Debatte über Legalisierung : Cannabis-Freigabe? Die CDU bleibt beim Nein

Bremen will Cannabis legalisieren, die Berliner SPD ihre Mitglieder über eine Freigabe abstimmen lassen. Wie begründet die Union ihr Nein?

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Zahlreiche Menschen gingen am Samstag im Rahmen der 18. Hanfparade auf die Straßen in Berlin, um für eine Freigabe zu demonstrieren.
Zahlreiche Menschen gingen am Samstag im Rahmen der 18. Hanfparade auf die Straßen in Berlin, um für eine Freigabe zu...Foto: dpa

Die Berliner SPD will ihre Mitglieder im Oktober über ein Programm für die Abgeordnetenhauswahl 2016 abstimmen lassen, in dem es unter anderem um die Legalisierung des Besitzes und Verkaufs von Cannabis-Produkten geht. Tausende Menschen zogen am Samstag bei der Hanfparade durch Berlin und forderten die Legalisierung von Haschisch und Marihuana. Die rot-grüne Regierung in Bremen will sich ihrem Koalitionsvertrag zufolge an Versuchsmodellen zur Cannabis-Freigabe beteiligen.

Der Koalitionspartner der Berliner SPD, die CDU, lehnt eine Freigabe strikt ab. Die Bundes-CDU ebenso. „Wir bleiben beim Nein“, sagte der stellvertretende CDU-Partei-Vorsitzende Thomas Strobl dem Tagesspiegel. Er sehe nirgends in der Union eine Mehrheit für die Legalisierung von Cannabis. „Das wäre auch ein grundfalsches Signal im Kampf gegen Drogen und würde die Arbeit der Drogenbeauftragten erheblich erschweren“, sagte Strobl und fügte hinzu: „Cannabis ist und bleibt eine Einstiegsdroge, und wir dürfen nicht den Eindruck vermitteln: Das ist ja erlaubt, das kann man einfach mal probieren“.

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