Die SPD und Sigmar Gabriel : Die Frage lautet: Stützen oder stürzen

Die SPD diskutiert über ihren Chef. Es gibt Zweifel, ob Sigmar Gabriel der Richtige an der Spitze ist. Die Debatte ist von Existenzangst geprägt. Ein Kommentar.

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Ist Sigmar Gabriel der Richtige? In der SPD gibt es erhebliche Zweifel. Foto: Ralf Hirschberger/dpa
Ist Sigmar Gabriel der Richtige? In der SPD gibt es erhebliche Zweifel.Foto: Ralf Hirschberger/dpa

Zu den Eigenarten der deutschen Sozialdemokratie gehört das sogenannte Sommertheater. Auf offener Bühne werden die Qualitäten des jeweils amtierenden Vorsitzenden erörtert, dessen Autorität im Verlauf der Aufführung unweigerlich Schaden nimmt. Oft dauert es dann nicht mehr lange, bis der Betreffende zurücktritt.

In diesem Jahr ist die Debatte in der SPD über ihren Chef bereits in vollem Gang, bevor der Sommer überhaupt begonnen hat. Auf allen Ebenen der Partei – in der Bundestagsfraktion, unter den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten, in der engeren Parteiführung – gibt es Zweifel, ob Sigmar Gabriel weiterhin der richtige Mann an der Spitze ist. Verfügt er noch über das notwendige Maß an Glaubwürdigkeit, um die Partei aus der Krise zu führen?

Schrumpfen auf Randgröße?

Das ist die Frage, und sie stellt sich der SPD mit einer Wucht, die kaum mehr zu kontrollieren ist. Es geht um weit mehr als die üblichen Machtkämpfe und Flügelstreitigkeiten. Die Debatte wird vielmehr getrieben von Existenzangst, von der Befürchtung, die älteste deutsche Partei könne – wie schon andere sozialdemokratische Kräfte in Europa vor ihr – zur Randgröße schrumpfen. Umfragewerte an und unter der 20-Prozent-Grenze im Bund und die Verzwergung der Partei in Teilen Ostdeutschlands sowie in Baden-Württemberg werden als Vorboten des Niedergangs begriffen.

Diese Untergangsstimmung erzeugt gewaltigen Handlungsdruck. Gabriel hat sich ihm schon gebeugt und steuert die Partei zumindest rhetorisch wieder weiter nach links. Dahinter steht die Hoffnung, den Trend wenigstens stoppen zu können, wenn die SPD sich nur voll und ganz auf ihren Markenkern der sozialen Gerechtigkeit besinnt.

Wagnis Linksschwenk

Allerdings haftet der Kurskorrektur der Makel des Taktischen an, denn bis vor Kurzem wollte Gabriel die SPD noch mit aller Macht auf einen Kurs der Mitte verpflichten. Ob er es mit dem Linksschwenk ernst meint und auf Dauer bei der neuen Linie bleibt, gilt deshalb selbst bei Wohlmeinenden in den eigenen Reihen als unsicher.

Die wachsenden Zweifel an seiner Person sind Gabriel natürlich nicht verborgen geblieben. Er hat sie bisher unter anderem mit dem Hinweis beantwortet, seine persönliche Zufriedenheit hänge nicht am Dienstwagen. Wer will, kann darin eine Rücktrittsdrohung sehen. Gewirkt hätte sie nicht. Die interne Debatte in der SPD um Gabriels Führungskraft geht unvermindert weiter und wird durch die offene Frage, wer als Kanzlerkandidat 2017 den Opfergang gegen Angela Merkel antreten soll, noch zusätzlich befeuert.

Krisensitzung am Montag

Vorläufiger Stand: Gabriel selbst will sich nicht festlegen, Publikumsliebling Frank-Walter Steinmeier winkt ab. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz schließt eine Kandidatur nicht aus, erklärt aber, der SPD-Chef sei der „natürliche“ Bewerber. Heißt übersetzt: Würde Scholz im Falle eines Gabriel- Rücktritts neuer SPD-Chef, träte er auch gegen Merkel an. Auf diese Weise entsteht in der Öffentlichkeit das Bild einer Partei, die noch am Abgrund um sich selber kreist.

Am Montag treffen sich Sigmar Gabriel, die engere Parteiführung und die SPD-Ministerpräsidenten zu einer Krisensitzung. Sie sollten dabei im Interesse ihrer Partei Klarheit schaffen. Bleiben oder gehen, stützen oder stürzen – die Frage muss beantwortet werden. Und zwar noch vor Beginn des Sommers.

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