CNetz: CDU gründet Internetverein

Besser hätte es für das CNetz gar nicht laufen können. Vor wenigen Tagen hat sich der Verein der Netzpolitiker der Union gegründet und zwei Tage lang waren sie damit Trending Topic bei Twitter. Und wie viel Häme sich da über die jungen Netzpolitiker ergossen hat. "Für ein Internet in den Grenzen von 1937" war da zu lesen, auch weil Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach Gründungsmitglied des Vereins ist. Oder es war die Rede vom CNetz das die Telekom im Jahr 2000 eingestellt hat. "Die Häme im Netz ist doch die Bestätigung für uns und unsere Relevanz", sagt Thomas Jarzombek. Zusammen mit Peter Tauber ist der Bundestagsabgeordnete Sprecher vom CNetz. Beide gehören auch der Internet-Enquete-Kommission des Bundestags an. Sie begreifen den Verein als Think Tank der Union in Sachen Netzpolitik. "Da gibt es auf der einen Seite die Hardliner in der Union, die das Netz restriktiv, negativ sehen und am liebsten alles reglementieren wollen und auf der anderen Seite die Piraten, die Freibier für alle versprechen", sagt Jarzombek. Das sei zu extrem für eine Volkspartei wie die CDU. Er und seine Mitstreiter sehen das Netz eher als Chance denn als Risiko. Das Internet ist eine neutrale Plattform, "die dürfen wir nicht den Linken überlassen".

Aber der Verein steckt noch in den absoluten Anfängen. „Wir wollen eine bürgerliche und verantwortungsvolle Netzpolitik, die einen fairen Ausgleich zwischen den unterschiedlichen Interessen in einer pluralistischen Gesellschaft auch im Netz schafft“, heißt es in der Präambel der Vereinssatzung. Konkrete Kommunikationsformen hat der Verein noch nicht. "Wir sind dabei einen Liquid Democracy-Server aufzubauen", sagt Jarzombek.

Will sich die Union da hübsch machen für die Piraten? Denkt da eine kleine Mannschaft an mögliche Koalitionen mit den Piraten? "Nein", sagt der Bundestagsabgeordnete. "Die sind derzeit in gar keine Richtung koalitionsfähig."

Aber über den Grundsatz, das Netzpolitik zwischen Freiheit und Verantwortung changieren muss, ist man noch nicht hinausgekommen. "Wir wollen die Freiheit im Netz, aber es muss auch ein Mindestmaß an Verantwortung geben. Ich bin gegen Netzsperren. Diese sind kein gangbarer Weg, um Jugendschutz sicherzustellen oder Urheberrechtsfragen zu klären."