende Genossen seiner Partei mögliche Kooperationen mit der PDS inzwischen "nicht nur als Notbehelf" ansehen würden, sondern als Beitrag zur Einheit. Namentlich nannte er SPD-Generalsekretär Franz Müntefering.

Die SPD-Grundwertekommission beschäftigt sich mit Fragen, die "über den Tag hinaus" reichen. Die Austrittserklärung Schröders an Thierse, die dem Tagesspiegel vorliegt, datiert vom 9. Juli, umfasst nur vier Zeilen und nimmt keinen Bezug auf die PDS. Es heißt darin: "Lieber Wolfgang, nach meiner Berufung in den Nationalen Ethikrat muss ich leider andere nebenberufliche Nebentätigkeiten aufgeben. Ich bitte deshalb um Dein Verständnis, wenn ich aus der Grundwertekommission der SPD hiermit ausscheiden möchte. Ich wünsche Eurer Arbeit am neuen Programm gutes Gelingen. Herzliche Grüße, Dein Richard Schröder." Der Sekretär der Grundwertekommission, Hans Misselwitz, zeigte sich befremdet darüber, dass Schröder im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" seinen Austritt auch mit dem SPD-Kurs zur PDS begründete. "Ich bin schon verwundert, dass er sein Ausscheiden mit diesem Thema verknüpft", sagte Misselwitz der "Frankfurter Rundschau". Aus der Umgebung Thierses verlautete, dieser sei verwundert, dass der PDS-Kurs als Grund jetzt nachgeschoben wurde. Dass Schröder, Ex-Chef der SPD-Volkskammerfraktion, die Kommission verlassen will, weiß Thierse seit Wochen. Die SPD-Parteizentrale wollte Schröders Schritt offiziell nicht kommentieren.

1984 war die heutige Direktorin der Viadrina-Universität in Frankfurt (Oder), Gesine Schwan, aus der Grundwertekommission abgewählt worden. Sie hatte Mitte der 80er Jahre Kritik an der Art und Weise geübt, wie die SPD mit kommunistischen Regimen umzugehen pflegte.

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