Europawahl : Linken-Reformer Brie will wieder ins Europaparlament

Vor fünf Jahren ist der Linken-Politiker André Brie bei seiner Bewerbung für das Europäische Parlament spektakulär gescheitert. Jetzt versucht er einen neuen Anlauf.

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André Brie
André BrieFoto: dpa

Vor fünf Jahren entledigte sich die Linkspartei zwei ihrer erfahrensten Europapolitiker: André Brie und Sylvia-Yvonne Kaufmann, die beide mit einer klar pro-europäischen Position für sich gekämpft hatten, wurden vor der Europawahl 2009 nicht mehr für aussichtsreiche Listenplätze benannt. Kaufmann verließ anschließend wutentbrannt die Linke und schloss sich der SPD an, die sie jetzt wieder nach fünfjähriger Auszeit ins Straßburger Parlament schicken will. Nun ist klar, dass auch Brie einen Comeback-Versuch unternehmen möchte – allerdings auf der Bundesliste der Linken, die im Februar auf einem Europa-Parteitag in Hamburg aufgestellt werden soll.
Der Reformer Brie, viele Jahre lang als Vordenker seiner Partei tituliert, ist nur einer von insgesamt 36 Kandidaten seiner Partei, die sich für das Europaparlament bewerben. Auch alle acht Abgeordneten der Linken, die bisher aus Deutschland dort vertreten sind, haben wieder eine Bewerbung eingereicht, darunter die derzeitige Delegationsleiterin, die ehemalige PDS-Vorsitzende Gabi Zimmer.
Brie nimmt in seinem Bewerbungsschreiben Bezug auf Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD), der die EU als „tödlich bedroht“ bezeichnet hatte. Das ist insoweit bemerkenswert, als sich Schulz 2009 bemüht hatte, nach Kaufmann auch Brie zum Wechsel in die SPD zu bewegen. „Er schwankt noch“, sagte Schulz damals nach einem Treffen mit Brie. Ähnlich wie Schulz sieht Brie jetzt die Europäische Union „tatsächlich gefährdet“. In seinem Bewerbungsschreiben heißt es, sie „stolpert durch eine tiefe und möglicherweise existenzielle Krise“. Brie warnt allerdings ausdrücklich: „Ein Rückweg in den europäischen Nationalstaat als Ersatz für die weitere europäische Einigung kann nur unheilvoll in die Vergangenheit führen.“
Brie ist seit 2011 Landtagsabgeordneter in Mecklenburg-Vorpommern. Im März 2012 stürzte er kurz vor seinem 62. Geburtstag in seinem Haus eine Treppe hinab, verbrachte mehrere Wochen im künstlichen Koma, stieg dann erst im Sommer 2012 nach und nach wieder in die Politik ein. Wie groß seine Chancen auf eine neue Entsendung ins Europaparlament sind, ist schwer zu beurteilen – sicher ist, dass die chancenreichen Listenplätze hart umkämpft sein werden. Zur Gruppe der bisherigen 36 Bewerber gehören auch weitere in der Partei und darüber hinaus bekannte Gesichter. Darunter sind Monika Knoche, die erst für die Grünen und später für die Linke Bundestagsabgeordnete war, Ruth Firmenich, langjährige Büroleiterin von Vize-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht sowie Wagenknechts Ex-Ehemann, der Filmemacher Ralph Niemeyer, der in seiner Bewerbung „Aufklärung über die Lügen der Machterhaltungsganoven“ verspricht.

Die Linke war bei der Europawahl 2009 auf 7,5 Prozent der Stimmen gekommen – selbst im parteinahen „Neuen Deutschland“ wurde damals „eine Schlappe“ bilanziert.

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