Die Affäre um Sebastian Edathy : Ein Glashaus voller Steine

Im Fall Sebastian Edathy steht Aussage gegen Aussage. Edathy, Michael Hartmann, Jörg Ziercke, Thomas Oppermann – einer lügt, mindestens einer. Wie kommt man dem Lügner auf die Spur? Ein Kommentar.

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Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy vor der Sitzung des Untersuchungsausschuss des Bundestages in Berlin. Vertreten wird er durch Rechtsanwalt Christian Noll.
Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy vor der Sitzung des Untersuchungsausschuss des Bundestages in Berlin....Foto: dpa

Einer lügt. Mindestens einer, vielleicht beide, vielleicht einer mehr als der andere. Fragt sich nur – wer ist wer? Seit den Auftritten des Ex-Abgeordneten Sebastian Edathy und seines SPD-Parteikollegen Michael Hartmann in Berlin steht die Frage im Raum. Ginge es nur um die Glaubwürdigkeit zweier mäßig bekannter Männer, könnte man sie als übliche Aufgeregtheit im Raumschiff Reichstag vergessen. Aber je nachdem, welche Version der Affäre Sebastian Edathy stimmt, steckt in der Antwort das Potenzial für eine Staatsaffäre mit weitreichenden Folgen für die Regierungspartei SPD, den ehemaligen BKA-Chef und „die Politik“ insgesamt. Strafvereitelung im Amt wäre keine Kleinigkeit mehr. Strafvereitlung aus parteipolitischem Kalkül wäre ein Skandal.

Leider ist die Fallhöhe so groß wie die Faktenlage schlecht. Aussage steht gegen Aussagen. Die bisherigen Belege erlauben kein Urteil. Für die Justiz ist so eine Situation nicht neu. Sie hat in ihrer Geschichte mit allerlei Methoden vom Gottesurteil bis zum Lügendetektor versucht, Lügner zu enttarnen – vergebens. Heute spricht sie im Zweifel den Angeklagten frei; lieber ein Verurteilter zu wenig als einer zu viel. Im öffentlichen Raum versagt dieses humane Notventil. Für Politiker ist Vertrauen zentrale Ressource. Ein Freispruch aus Mangel an Beweisen kommt der Verurteilung gleich.

Zur Klärung bietet sich der Pfad der Glaubwürdigkeit an

Darum ist der Versuch legitim, eben doch Seitenwege zu einem begründeten Urteil zu finden. Da bietet sich als Pfad die Glaubwürdigkeit an. Man betreibt also Charakterschau und rezensiert das Auftreten: Hat sich Abgeordneter H. durch die Vernehmung gehaspelt? War dagegen Ex-Abgeordneter E. präzise und präsent?

Schon, nur – Kurt Tucholskys „Merkblatt für Geschworene“ gilt bis heute: „Ein Angeklagter mit brandroten Haaren, der beim Sprechen sabbert, ist keine angenehme Erscheinung; laß’ ihn das nicht entgelten.“ Gute Performance vor Presse, Ausschuss oder Gericht besagt so wenig wie die Qualität des Anzugstoffs. Unter Anwälten und Finanzberatern gilt eher im Gegenteil die Misstrauensformel: „Je Betrüger, desto Porsche“. Leider bezeugt der klapprige Golf II vor der Tür nicht die Ehrlichkeit des Fahrers.

Kurz, dieser Weg führt rasch ins Unterholz der eigenen Vorurteile. Wer öfter mit Betrügern zu tun hat, kann trotzdem richtig liegen; Erfahrung schärft ja das Bauchgefühl. Aber mehr als ein Bauchgefühl ist es eben auch nicht.

Ein anderen Seitenweg liefert die Logik

Einen anderen Seitenweg, dem Lügner auf die Schliche zu kommen, liefert die Logik. Der Angeschuldigte E. bot in seinem öffentlichen Auftritt selbst einen Wahrheitsbeweis an: Dass seine Anschuldigungen gegen frühere Parteifreunde stimmten, könne man daran erkennen, dass er nichts mehr zu verlieren habe.

Das erscheint plausibel, so wie es plausibel klingt, dass ein BKA-Chef sich doch nicht durch Plauderei selbst ans Messer liefere. Aber nicht alles, was nach einem Argument aussieht, ist auch eins. E.s Wahrheitslogik setzt zum Beispiel voraus, dass er aus lauteren Motiven handelt. Wären Rachsucht oder das Ablenken vom eigenen Fall im Spiel, gilt die Gleichung nicht mehr. Wäre gar die Voraussetzung falsch, dass es nichts mehr zu verlieren gebe, würde aus dem Satz ein Scheinbeweis. Es hilft da oft, das Argument probeweise umzudrehen: Hätte er womöglich doch etwas zu gewinnen mit Lügen? Etwa den Opfer-Status?

Diese Art aussagenlogischer Prüfung wirkt schnell formalistisch. Sie bleibt ja auch ein Notbehelf. Intellektuelle Hütchenspiele mit Scheinbeweisen sind ein Indiz für Betrug. Doch mancher redet bloß aus Überforderung dummes Zeug.

Am Ende bleibt vielleicht nicht mehr als ein wackliges Indiziengerüst

Andererseits besteht in unserem Fall wenig Hoffnung auf eine hieb- und stichfeste Urteilsbasis. Womit sollen die beschuldigten Sozialdemokraten belegen, dass in einem Vier-Augen- Gespräch ein Satz nicht gefallen ist? Am Ende bleibt vielleicht nicht mehr als ein wackliges Indiziengerüst aus Motiv-Abwägungen, Charakterfragen und Methodenprüfung, um zu beurteilen, wer da lügt.

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