Bundestagswahl 2013 : Diese Exoten stehen zur Wahl

Insgesamt treten 34 Parteien Ende September bei der Bundestagswahl an. Grund genug einmal auf die Exoten unter den Bewerbern zu schauen. Der Tagesspiegel stellt einige von ihnen vor.

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Stellwand der Bergpartei in Friedrichshain. Für die Wahlwerbung wurden recycelte Holzplatten in tagelanger Arbeit von Hand bemalt. Bis zur Bundestagswahl will die Partei noch neun weitere solcher Stellwände aufstellen - "wenn die Zeit dafür noch reicht".Alle Bilder anzeigen
Foto: Jan Theiler
14.08.2013 12:57Stellwand der Bergpartei in Friedrichshain. Für die Wahlwerbung wurden recycelte Holzplatten in tagelanger Arbeit von Hand bemalt....

Bündnis 21. RRP

Die Partei für Jugend-Familie-Rentner hat sich eine gerechte Sozialpolitik auf die Fahnen geschrieben. Sie fordert unter anderem eine Bürgerversicherung und eine einheitliche Mindestrente von 1500 Euro. Zudem will das Bündnis verhindern, dass der Staat die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen oder Luxusobjekte fördert. Die Partei will außerdem Vermieter durch entsprechende Gesetze besser vor Mietnomaden schützen. Beim Thema Energie fordert das Bündnis, in Zukunft die derzeit anfallenden Grundgebühren beim Bezug von Strom abzuschaffen. Familienpolitisch will die Partei durchsetzen, dass der Staat künftig gleich viel Kindergeld fürs erste, zweite oder jedes weitere Kind bezahlt. Bündnis 21/RRP wird in Bayern, Bremen und Nordrhein-Westfalen über Landeslisten an der Bundestagswahl teilnehmen.

Partei der Vernunft

Die nach eigenen Angaben libertäre Partei der Vernunft (PDV) will sämtlichen direkten Steuern abschaffen, sollte sie in den Bundestag einziehen. Auch die deutsche Beteiligung an sämtlichen Euro-Rettungshilfen will die PDV stoppen. Die Partei bekennt sich in ihrem Grundsatzprogramm ausdrücklich zu Europa, hält aber die Europäische Union als supranationale Institution für überflüssig. Wer der Umwelt Schaden zufügt, soll nach den Vorstellungen der PDV auch dafür haftbar gemacht werden können.

BIG-Partei Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit
Die BIG-Partei ist eine von Menschen aus unterschiedlichen Kulturen gegründete Partei. Sie hat sich nach eigenen Angaben zum Ziel gesetzt "allen Menschen in unserem Land Chancengerechtigkeit, faire Behandlung und Anerkennung in allen Lebensbereichen zu ermöglichen". Die Partei will der Familienarmut durch stärkere staatliche Förderung entgegenwirken und sich für die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie einsetzen. Flexible Arbeitszeiten und bedarfsgerechte Öffnungszeiten der Kindertagesstätten sollen dazu beitragen. BIG will doppelte Staatsbürgerschaften zulassen. Die Partei tritt in Baden-Württemberg, Berlin und Nordrhein-Westfalen zur Wahl an..

Feministische Partei Die Frauen

Die Partei fordert mehr politische Macht für Frauen: Die Frauen wollen den Frauenanteil in Bund- , Länder- und Kommunalparlamenten und in Machtpositionen auf mindestens 50 Prozent erhöhen. Zu diesem Zweck soll das Bundeswahlgesetz geändert werden. Leitgedanke der Politik der Frauen ist das "Prinzip der gleichwertigen Vielfalt". Darunter verstehen Die Frauen unter anderem die selbstverständliche Anerkennung der Gleichwertigkeit von Frauen und Männern und das gleichwertige Mit- und Nebeneinander aller Lebewesen. Die Partei fordert außerdem eine ökologische Wirtschaftsreform und eine grundlegende Neuerung des internationalen Wirtschaftens.

Wahlplakat der Bayern-Partei
Wahlplakat der Bayern-ParteiFoto: Bayern- Partei

Bayernpartei

Die Bayernpartei (BP) ist ausschließlich in Bayern aktiv. Sie tritt regelmäßig bei Landtagswahlen, seit 1987 bei Bundestagswahlen und seit 1984 zu Wahlen zum europäischen Parlament an. Die Bayernpartei fordert die Unabhängigkeit des Freistaats und will laut Wahlprogramm "das Recht bekommen, seine Interessen ohne die bisherige Vormundschaft durch Berlin selbst zu vertreten". Die geforderte Freiheit will die Partei "zu gegebener Zeit" mit einem Volksentscheid herbeiführen. Der Solidaritätszuschlag für die östlichen Bundesländer ist der Bayernpartei ein Dorn im Auge: Sie fordert seine Abschaffung. Spitzenkandidat der BP ist der 49-jährige Übersetzer Uwe Hartmann.

Bergpartei

Die Bergpartei hat es geschafft: Nachdem sie 2005 und 2009 nicht zu den Bundestagswahlen zugelassen wurde, darf sie in diesem Jahr an den Start gehen. Ihre Wurzeln hat die Bergpartei in der Berliner Hausbesetzerszene. Durch die legendären, als Demonstrationen angemeldeten jährlichen Gemüseschlachten auf der Oberbaumbrücke wurde die Bergpartei über Berlins Grenzen hinaus berühmt. Politisch ist die Partei am linken alternativen Rand anzusiedeln. Sie tritt im Wahlkreis Berlin-Friedrichshain – Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost an.

Partei Bibeltreuer Christen

Die Partei Bibeltreuer Christen (PBC) will über Länderlisten in Baden-Württemberg und Niedersachsen in den Bundestag einziehen. Sie versteht sich als "Partei für alle" und ist offen für alle Konfessionen. Die Partei setzt auf eine gesellschaftliche Wende durch die Besinnung auf biblische Grundsätze. Weil die Ehe ein Grundwert für die PBC ist, will sie sich unter anderem für ein erschwertes Verfahren bei Scheidungen einsetzen. Außenpolitisches Ziel der Bibeltreuen Christen ist unter anderem die Befriedung des Nahen Ostens, allem voran Frieden zwischen Israel und den arabischen Staaten.

Nein!-Idee

Die Partei versteht sich als dauerhafte Opposition, die "die Konzepte aller anderen Parteien nicht versteht oder ablehnt". Dabei sieht sich Nein!-Idee nicht als Sprachrohr der Unzufriedenen, sondern als " Denkzettel für die etablierte Parteienlandschaft". Im Bundestag wollen die gewählten Repräsentanten der Partei alle Gesetze und Beschlüsse ablehnen, die die Freiheit und Selbstbestimmung des einzelnen einschränken.

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