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Hartz-IV: Arbeitsminister Scholz plant mehr Kontrollen
Hartz-IV-Empfänger müssen sich auf schärfere Überprüfungen ihrer Arbeitsfähigkeit einstellen. Bundesarbeitminister Olaf Scholz (SPD) teilte mit, seine Behörde bereite entsprechende Kontrollen vor.
Die geplanten schärferen Überprüfungen der Arbeitsfähigkeit von Hartz-IV-Empfängern beziehen sich unter anderem auf Krankmeldungen. Diese sollten künftig besser kontrolliert werden, sagte Scholz dem Nachrichtenmagazin "Focus". „Wir statten auch den Zoll besser aus, damit er Schwarzarbeit noch effizienter aufdecken kann“, fügte er hinzu. Im Vordergrund stünden für ihn aber eine erstklassige Arbeitsvermittlung und eine bessere Qualifizierung Arbeitssuchender.
Scholz sagte, er erwarte im Herbst weitere Erfolge am Arbeitsmarkt. Dieser sei nicht abgekoppelt von der Konjunktur, aber robust. "Vielleicht wird noch in diesem Herbst für einen Monat die Arbeitslosenzahl unter drei Millionen sinken. Ich bin ganz zuversichtlich, sagte Scholz. Vollbeschäftigung sei innerhalb einer Dekade machbar. (rf/ddp)
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