Politik : Der Drache lernt

China ist der kommende große Waffenproduzent und -käufer. Vor zweifelhaften Kunden schreckt es dabei nicht zurück. Das Riesenreich sichert sich auf diese Art Rohstoffe und Handelsrouten sowie politischen und strategischen Einfluss.

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Als Nordkorea am 15. April bei der Militärparade zum 100. Geburtstag des verstorbenen Staatsgründers Kim Il Sung Langstreckenraketen durch Pjöngjang fahren ließ, blickten internationale Rüstungsexperten etwas genauer auf die Bilder. Schon bald identifizierten sie die Raketen als Attrappen. Die mobile Raketenstartrampe hingegen erwies sich als echt und warf eine nicht unwichtige Frage auf: Wer liefert dem international isolierten und unter einem UN-Waffenembargo stehenden Land eine mobile Raketenstartrampe? Die Antwort schien bald gefunden: China.

China spielt im weltweiten Waffenhandel eine immer größere Rolle. Wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri in seinem aktuellen Jahresbericht erklärt, ist China in den vergangenen fünf Jahren mit einem Anteil von vier Prozent am internationalen Waffenhandel auf Rang fünf der größten Waffenexporteure gerutscht. Mit einem Militärhaushalt von 86,4 Milliarden Euro in diesem Jahr rangiert das Land bei den Militärausgaben hinter den USA auf Platz zwei. China, das seit dem Tiananmen-Massaker 1989 unter einem EU-Waffenembargo steht, produziert inzwischen immer mehr Waffen selber. Die Waffenexporte Chinas haben sich laut dem Sipri-Bericht in den Jahren 2007 bis 2011 im Vergleich zu den vorhergehenden fünf Jahren mehr als verdoppelt. Zwei Drittel der chinesischen Waffen kaufte Pakistan, darunter 50 JF-17-Kampfjets und drei Kriegsschiffe.

Was Nordkoreas mobile Raketenstartrampen betrifft, bestreitet die chinesische Firma „Wanshan Spezialfahrzeuge“ eine wissentliche Waffenlieferung. Man habe keine Geschäftsbeziehung zu Nordkorea, erklärte das Unternehmen gegenüber mehreren Medien. Allerdings hat China in der Vergangenheit oftmals nicht vor Waffenlieferungen an zweifelhafte und international geächtete Kunden zurückgeschreckt, wie die Menschenrechtsorganisation Amnesty International in einem 2006 erschienenen Bericht über Chinas Waffenexporte schreibt: „In den letzten 20 Jahren hat China umfangreiche Militär-, Sicherheits- und Polizeiausrüstung an Länder geliefert, die eine schockierende Bilanz von Menschenrechtsverletzungen besitzen“, berichtete Amnesty International. Die Organisation nennt zum Beispiel Sudan und Nepal als Empfängerländer. Dabei handelte es sich vor allem um die Lieferung von Kleinwaffen, gegen deren Einbeziehung in den Vertrag zur Kontrolle des internationalen Waffenhandels sich China gegenwärtig vehement wehrt.

Nach Pakistan sind die Öllieferanten Venezuela und Iran die wichtigsten Abnehmer chinesischer Waffen und Militärtechnologie. Das berichtet eine aktuelle Studie der Unternehmensberatung H&Z. „Bei der Kooperation mit dem Iran geht es vorrangig um Know-how und Training bezüglich Nukleartechnik und Raketen“, sagte der Verteidigungsexperte und H&Z-Vorstand Michael Santo gegenüber dem Sender NTV. In seinem Bericht nennt er auch Ägypten, Nigeria, Bangladesch, Namibia, Saudi-Arabien und Sri Lanka als Empfängerländer chinesischer Waffen. Nach seiner Ansicht profitiert China von den Exporten auf vielfältige Weise: Das Land sichert sich mit den Lieferungen Rohstoffe und Handelsrouten sowie politischen und strategischen Einfluss.

Zwar seien Waffen chinesischer Bauart technologisch noch rückständig, berichtete H&Z, bisher machte China mangelnde Klasse durch Masse wett, doch mache das Land trotz des EU-Embargos große Fortschritte. Vor allem über den Umweg Russland gelinge es dem Reich der Mitte, Waffentechnologien zu kopieren und sich Know-how anzueignen, schreiben die Experten. So stellte China im Sommer 2011 seinen ersten Flugzeugträger vor, Peking hatte ein ausrangiertes russisches Schiff über den Umweg Ukraine erworben und renoviert. Auch besitzt China offenbar mit dem J20-Kampfjet ein Tarnkappenflugzeug, das für den Radar unsichtbar sein soll – bisher waren die Vereinigten Staaten die Einzigen, die einen solchen Tarnkappenjet im Einsatz haben.

Allerdings wirft der mögliche Kauf von russischen SU-35-Jets noch Fragen über die Leistungsfähigkeit der chinesischen Kampfflugzeuge auf. Es gebe Berichte, wonach zumindest ein J20-Jet mit einem geliehenen russischen Triebwerk ausgestattet sein soll, schreibt die US-Zeitschrift „The Diplomat“: „Zugang zu russischer Triebwerkstechnologie könnte einer der entscheidenden Faktoren hinter Pekings Interesse an den SU-35 sein.“

Noch scheint es für Chinas Militär technologische Grenzen zu geben. Benedikt Voigt

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