• Bilanz der Agenda 2010: Ex-Kanzler Schröder: Reformbereitschaft nicht wieder verschütten

Bilanz der Agenda 2010 : Ex-Kanzler Schröder: Reformbereitschaft nicht wieder verschütten

Nicht alles, was gewollt war, wurde erreicht - so sieht Gerhard Schröders Bilanz zur Agenda 2010 aus. Er warnt aber davor, den Reformgeist in Deutschland wieder verschütten zu lassen.

Gerhard Schröder mahnt davor, den Reformgeist in Deutschland nicht wieder verschütten zu lassen.
Gerhard Schröder mahnt davor, den Reformgeist in Deutschland nicht wieder verschütten zu lassen.Foto: dpa

Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) hat Fehler bei der Umsetzung der von ihm auf den Weg gebrachten Reformagenda 2010 eingeräumt. „Es ist nicht alles, was wir gewollt haben, erreicht worden“, sagte er am Donnerstag bei einem Symposium der Friedrich-Ebert-Stiftung zur Agenda 2010 in Berlin. Korrekturen seien daher durchaus angebracht.


Vorwürfe wie zuletzt von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), Rot-Grün habe bei der Reform geschlampt, wies Schröder zurück: Wenn sich Ergebnisse einstellen, „die man gar nicht gewollt hat, dann ist Nachbesserung positiv und nicht negativ“. Das Instrument des Verbesserns dürfe man „nicht diskreditieren“.
Die gegen viele Widerstände durchgesetzte Reformagenda habe gezeigt, dass in Deutschland „Reformprozesse nicht nur nötig, sondern auch möglich sind“. Es gehe nun darum, „dass das nicht wieder verschüttet wird“, mahnte Schröder. „Das würde unserem Land nicht gut bekommen, davon bin ich überzeugt.“ (dpa)

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