Bremen, Braunschweig, Dresden: Wie groß ist Terrorgefahr in Deutschland?

Erst Dresden, dann Braunschweig, jetzt Bremen - zum dritten Mal innerhalb von sechs Wochen haben örtliche Polizeibehörden vor einer möglichen Terrorgefahr gewarnt. In Dresden verbot die Polizei Mitte Januar eine Pegida-Demonstration und alle anderen für diesen Tag geplanten Kundgebungen. In Braunschweig wurde Mitte Februar kurzfristig der Karnevalsumzug abgesagt, weil, so die Behörden, „eine konkrete Gefährdung durch einen Anschlag mit islamistischen Hintergrund“ vorliege.

Worum ging es am Wochenende in Bremen?

Die Polizei hatte ihren Großeinsatz anfangs eher vage mit Hinweisen „auf Aktivitäten potenzieller islamistischer Gefährder“ begründet. Am Sonntag erläuterte Innensenator Ulrich Mäurer (SPD), was dahinter steckte. Danach hatten die Sicherheitsbehörden schon länger Hinweise, dass Salafisten sich bewaffnen wollten. Ins Visier geriet ein 39-jähriger Libanese, der verdächtigt wird, sich Maschinen- und Automatikpistolen zum Weiterverkauf besorgt zu haben. Den Ausschlag gaben laut Mäurer am Freitag neue Erkenntnisse einer Bundesbehörde, die alle Lampen auf Rot springen ließen: „Diese Hinweise waren so konkret, dass wir einen Anschlag in Bremen nicht mehr ausschließen konnten.“ Wie groß ist die Gefahr eines Anschlags in Deutschland? Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat erst am Freitagabend bei einer Diskussion in Braunschweig wieder betont, dass ein Anschlag in Deutschland „nicht total auszuschließen“ sei. Die Terrorgefahr gilt als unverändert hoch. Deutschland stehe „nach wie vor im Fokus des dschihadistischen Terrors“, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums am Sonntag. „Hieraus resultiert eine hohe Gefährdung für die innere Sicherheit, die jederzeit in Form von Anschlägen unterschiedlicher Dimensionen und Intensität real werden kann.“

Wie gefährlich ist die Islamisten-Szene in Deutschland?

Sorgen machen den Behörden vor allem Einzeltäter, die sich im Stillen radikalisieren, sowie Dschihadisten, die aus Syrien und dem Irak zurückkehren. Aus Deutschland sind bereits mehr als 600 Islamisten in die Kampfgebiete aufgebrochen. Die Zahl geht seit langem nach oben - und damit auch die Zahl der Rückkehrer. Sie werden intensiv beobachtet, zuletzt gab es zahlreiche Festnahmen und Durchsuchungen.

Insgesamt gelten 270 Personen in Deutschland als islamistische „Gefährder“, also als Menschen, denen die Polizei grundsätzlich einen Terrorakt zutraut. Das sind so viele wie nie zuvor.

Wie gefährlich ist die Szene in Bremen?

Die Hansestadt gilt schon seit längerem als Hochburg radikaler Islamisten. Nach Angaben von Mäurer wurden zuletzt rund 360 Salafisten vom Verfassungsschutz beobachtet. Nach jüngsten Erkenntnissen sind bereits 19 Islamisten aus Bremen nach Syrien ausgereist sein, um dort zu kämpfen - in Begleitung von elf Kindern.

Vier Dschihadisten sollen bereits zurückgekehrt sein, zwei starben offenbar bei Kämpfen. Im Dezember verbot Mäurer den radikalen Kultur- und Familienverein (KuF), der als Sammelbecken für äußerst radikale Salafisten galt. Fast alle der nach Syrien ausgereisten Islamisten sollen dort verkehrt haben. (dpa)