Der Fall Sebastian Edathy : Stille Post

Wusste die halbe Bundesregierung seit Monaten davon, dass gegen den SPD-Abgeordneten Edathy ermittelt werden sollte? Hat ihn einer der Eingeweihten darüber informiert? Das wäre ein Erdbeben für die Koalition.

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Sebastian Edathy
Sebastian EdathyFoto: dpa

Am Donnerstagmorgen war die Angelegenheit noch eine unter dem Namen „Edathy“. Ein in der Bevölkerung bislang nicht weiter berühmter SPD-Bundestagsabgeordneter, der am Freitag zuvor sein Mandat aus „gesundheitlichen Gründen“ zurückgegeben hatte und über den kurze Zeit später in allen Zeitung steht, er habe sich womöglich kinderpornografisches Material im Internet besorgt, weshalb nun die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Unschön, so ein Vorwurf, politisch und menschlich sowieso. Und noch unschöner, wenn er, wie geschehen, das Licht der Öffentlichkeit erreicht, noch bevor jemand sicher sagen kann, dass an dem Vorwurf etwas dran ist. Aber eben auch nur das: Ein ehemaliger Abgeordneter hat Probleme mit der Justiz. Am Donnerstagmittag wurde aus dem Fall „Edathy“ plötzlich ein anderer, ein bedrohlicherer für die Regierung. Ein Fall „Friedrich“ womöglich, und ein Fall „Gabriel“, ein Fall „Oppermann“, vielleicht auch ein Fall „Steinmeier“.

„Eil“, meldet die Deutsche Presseagentur dpa kurz vor Mittag, und das tut sie normalerweise nur bei Nachrichten von besonderer Brisanz. Und die schien den Reportern der dpa in diesem Fall gegeben zu sein: In trockenen Sätzen teilten sie mit, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel bereits im Oktober 2013 vom damaligen Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) über mögliche Ermittlungen gegen Sebastian Edathy informiert worden war.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hatte das in einer Erklärung kurz zuvor bekannt gegeben. Und nicht nur das. Auch der jetzige Außenminister, Frank Walter Steinmeier (SPD), im Herbst noch Fraktionschef, war durch Gabriel informiert worden, dann Oppermann und noch andere mehr, wie Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius. Dieser erhielt die Information von Göttingens Polizeipräsident Robert Kruse, wie ein Sprecher des Ministers mitteilte. Die Zahl der Mitwisser scheint also nicht gering gewesen zu sein.

Plötzlich reiht sich Verdacht an Verdacht: Weiß womöglich die halbe Bundesregierung seit Monaten davon, dass gegen Edathy ermittelt werden soll? Und vor allem: Hat ihn am Ende einer der Eingeweihten sogar informiert: darüber, dass man ihm auf den Fersen sei? Was am Ende wirklich wer gewusst und vor allem wem gesagt hat, darüber liegen natürlich noch keine sicheren Erkenntnisse vor. Aber eines scheint am Donnerstagabend schon klar zu sein: Sollte sich herausstellen, dass einer der Politiker, die im Herbst von den anstehenden Ermittlungen gewusst haben, Edathy in sein Wissen eingeweiht hat, so dass dieser womöglich belastendes Material hätte zur Seite schaffen können, bevor die Ermittler vor seiner Türe stehen, dann würde das strafrechtliche Konsequenzen haben.

Wer hilft eine Straftat zu verschleiern, macht sich mitschuldig

Und politische auf jeden Fall. Ein mittleres Erdbeben für eine Koalition, die gerade schwierigste politische Entscheidungen in Europa und zu Hause durchzustehen hat. Denn so viel ist klar: Vor dem deutschen Gesetz sind alle Menschen gleich, auch Verdächtige mit Bundestagsmandat. Und für die einen wie für die anderen muss gelten: Wer ihnen hilft, eine Straftat zu verschleiern, der macht sich selber schuldig. Auch dann, wenn er aus besten politischen und menschlichen Beweggründen handelt.

Und ganz fern liegt dieser Verdacht in diesem Fall ja wohl nicht. Zumindest sieht man das in Hannover so. Man habe, teilte die dortige ermittelnde Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit, bei den Durchsuchungen in Büros und Wohnungen von Sebastian Edathy „nur wenig Material“ gefunden. Ein paar Schriftstücke, einen Computer. Aber eben auch das: Es muss noch mehr Computer gegeben haben, die aber „offensichtlich zuvor entfernt“ wurden. Wusste Edathy also von den Ermittlungen? Und wenn ja, von wem? „Wir sind in eine Situation gekommen, in der die Durchsuchungen nicht mehr gegriffen haben“, sagt ein Ermittler und spricht aus, was er vermutet: „Das grenzt an Strafvereitelung.“ Auch die Tatsache, dass Edathy sein Mandat für den Bundestag am Freitag zurückgab, nur einen Tag, nachdem die Staatsanwaltschaft in Hannover Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) um Aufhebung der Immunität des Abgeordneten gebeten hatte, spricht für eine Vorwarnung. Denn das Schreiben an Lammert ist erst Mitte dieser Woche in Berlin eingegangen.

Keiner will das "Informationsleck" sein

Wahrscheinlich hat Edathy geahnt, was ihm blüht. Und vielleicht ist er ja wirklich gewarnt worden. Von tapsigen Ermittlungsbeamten vielleicht oder von Lokalreportern der ortsansässigen Lokalzeitung „Die Harke“. Von Parteifreunden in der niedersächsischen Landesregierung vielleicht. Oder aber von der Spitze der deutschen Regierungskoalition.

Wie brisant dieser Verdacht werden könnte und was das für seinen Job bedeutet, hat der Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, sofort erkannt. Ihn hatte SPD-Fraktionschef Oppermann im Fall Edathy nach eigenen Angaben im Herbst angerufen, um nachzufragen, ob denn wirklich stimme, was Friedrich Gabriel und Gabriel dann Steinmeier und der wohl Oppermann erzählt hatte. Glaubt man Oppermann, dann muss Ziercke ihm die Angelegenheit bei dem Gespräch bestätigt haben, was klar gegen die Regeln seines Amtes gewesen wäre. Weshalb Ziercke jetzt auch zu Protokoll gibt, das Gespräch zwischen Oppermann und ihm im Herbst sei ganz anders verlaufen.

Oppermann nämlich habe ihn im Oktober angerufen und über den Inhalt eines Gesprächs berichtet, das Gabriel mit ihm geführt habe. Darin sei es um Ermittlungen im Ausland gegangen, in deren Rahmen der Name Edathy aufgetaucht sei. „Diese Darstellung habe ich mir angehört, aber Herrn Oppermann diese weder bestätigt noch Informationen zum Sachverhalt mitgeteilt“, teilt Ziercke nun mit und widerspricht damit ganz eindeutig der Darstellung Oppermanns. Niemand will also in den Verdacht geraten, Edathy womöglich informiert zu haben oder an einer Information beteiligt gewesen zu sein. Man kann sich lebhaft vorstellen, in welcher Lautstärke die beiden Männer an diesem Donnerstag miteinander gesprochen haben.

Sebastian Edathy
Sebastian EdathyFoto: dpa
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