Politik : Bulgaren ohne Lust auf Europa

Frank Stier

Sofia - Es scheint paradox: Viele Jahre haben die Bulgaren den Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union herbeigesehnt, doch heute werden die wenigsten von ihnen zur Wahl gehen, um achtzehn Vertreter im Europäischen Parlament zu bestimmen. Die Bulgaren sind mehrheitlich politikverdrossen und erwarten vom Handeln ihrer Politiker in Straßburg keine positiven Auswirkungen auf ihren Alltag. Wenn die Meinungsforscher zuletzt dennoch einen Anstieg der Wahlbeteiligung von etwa 20 auf bis zu 40 Prozent prognostizierten, liegen die Gründe hierfür in der nationalen Politik.

Owtscharow-Gate, der im April ausgebrochene Skandal um den sozialistischen Wirtschafts- und Energieminister Rumen Owtscharow, hat den zuvor lustlos geführten Wahlkampf dramatisiert. Ihm wird vorgeworfen, Ermittlungen im Dauerskandal um das hauptstädtische Fernwärmeunternehmen Toplofikazia Sofia zugunsten eines Geschäftspartners beeinflusst zu haben. Ministerpräsident Sergej Stanischew hat ihn in einen bis nach der Wahl befristeten Urlaub geschickt. Ob Owtscharow die Rückkehr auf die politische Bühne gelingen wird, erscheint zweifelhaft, zumal Stanischew bereits eine Kabinettsreform angekündigt hat.

Für die Verhandlungsposition der Koalitionsparteien, der Bulgarischen Sozialistischen Partei BSP, der liberalen Nationalen Bewegung Simeons II. (NDSW) und der Partei der türkischen Minderheit DPS sind die bei der Europawahl erreichten Ergebnisse deshalb von großer Bedeutung. Die Meinungsforschungsagentur Market Links erwartet für die BSP bis zu fünf, für die DPS maximal vier und für die Zaristen der NDSW lediglich ein Mandat. Die vom Bürgermeister Sofias, Boiko Borissow, erst im vergangenen Dezember gegründete Partei „Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens“ GERB könnte mit fünf Mandaten stärkste politische Kraft werden. Für die nationalistische Partei Ataka wird mit bis zu drei Mandaten gerechnet.

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