Frankreich in der Krise : Im Schutz des Staates

Was ist bloß los im Land der Sonnenkönige, der Revolutionäre, der Voltaires, Sartres und Camus? Es fehlt vor allem politischer Mut. Ein Essay.

Frank Baasner
Angela Merkel und Francois Hollande am 7. April 2016.
Angela Merkel und Francois Hollande am 7. April 2016.Foto: dpa

„Denk ich an Frankreich in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht“. Als wohlwollender Beobachter der Entwicklungen in Frankreich kann man sich, frei nach Heinrich Heines Nachtgedanken, in denen er als Exilant in Paris seine Sehnsucht nach dem für ihn verlorenen Deutschland zu Papier brachte, einige besorgte Fragen stellen. Die Bilder, die durch die multimedialen Kanäle dem deutschen Publikum vermittelt wurden, sind wenig erfreulich: eine Serie brutaler Attentate im Januar und im November vergangenen Jahres, die irgendwie mit den Aggressionen frustrierter Einwanderergenerationen verbunden scheint; eine Regierung, die zur stärksten rhetorischen Waffe greift und den Kampf gegen den Terror und den IS als Krieg bezeichnet, es aber nicht schafft, für eine Verfassungsänderung zur Verschärfung der Antiterrormaßnahmen die erforderliche Mehrheit zu bekommen; triumphale Wahlerfolge des Front National (FN); eine strukturell hohe Arbeitslosigkeit, die trotz vieler Bemühungen nicht sinken will; eine Streikwelle gegen vergleichsweise harmlose Arbeitsmarktreformen; eine sehr hohe Abgaben- und Staatsquote; eine seit Langem defizitäre Handelsbilanz; ein Präsident, dessen Popularität kaum noch sinken kann, so schlecht sind die Umfragewerte … Was ist bloß los im Land der Sonnenkönige, der Revolutionäre, der Voltaires, Sartres und Camus?

Warum ist es so schwer für unsere gallischen Freunde?

Die meisten der angesprochenen Probleme kommen denen, die sich regelmäßig mit Frankreich befassen, erstaunlich bekannt vor. Es wäre falsch, die aktuellen Schwierigkeiten alleine auf die sozialistische Regierung zurückzuführen. Einige Grundübel haben sich seit Jahrzehnten festgefressen, ganz gleich, wer die politische Verantwortung innehatte. Ein ganz wesentlicher Punkt, der viele der wirtschaftlichen Probleme berührt, ist die Tatsache, dass die französische Öffentlichkeit (und auch viele französische Unternehmen) die Globalisierung nie als Chance, sondern immer als Bedrohung von außen gesehen hat. Deshalb fällt es den Akteuren in Frankreich, den Gewerkschaften, aber auch vielen Unternehmern und den meisten Politikern, so schwer, die Infragestellung lieb gewonnener Besitzstände auch als Chance für eine neue Stärke Frankreichs in einer veränderten Welt zu begreifen. Reformunfähigkeit heißt ja oft, Veränderungen nicht denken zu wollen, obwohl Veränderung immer auch Chancen bietet. Und es geht dabei gar nicht darum, dass die hohen Leistungen der sozialen Sicherungssysteme abgeschafft werden sollen, eigentlich ist das Gegenteil der Fall: Wer die weltweit gesehen spektakulär hohen Ausgaben für soziale Sicherung und Umverteilung in Europa (und vorneweg Frankreich) zukunftsfähig machen und somit bewahren will, der muss sich klugen Veränderungen stellen. Das haben viele Länder getan, und keineswegs nur die vermeintlich so ganz anderen „nördlichen“ Staaten wie Deutschland, die Niederlande oder die Skandinavier. Ein Blick nach Italien und auch nach Spanien könnte die Franzosen lehren, dass auch die „südlichen“ Europäer zu Reformen fähig sind. Warum ist es dann so schwer für unsere gallischen Freunde?

