Entlassung von Generalbundesanwalt Range : Wer ist dieser Heiko Maas?

Er gibt den Minister der linken Herzen, den Unangepassten. Doch als Justizminister muss er auch ganz Staatsmann sein. Das Doppelleben ist für Heiko Maas einmal mehr zur Falle geworden – im Streit mit dem Generalbundesanwalt. Nur diesmal ging es um alles.

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Heiko Maas, Bundesjustizminister.
Heiko Maas, Bundesjustizminister.Foto: REUTERS

Der Bundesjustizminister geht zügig. Was jetzt kommt, will er schnell erledigt haben. Es ist 18 Uhr 21. Heiko Maas betritt gemeinsam mit seinem Sprecher und Vertrauten aus Saarländer Tagen, Thorsten Bischoff, durch eine Glastür im ersten Stock die Pressebühne des Bundesjustizministeriums. Die Kameraleute, kurzfristig herbeigerufen, warten schon. Mit einer schwungvollen Bewegung legt Bischoff seinem Chef den knappen Text auf dem Rednerpult bereit, silbrig wie ein Schwert blitzt die Ministerkrawatte auf. Maas umgreift die Ränder des Rednerpults, verliest das Urteil: Vertrauen nachhaltig gestört. Versetzung in den Ruhestand wird beantragt. Nachfolger wird vorgeschlagen. Zack. Weg ist der deutsche Generalbundesanwalt. „Wer möchte das gern noch mal schriftlich?“, fragt Bischoff. Da ist der Minister schon wieder verschwunden.

Es ist das Finale einer beinahe bizarren und in guten Teilen öffentlich ausgetragenen Auseinandersetzung, einer Art Fernduell über die geografische Distanz von 675 Kilometern zwischen Karlsruhe und Berlin, aber auch über die Sympathie-Distanz zwischen einem Buhmann und einem Strahlemann, zwischen Generalbundesanwalt Harald Range und Bundesjustizminister Heiko Maas. Die Angelegenheit ist aber nicht nur ein einmaliger Vorgang in der deutschen Rechtsgeschichte. Sie erzählt auch viel über den Mann, der an oberster Stelle mit der politischen Rechtspflege betraut ist: Heiko Maas.

Seit fast einer Woche ist bekannt, dass der Generalbundesanwalt ein Ermittlungsverfahren wegen Landesverrats gegen Markus Beckedahl und Andre Meister führt, Gründer und Redakteur des Blogs Netzpolitik.org. Das Verfahren geht auf eine Anzeige von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zurück. Zuletzt stand aber vor allem die Frage im Fokus, ob Range das Verfahren tatsächlich hätte eröffnen müssen.

Schon am Freitag, 31. Juli, hatte Maas sich öffentlich von Range distanziert, ebenfalls in einem knappen Kamerastatement. „Ich habe heute dem Generalbundesanwalt mitgeteilt“, sagte Maas, „dass ich Zweifel daran habe, ob die Journalisten mit ihrer Veröffentlichung die Absicht verfolgt haben, die Bundesrepublik Deutschland zu benachteiligen oder eine fremde Macht zu begünstigen“ – was ein Vorgehen wegen Landesverrats erst ermöglicht hätte. Er bezweifle, dass es sich bei den auf dem Blog veröffentlichten Dokumenten überhaupt um Staatsgeheimnisse handelt, sagte Maas.

Harald Range holt zu Gegenschlag aus

Aber anstatt die Sache auf sich beruhen zu lassen, holt Range zum Gegenschlag aus. Am Sonntag veröffentlichte er eine Presseerklärung, in der er mitteilte, er habe Maas bereits am 27. Mai über das Ermittlungsverfahren informiert. Maas’ Sprecher Philip Scholz muss sich daraufhin am Montag Vormittag in der Bundespressekonferenz fragen lassen, warum sein Chef nicht schon im Mai stärker Druck ausgeübt habe, um das Ermittlungsverfahren zu stoppen – wenn er denn die Pressefreiheit für ein so hohes Gut halte, wie er im Zuge der Affäre betonte. Weil eine Weisung eben nicht in Frage komme, solange der Generalbundesanwalt nicht rechtswidrig handele, war die Antwort von Scholz.

Buhmann. Generalbundesanwalt Harald Range tritt am Dienstag vor die Presse. Was er verkündet, ist kein Rücktritt, sondern ein Angriff – auf seinen Chef, den Justizminister.
Buhmann. Generalbundesanwalt Harald Range tritt am Dienstag vor die Presse. Was er verkündet, ist kein Rücktritt, sondern ein...Foto: dpa

Nur einen Tag später, am Morgen jenes Tages, an dem Maas ihn in den Ruhestand schicken wird, tritt der Generalbundesanwalt sogar vor Kameras auf. Die Einladung zur Pressekonferenz erreicht die Karlsruher Rechtskorrespondenten morgens um 8.01 Uhr per Mail. Unter den wartenden Journalisten macht ein Wort die Runde. Es lautet: Rücktritt. Range kommt ruhigen Schrittes. Er tritt vor die Mikrofone, aus der Innentasche seines Jacketts zieht er bedächtig ein Blatt Papier und beginnt, seine Erklärung zu verlesen. Am 17. Juni 2015, sagt Range, habe er ein externes Gutachten in Auftrag gegeben, um prüfen zu lassen, ob es sich bei den von Netzpolitik.org veröffentlichten Dokumenten um Staatsgeheimnisse handele. Sein Gutachter habe die Frage bejaht. Doch vom Bundesjustizministerium sei ihm die Weisung erteilt worden, den Auftrag für das Gutachten zurückzurufen. Und dann der Satz: „Auf Ermittlungen Einfluss zu nehmen, weil deren mögliches Ergebnis politisch nicht opportun erscheint, ist ein unerträglicher Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz.“

Ein Generalbundesanwalt, der dem Justizminister vorwirft, in die Unabhängigkeit der Justiz einzugreifen, das ist unerhört. Maas ist dem Generalbundesanwalt weisungsbefugt. Dennoch ist jeder Eingriff brenzlig. Dieses Weisungsrecht des Justizministers ist eine Art Anomalie in der Logik der Gewaltenteilung. Der Deutsche Richterbund bemängelt das schon lange. Nach dieser Eskalation musste das politische Berlin einfach reagieren.

Der Richterbund greift Maas an

Der Vorsitzende des Richterbundes, Christoph Frank, greift Maas öffentlich an. Rechtspolitiker aus der Union versenden etliche Pressemeldungen. Die Fraktion der Grünen im Bundestag beantragt eine Sondersitzung des Rechtsausschusses, um Heiko Maas und Harald Range zu befragen. Innerhalb weniger Stunden wird Maas vom Verteidiger der Pressefreiheit zur Gefahr für die Freiheit der Justiz. Aus dem Fall Range droht ein Fall Maas zu werden. Renate Künast, die Vorsitzende des Rechtsausschusses, hat sich am Dienstag Nachmittag zu Hause verbarrikadiert. Es ist einfach zu heiß, in ihrem Büro ist es nicht auszuhalten. Am Telefon diktiert sie Journalisten ihre herbe, aber zutreffende Analyse: „Jetzt kann nur noch einer bleiben. Maas oder Range.“

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