Der Fall Sebastian Edathy : Etwas setzt sich fest

Die Affäre um Sebastian Edathy und Michael Hartmann bedroht nicht nur die SPD, sondern die ganze politische Elite. Ein Kommentar.

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Sebastian Edathy vor dem Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages.
Sebastian Edathy vor dem Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages.Foto: dpa

Nun müsste man eigentlich die Verästelungen aufzeigen. Wer wie mit wem und wann oder auch nicht über die möglichen Kinderpornografie-Ermittlungen gegen den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy gesprochen hat. Nur schenken wir uns das hier. Warum? Weil es uninteressant ist? Im Gegenteil. Die Details sind spannend und könnten zeigen, was wirklich hinter der schmutzigen Affäre steckt. Nur geht das nicht, weil entweder geschwiegen oder vertuscht wird und Aussage gegen Aussage steht.

Außerdem hat der Fall als ganzes schon eine verheerende Wirkung. Er reißt die Fassade des politischen Betriebs ein Stück auf und lässt tief in sein Innerstes blicken. Wie man sich gegenseitig schützt und wie über Kollegen gedacht und gesprochen wird. Es mag ein Einzelfall sein, aber er wird zum Problem auf verschiedenen Ebenen. Da sind die Protagonisten selbst: Edathy und Michael Hartmann. Beide bezichtigen sich der Lüge und beide müssen strafrechtliche Konsequenzen fürchten.

Die Affäre Edathy schwebt wie Damoklesschwert über der SPD

In der nächsten Stufe ist es die SPD. Ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel will mit Glaubwürdigkeit und guter Regierungspolitik seine Partei aus dem Umfragetief holen. Doch die Affäre um Edathy schwebt wie ein Damoklesschwert über ihnen. Was kommt noch raus? Das Schweigen von Hartmann bringt den Genossen zwar Zeit, aber auch Ungewissheit und den Eindruck, dass vielleicht doch mehr dahinter steckt und die SPD-Spitze tiefer verstrickt sein könnte.

Schlüsselfigur in der Affäre Edathy: der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann.
Schlüsselfigur in der Affäre Edathy: der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann.Foto: dpa

Hartmann wird so zu einer Lebensversicherung vor allem für SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Denn klar ist, dass er mit Hartmann über Edathy gesprochen hat, vermeintlich nur über dessen Gesundheitszustand. Auch Gabriel und Frank-Walter Steinmeier wussten Bescheid genau wie eine Reihe weiterer Genossen und Büroleiter. Reden will darüber keiner. Glaubwürdigkeit gewinnt man mit diesem Aussitzen nicht zurück, man verhindert nur Schlimmeres.

Der Fall berührt die Politik, die Elite insgesamt

Verheerend wird diese Affäre dadurch, dass die Folgen weit über die SPD hinaus gehen. Sie berühren die Politik, ja mehr: die Elite insgesamt. Die Justiz, die politische Spitze, das Bundeskriminalamt – alle sind verwickelt. Wenn Informationen aus dem BKA in die Politik und von dort zu einem Verdächtigen gelangt sind, ist das ein systemischer Skandal. Aber besonders die beiden großen Parteien tun sich mit der Aufklärung schwer. Ein Gefühl der Verachtung gegenüber der Politik gesellt sich zum Eindruck des Wegduckens, der Verdunkelung und Mauschelei und dringt ins gesellschaftliche Bewusstsein. Vertrauenswürdigkeit, Verlässlichkeit fördert das nicht. Politikverdrossenheit und Wahlenthaltung sind die Folgen.

Das ist auch Teil der Politik, mag man einwenden. Und ja, man kann Politik für seine Winkelzüge auch lieben. Nur geht es hier weit darüber hinaus. Die Affäre ist für alle Politiker ein Schlag ins Gesicht, die versuchen, mit harter Arbeit den Ruf der eigenen Zunft aufzupolieren. Es ist nicht nur die Angst vor dem Islam, die so viele Menschen in die Arme Pegidas treibt. Es ist auch der Ärger über diesen Teil der Politik. Genau deshalb sollten alle Beteiligten überlegen, ob ihnen das eigene politische Hemd wirklich näher ist als der gesellschaftliche Rock.

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