Bericht zu Militärausgaben: Die Welt rüstet wieder auf

Weltweit geben Staaten wieder mehr Geld für Rüstungsgüter aus. Das meldet das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri in seinem jährlichen Rüstungsbericht. In den vergangenen vier Jahren waren die Rüstungsausgaben zurückgegangen. 2015 flossen laut Sipri 1676 Milliarden Dollar (1,5 Billionen Euro) in die militärische Aufrüstung – gut ein Prozent mehr als in 2014. Vor allem Russland und China steigerten ihre Rüstungsausgaben um etwa 7,5 Prozent, Saudi-Arabien immerhin noch um 5,7 Prozent. Den höchsten Rüstungsetat haben allerdings nach wie vor die USA mit 596 Milliarden Dollar (525 Milliarden Euro). Im Vergleich zum Vorjahr gaben sie aber 2,4 Prozent weniger für militärische Güter aus. Auf Platz zwei rangiert China, an dritter Stelle hat Saudi-Arabien Russland verdrängt.
In China haben sich die Rüstungsausgaben von 2006 bis 2015 insgesamt mehr als verdoppelt, auch Saudi-Arabien und Russland haben ihre Ausgaben innerhalb von zehn Jahren nahezu verdoppelt. Deutschland rangiert auf der Liste der Länder mit den höchsten Ausgaben an 9. Stelle. Es gab in den vergangenen zehn Jahren 2,8 Prozent mehr für Rüstungsgüter aus. 2015 waren es 39 Milliarden Dollar (34,3 Milliarden Euro). Andere westeuropäische Länder reduzierten ihre Rüstungsausgaben seit 2006 dagegen deutlich: Großbritannien gab gut sieben Prozent weniger aus, Frankreich fast sechs Prozent, Italien reduzierte die Rüstungsausgaben sogar um ein Drittel.

Wirtschaftskrise und billiges Öl ließen Ausgaben zeitweise sinken

Die Forscher des Sipri erklären den Rückgang bei den Rüstungsausgaben in Europa und Nordamerika unter anderem mit den Folgen der Finanzkrise seit 2009 und dem Abzug der internationalen Kampftruppen aus Afghanistan Ende 2014. Der Leiter des Sipri-Projekts, Sam Perlo-Freeman, sagte bei der Vorstellung des Berichts, es sei auch klar zu erkennen, dass durch den sinkenden Ölpreis weniger Ölgeld in die Rüstung fließe. „2015 gab es aber Anzeichen dafür, dass sich die Phase sinkender Rüstungsetats einem Ende zuneigt.“ Perlo-Freeman macht dafür unter anderem die wachsende Zahl von Konflikten in vielen Teilen der Welt verantwortlich. Die Spannungen mit Russland haben beispielsweise die Nachbarländer Russlands und der Ukraine zu Waffenkäufen motiviert. Polen gab rund 22 Prozent mehr Geld für Rüstung aus, Litauen 33 Prozent und die Slowakei 17 Prozent.

Auch Deutschland hat seine Rüstungsplanung mit Blick auf russische Expansionsbestrebungen geändert und will wieder mehr Panzer in Dienst stellen. Zuvor war in den entsprechenden Truppenteilen massiv gespart worden, weil Panzer für Auslandseinsätze wie in Mali oder Afghanistan, wo sich die Bundeswehr mit kleinen Guerilla-Einheiten und nicht mit regulären Armeen konfrontiert sieht, kaum geeignet sind. Auch bei anderem Großgerät, etwa bei Transportflugzeugen, Hubschraubern und Schiffen, soll nun nachgesteuert werden. Bis 2030 will die Bundeswehr nach Plänen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) insgesamt 130 Milliarden Euro in die Ausrüstung der Bundeswehr investieren. Großbritannien und Frankreich haben ebenfalls angekündigt, angesichts des schwierigen Verhältnisses zu Russland und der Bedrohung durch Terrororganisationen wie den „Islamischen Staat“ ihre Ausgaben wieder zu erhöhen.