Frankreich : Hollande im Sinkflug

Frankreichs Staatschef François Hollande ist so unpopulär wie noch nie in seiner zehnmonatigen Amtszeit. In dieser schwierigen Situation sprach er in Berlin mit Kanzlerin Angela Merkel und europäischen Konzernchefs über die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit in der EU.

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Unter Druck. Frankreichs Staatschef Hollande - hier mit seiner Lebensgefährtin Valery Trierweiler - steht angesichts der steigenden Arbeitslosigkeit in der Kritik.
Unter Druck. Frankreichs Staatschef Hollande - hier mit seiner Lebensgefährtin Valery Trierweiler - steht angesichts der...

Es sind schwere Zeiten für François Hollande. Seit die Franzosen ihn im vergangenen Mai in den Elysée-Palast gewählt haben, sind die Popularitätswerte des französischen Präsidenten rapide gefallen. Am Montag veröffentlichte das Meinungsforschungsinstitut Opinionway eine Umfrage, der zufolge die Beliebtheit Hollandes auf einen neuen Tiefpunkt gesunken ist: Nur 31 Prozent der Befragten erklärten, sie seien mit der Arbeit des Staatschefs zufrieden. Selbst die Chefin des rechtsextremen Front National, Marine Le Pen, ist der Umfrage zufolge beliebter – sie kam auf eine Zustimmungsrate von 32 Prozent.

Das Umfragetief Hollandes erklärt sich vor allem mit einem Vertrauensverlust bei Jugendlichen und Arbeitern – sie sind von der Arbeitslosigkeit besonders betroffen. Inzwischen sind in Frankreich mehr als drei Millionen Menschen ohne Job, so viel wie seit 15 Jahren nicht mehr. Besonders groß ist die Unzufriedenheit mit Hollande im linken Lager: Sozialisten, Anhänger der Linkspartei von Jean-Luc Mélenchon und Grüne werfen dem Präsidenten vor, unter dem Druck Deutschlands einen zu rigiden Sparkurs durchzusetzen.
Hollande steht gewissermaßen zwischen zwei Feuern: Während sich die Parteilinke der Sozialisten gegen Strukturveränderungen sperrt, drängen ihn Arbeitgeberverbände, das Reformtempo zu erhöhen. In dieser schwierigen Ausgangslage machte sich Hollande am Montag auf den Weg nach Berlin. Dort traf er sich gemeinsam mit Kanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso mit 15 europäischen Wirtschaftslenkern. Bei dem Treffen mit den Konzern-Vertretern vom European Round Table of Industrialists (ERT), einer Lobbyorganisation großer europäischer Konzerne, ging es unter anderem darum, wie die Wettbewerbsfähigkeit in der EU gestärkt werden kann. Vor der Begegnung im Kanzleramt forderte Hollande, dass Innovation und Forschung gestärkt werden müssten. In Europa müsse das „bestmögliche Umfeld“ für die Unternehmen geschaffen werden, sagte er.

Einen kleinen Erfolg kann Hollande als Reformer immerhin schon vorweisen: Im Januar hatten sich Arbeitgeber und ein Teil der Gewerkschaften auf seine Anregung hin auf eine Lockerung des Arbeitsrechts geeinigt. Trotzdem wächst in der Euro-Zone die Sorge, dass Hollande mit der Herkulesaufgabe, Frankreich wieder auf den Pfad der Stabilität und des Wachstums zurückzuführen, nicht fertig wird. Die Zahlen sprechen jedenfalls derzeit nicht für den Präsidenten: Vergangene Woche musste er zugeben, dass Frankreich in diesem Jahr bei der Neuverschuldung über drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes landen wird – „wahrscheinlich bei 3,7 Prozent“.

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