China und Japan drohen sich offen mit Krieg : Die Rückkehr der Samurai

Mittlerweile hat sich der Streit zwischen China und Japan um eine Inselgruppe im Ostchinesischen Meer derart hochgeschaukelt, dass von beiden Seiten offen mit Krieg gedroht wird. Japans Premier Abe kommt das nur gelegen. Er will sein Land als neue regionale Militärmacht aufbauen. Ein riskantes Spiel?

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US-Bomber vom Typ B 52 überflogen eine Stunde lang das umstrittene Gebiet über dem ostchinesischen Meer.
US-Bomber vom Typ B 52 überflogen eine Stunde lang das umstrittene Gebiet über dem ostchinesischen Meer.Archivfoto: dpa

Seit mehr als einem Jahr ist ein alter Streit zwischen Japan und China um ein paar unbewohnte Inseln neu entbrannt. Weil China immer aggressiver wird, sieht sich Japans nationalistische Regierung in ihrem Herzensanliegen bestätigt: Das Land soll wieder eine militärische Macht werden. „China versucht, den Status Quo unilateral zu verändern“, fauchte der japanische Premierminister Shinzo Abe, nachdem Peking Ende vergangener Woche neue Flugkontrollzonen definiert hatte. China verlangt von ausländischen Flugzeugen, vor der Überquerung dieser Zone Rücksprache mit chinesischen Behörden zu halten. Der Haken: Die Zone schließt Land und Meer ein, das auch Japan sein Eigen nennt – unter anderem die umstrittenen Inseln.

Es ist die nächste Etappe eines immer ernster werdenden Territorialkonflikts zwischen der zweit- und der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt, um einen unbewohnten Archipel im Ostchinesischen Meer. Als Japan die Senkaku-Inseln, die China Diaoyu nennt, im September 2012 einem privaten Investor abkaufte und damit nationalisierte, rief Chinas Regierung zunächst zum Boykott japanischer Produkte auf. Mittlerweile hat sich der Streit so hochgeschaukelt, dass von beiden Seiten offen mit Krieg gedroht wird. Und Japan bringt sich in Stellung, für den Fall, dass es tatsächlich zu Waffengewalt kommt.

Chinas Wirtschaftsmacht kratz an Japans Stolz

Abe hat nach seinem Amtsantritt das Verteidigungsbudget erhöht.
Abe hat nach seinem Amtsantritt das Verteidigungsbudget erhöht.Foto: AFP

Für Premierminister Shinzo Abe ist der Streit eine Einladung, die Verteidigungspolitik des Landes auf eine neue Grundlage zu stellen. Konservative hegen schon lange den Plan, die ungeliebte pazifistische Verfassung zu überdenken. Abes Liberaldemokratische Partei (LDP), die nach den Parlamentswahlen Ende vergangenen Jahres nach drei Jahren Opposition zurück an die Macht kam, plädiert seit Jahrzehnten für ein selbstbewussteres, stärkeres Japan. Als Abe bereits zwischen 2006 und 2007 für ein Jahr regierte, wertete er deshalb das Verteidigungsressort zu einem vollwertigen Ministerium auf. Dessen heutiger Minister Itsunori Onodera will nun die Rechte der Streitkräfte für Rettungsaktionen im Ausland sowie militärische Erstschläge bei akuten Bedrohungen ausweiten. Vor rund drei Jahren hatte Onodera schon einmal eine solche Initiative gestartet, die damals aber an der Mehrheit der regierenden Demokratischen Partei (DPJ) scheiterte.

Eine der ersten Amtshandlungen Abes als neuer Premier war eine Aufstockung des Militärbudgets. Auf einer Reise nach Südostasien warb er auch um Verbündete, die ihrerseits im Streit mit China stehen. Die Regierung der Philippinen beispielsweise begrüßt eine Aufrüstung Japans als Gegengewicht zu Peking. Japan geht es bei dieser Offensive auch um einen leichteren Zugang zu Absatzmärkten, Rohstoffen und Seewegen, um geostrategische Ziele also. Die Wirtschaft des Landes ist seit 20 Jahren nicht mehr nennenswert gewachsen, insbesondere China und Südkorea haben Japan in vielen Branchen den Rang abgelaufen.

Vor vier Jahren löste China Japan als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt ab. Das kratzt am Stolz vieler Konservativer, Abe, Sohn eines verurteilten Kriegsverbrechers und Spross einer Politikerdynastie, eingeschlossen. Für Abe ist klar, dass ein erneuter ökonomischer Aufstieg Japans mit einer militärischen Aufrüstung einhergehen muss. Hinzu komme, dass sein bisher durch die USA beschütztes Land künftig nach und nach auf sich selbst werde aufpassen müssen. „Wenn wir zehn, 20, 30 Jahre in die Zukunft denken“, sagt der LDP-Generalsekretär Shigeru Ishiba, „wird der Einfluss der USA nachlassen.“ Schließlich habe der Verbündete langfristig Kürzungen im eigenen Militäretat beschlossen.

Muskelspiele und Drohgebärden

Japan nimmt diese Entwicklungen ernst und hält sich mit Provokationen nicht zurück. Im Sommer wurde das größte Kriegsschiff seit dem Zweiten Weltkrieg präsentiert. Es ist 250 Meter lang und bietet auf dem Deck Platz für 14 Helikopter. Offiziell soll es Verteidigungszwecken dienen. Am Heck des Schiffes wehte bei der Taufe neben der japanischen Nationalflagge die der Marine, mit der Japan auch den Zweiten Weltkrieg führte.

Von Chinas Muskelspielen zeigt sich Japan unbeeindruckt. „Seit China seine Identifikationszone zur Luftraumverteidigung erklärt hat, haben wir weiterhin wie gewöhnlich Kontrollflüge durchgeführt, auch innerhalb jener Zone“, sagte Yoshihide Suga, Sekretär des japanischen Regierungskabinetts, am Donnerstag. Auch die Fluglinie All Nippon Airways ist seither allein täglich an die 30 mal durch den Luftraum geflogen, ohne sich vorher mit China abzusprechen.

Unterdessen droht Premier Abe Chinas Regierung weiterhin mit Krieg, falls Peking wie bisher Patrouillen im Gebiet um die Senkaku-Inseln durchführe und Japan noch aggressiver angehe. Entsprechende Drohgebärden kommen aus Peking. Kapitäne japanischer Schiffe behaupten, bereits von Chinas Marine ins Visier genommen worden zu sein. Japans Regierung plant daher, Sicherheitspersonal auf den Senkaku-Inseln zu installieren. China wiederum ließ am Freitag über die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua verbreiten, Kampfjets und eine Maschine mit einem Frühwarnsystem seien in die neu ausgerufene Luftverteidigungszone verlegt worden. Xinhua zitierte einen Sprecher der Luftwaffe mit den Worten, es handele sich um „eine Verteidigungsmaßnahme, die mit international üblicher Praxis übereinstimmt“. Chinas Luftwaffe sei in hoher Alarmbereitschaft und bereit, den Luftraum des Landes gegen diverse Bedrohungen zu beschützen. Damit erreicht der Streit eine neue Eskalationsstufe.