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Brüchige Waffenruhe in Syrien : Türkei stoppt deutschen Frachter

Von Waffenruhe ist in Syrien keine Spur. Jetzt wurde ein deutsches Frachtschiff gestoppt, das angeblich Munition für Syrien transportiert. Im Land selbst geht die Gewalt derweil weiter, die Zahl der Toten steigt.

Der Einsatz der UN-Blauhelme, die die Einhaltung der Waffenruhe in Syrien überwachen sollen, kommt nur langsam voran.
Der Einsatz der UN-Blauhelme, die die Einhaltung der Waffenruhe in Syrien überwachen sollen, kommt nur langsam voran.Foto: Reuters

Die türkischen Behörden haben das deutsche Frachtschiff „Atlantic Cruiser“ gestoppt, um es nach für Syrien bestimmte Waffen zu durchsuchen. Wie türkische Diplomaten am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP sagten, wurde das Schiff im Golf von Iskenderun im Mittelmeer aufgebracht. Seine Ladung solle „unverzüglich“ durchsucht werden. Die „Atlantic Cruiser“ war von ihrer deutschen Reederei am 13. April nach Berichten gestoppt worden, sie habe schwere Waffen und Munition aus dem Iran an Bord, die für Syrien bestimmt seien.

Die Emdener Reederei Bockstiegel als Eignerin hatte allerdings am Montag erklärt, sie habe keine Hinweise darauf, dass ein von ihr vermieteter Frachter Waffen und Munition für Syrien transportiere.
Den Frachtunterlagen zufolge handele es sich bei der für Syrien bestimmten Ladung um Bauteile eines Thermalkraftwerks von einem indischen Hersteller.

"Wir haben Informationen erhalten, nach denen dieses Schiff Waffen und Munition für Syrien als Ladung hat“, sagte ein türkischer Diplomat, der nicht genannt werden wollte, zu der Durchsuchung des Schiffs. Die Türkei war lange Zeit ein enger Verbündeter Syriens. Ankara hatte sich im vergangenen Jahr nach dem gewaltsamen Vorgehen der syrischen Regierung gegen die Protestbewegung aber klar von Damaskus distanziert und Sanktionen verhängt. Dazu gehört auch die Kontrolle jeglicher Waffenlieferungen nach Syrien über sein Staatsgebiet.

Nur wenige Tage nach Inkrafttreten der Waffenruhe in Syrien ist die Gewalt im Land wieder eskaliert. Nach Angaben von Oppositionsaktivisten kamen am Dienstag landesweit 77 Menschen bei Kämpfen und Angriffen der Regierungstruppen ums Leben. „Das ist die höchste Zahl an Todesopfern seit Inkrafttreten der Waffenruhe am 12. April“, sagte der Aktivist Omar Homsi der Nachrichtenagentur dpa. Die meisten Opfer habe es in Daraa im Süden, in Homs und in der nördlichen Provinz Idlib gegeben. Außerdem seien bei der Explosion einer Autobombe in der Region Aleppo mindestens 20 Menschen verletzt worden.

Der Einsatz der UN-Blauhelme, die die Einhaltung der Waffenruhe überwachen sollen, kommt nur langsam voran. Einen ersten kleinen Erfolg gibt es jedoch: Einem Voraustrupp der UN-Beobachtermission gelang es am Dienstag, die Provinz Daraa zu besuchen. Der Besuch sei „ausgezeichnet“ verlaufen, sagte der Leiter des Teams, der marokkanische Oberst Ahmed Himmiche. „Wir können sagen, dass wir vorankommen.“

Angesichts der anhaltenden Gewalt rief das Syrien-Komitee der Arabischen Liga die Regierung von Präsident Baschar al-Assad auf, sich an den Sechs-Punkte-Plan des Sondervermittlers Kofi Annan zu halten, um den politischen Übergang, der zu einem demokratischen System mit mehreren Parteien führen soll, zu erleichtern. Bis jetzt sei kein Fortschritt bei der Umsetzung des Plans zu sehen, sagte der Ministerpräsident von Katar, Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani, bei dem Treffen in Doha, an dem Annan teilnahm. Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, verlangte die Umsetzung einer „vollständigen und sofortigen“ Waffenruhe.

Syrien setzt trotz Waffenruhe die Angriffe fort:

Blutiger Aufstand gegen Assad
18. Juli 2012: Assads Verteidigungsminister Daud Radscha wird bei einem Anschlag der Freien Syrischen Armee in Damaskus getötet.Weitere Bilder anzeigen
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18.07.2012 16:0418. Juli 2012: Assads Verteidigungsminister Daud Radscha wird bei einem Anschlag der Freien Syrischen Armee in Damaskus getötet.

Auch die USA forderten Syriens Staatschef Baschar al-Assad erneut zur Einhaltung des Friedenplans auf. Die derzeitige Lage sei „inakzeptabel“, sagte Regierungssprecher Mark Toner am Dienstag in Washington. Die Verantwortung für die anhaltende Gewalt in Syrien liege „beim Regime“, das seinen Teil der Vereinbarungen einhalten müsse, sagte Toner. Die syrische Führung müsse „alle Punkte des Plans“ von Kofi Annan, dem Sondergesandten von Vereinten Nationen und Arabischer Liga, umsetzen. Bislang sei jedoch „kaum ein einziger“ Punkt erfüllt, kritisierte der Regierungssprecher.

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