Nach Bundestags-Beschluss : Schäuble beruft Expertenkreis gegen Antisemitismus

Neun Monate nach dem Beschluss des Bundestages zur verstärkten Bekämpfung des Antisemitismus berief Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) einen zehnköpfigen Kreis von Fachleuten, die „profundes Wissen aus unterschiedlichen Theorie- und Praxisperspektiven“ repräsentieren.

Matthias Meisner

Aus Anlass des 70. Jahrestages der Reichspogromnacht hatte der Bundestag Anfang November vergangenen Jahres gefordert, einen regelmäßigen Expertenbericht über die Entwicklung des Antisemitismus vorzulegen. Er soll von dem neuen Kreis erstellt werden, der von Schäuble zur konstituierenden Sitzung am 9. September eingeladen werden soll.

Ganz reibungslos kam die Runde nicht zustande, wie das Ministerium indirekt zugibt. In seiner Mitteilung heißt es, neben den zehn vorgeschlagenen Persönlichkeiten gebe es „selbstverständlich weitere anerkannte, auch an einer Mitarbeit interessierte Expertinnen und Experten in diesem Themenfeld, die mit Rücksicht auf die Arbeitsfähigkeit des Gremiums jedoch nicht sämtlich berücksichtigt werden konnten“. Dies bedeute jedoch keinesfalls den Verzicht auf deren Sachverstand. Von der Linken-Bundestagsabgeordneten Petra Pau hieß es, Schäubles Liste sei gut austariert, komme aber „reichlich spät“.

Als interessanter Mann aus der Praxis fällt etwa der Berliner Aycan Demirel, Leiter der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus, auf. Benannt wurde auch Armin Pfahl-Traughber, Professor in Brühl und früher wissenschaftlicher Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, sowie der Potsdamer Professor Hans- Julius Schoeps, Direktor des Moses-Mendelssohn-Zentrums. Das Zentrum für Antisemitismusforschung an der TU Berlin ist nicht durch seinen Leiter Wolfgang Benz, sondern durch die Historikerin Juliane Wetzel vertreten. Die Union hatte sich besonders für den streitbaren Publizisten Henryk M. Broder stark gemacht, wollte ihn sogar als Vorsitzenden des Gremiums installieren. Dagegen gab es heftigen Widerstand. Broder findet sich nun gar nicht auf Schäubles Liste.

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