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Bundeswehr : Steinmeier prüft stärkeres Engagement in Afrika

Die Bundesregierung bereitet sich nach Presseinformationen zusammen mit Frankreich auf umfassendere Militäreinsätze in zwei afrikanischen Krisengebieten vor. "Die EU kann Frankreich nicht alleine lassen", sagt Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Ein französischer Soldat im Einsatz über der Zentralafrikanischen Republik.
Ein französischer Soldat im Einsatz über der Zentralafrikanischen Republik.Foto: AFP

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat ein mögliches verstärktes Afrika-Engagement der Bundeswehr angedeutet. Zu einer Beteiligung mit kämpfenden Einheiten sei Deutschland nicht gefragt und auch nicht darum gebeten worden, sagte Steinmeier der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS). „Aber über Möglichkeiten stärkerer Unterstützung, etwa in Mali, müssen wir nachdenken.“ Europa dürfe Frankreich nicht alleine lassen. Einen Tag nach Verteidigungsministern Ursula von der Leyen (CDU) reist auch Steinmeier laut „FAS“ am Dienstag nach Paris, um seinen französischen Amtskollegen Laurent Fabius zu treffen und mögliche Einsätze in Afrika zu besprechen.

Zuvor hatte die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf Militärkreise berichtet, dass die deutsch-französische Brigade den bereits laufenden Militäreinsatz in Mali verstärken will. Außerdem solle die Bundeswehr einen europäischen Militäreinsatz in der Zentralafrikanischen Republik mit Transportflugzeugen und Luftbetankung unterstützen.

Aus dem Auswärtige Amt hieß es, die Angaben könnten nicht bestätigt werden, es sei „noch nichts entschieden“. Die Gespräche zu einer möglichen militärischen Mission in der Zentralafrikanischen Republik dauerten an und die Außenminister würden sich am Montag in Brüssel treffen und mit den Fragen befassen. Es gebe keinen Anlass für „kurzatmige Entscheidungen“, sagte ein Sprecher der Nachrichtenagentur AFP.

Die „Süddeutsche Zeitung“ schrieb, der Mali-Einsatz solle bis zum deutsch-französischen Verteidigungsrat am 19. Februar beschlossen sein. Momentan würden zwischen den beteiligten Ressorts in Berlin, aber auch mit Frankreich die Feinheiten der Mali-Entsendung abgestimmt. Die Bundeswehr unterhält bereits ein Ausbilder-Kontingent in dem afrikanischen Staat. Das Mandat dafür steht für Mitte Februar zur Verlängerung an. Dem Bericht zufolge werden Soldaten der deutsch-französischen Brigade nach vorläufigen Plänen mit ihrer Kommandostruktur entsandt. Die Zeitung berichtet über Überlegungen aus Militärkreisen, Soldaten um die malische Hauptstadt Bamako einzusetzen und einen anderen Truppenteil zur Absicherung eines Ausbildungsvorhabens in einem kleineren Ort einzusetzen.

Auch für den Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik wird die Bundesregierung „SZ"-Informationen zufolge ihre Offerte ausweiten und anbieten, den Lufttransport von Truppen und Material in die Hauptstadt Bangui zu übernehmen. Bisher war nur von Flügen in ein Nachbarland die Rede gewesen. Bodentruppen der Bundeswehr sollen dem Bericht zufolge nicht entsandt werden. Deutschland wolle aber die malischen Truppen mit Kleidung, Stiefeln und Lastkraftwagen ausrüsten. Andere europäische Staaten würden auch Waffen liefern.

Das Außenministerium betonte, es sei wichtig, „die strategische Perspektive mit im Blick zu haben": Die Einsätze in Mali und der Zentralafrikanischen Republik dürften nicht isoliert voneinander betrachtet werden. (AFP)

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