Viele Bürger erwarten bis heute, dass der Staat sie beschützt

Es wirkt sich bis heute ein Grundelement der französischen politischen Kultur aus, das nicht nur in die Phase der Französischen Revolution zurückreicht, sondern schon im Absolutismus seine Ursprünge hat: der übergroße Glaube an die Macht des Staates. Zu Zeiten der Monarchie war es der König, dem übernatürliche Kräfte zugemessen wurden. Diese Allmachtsfantasien haben sich in das Selbstverständnis der radikalen Revolutionäre hinübergerettet. Der einzelne „citoyen“ kommt zwar in die Gnade der gleichen Rechte für alle, aber im Sinne des rousseauschen Staatsvertrags, den sich Danton wie Robespierre zu eigen gemacht haben, übertragen die Bürger dieser neuen Welt ihre Souveränität auf den Hüter des Gemeinwohls: den Staat, die Republik. Alle Zwischengewalten, die im Verdacht standen und in gewissem Sinne bis heute stehen, ihre Partikularinteressen zu verteidigen, sollten ausgeschaltet werden und wurden auch weitgehend ausgeschaltet. Deshalb erwarten viele Bürger bis heute, dass der Staat sie beschützt – vor der Globalisierung, vor Arbeitslosigkeit, vor allen anderen erdenklichen Übeln. Die Enttäuschungen sind somit vorprogrammiert. Diese Staatsgläubigkeit geht in Frankreich einher mit einer starken Behinderung der privaten Eigeninitiative: hohe Abgaben und extreme Bürokratie ersticken viel Dynamik im Keim. Kleine und kleinste Handwerksbetriebe stellen trotz guter Auftragslage niemanden ein, weil sie nicht wissen, wie sie dem Mitarbeiter bei schlechter Auftragslage wieder kündigen können, die Prozedur ist kostspielig und aufwendig. Und zu allem Überfluss muss man leider feststellen, dass alle sehr vernünftigen Bemühungen François Hollandes, die Sozialpartner stärker zu einem direkten Dialog zu bewegen und den Staat aus der Welt der betrieblichen Vereinbarung zurückzunehmen, nur kleine Früchte tragen. Politische Kultur ändert sich eben langsam, Vertrauen muss wachsen.

Aber ist das Bild wirklich so düster?

Ein zweites Grundproblem betrifft die institutionelle Architektur der V. Republik, die 1958 mit der Rückkehr Charles de Gaulles an die Macht begründet wurde. Das Mehrheitswahlrecht, das für klare parlamentarische Mehrheiten sorgen sollte, führte zwangsläufig zu einer Lagerbildung „links- rechts“. Nach der Auflösung der ideologischen Blöcke und angesichts einer europaweiten Tendenz zur Annäherung der Programme der Volksparteien und somit einer faktischen (ideologischen) großen Koalition führt dieses Wahlsystem dazu, dass viele Franzosen das Gefühl haben, die beiden Blöcke seien eigentlich ein einziger Block. Und wenn man dazu in Rechnung stellt, dass die Elitenrekrutierung in Frankreich tatsächlich immer noch dominant über wenige Elitehochschulen funktioniert, dann nimmt es nicht Wunder, dass sich bei vielen Wählern der Ärger über „die da oben“ an der Wahlurne durch ein Kreuzchen für den Front National Luft macht. Wenn immer mehr Bürger sich durch die gewählten Abgeordneten nicht vertreten fühlen, mutiert die Wahl einer oppositionellen Partei zur Wahl gegen ein System. Die versuchte Marginalisierung des FN hat die Partei somit nicht geschwächt, sondern gestärkt. Nicht zufällig wird schon seit Jahrzehnten unter Politologen und auch Politikern in Frankreich darüber nachgedacht, wie man das Parlament stärken, das nur scheinbar allmächtige Präsidentenamt neu konzipieren und mehr Verhältniswahlrecht einführen könnte. Diese institutionellen Reformen wären durchaus umsetzbar, aber bisher hat sich keiner der Präsidenten wirklich an das Thema herangetraut.
Spricht man erfahrene französische Politiker auf diese schon lange anhaltende Blockadesituation an, sieht man sich öfters mit der wenig hilfreichen Erkenntnis konfrontiert: „Bevor wir Franzosen nicht mit Vollgas in eine Wand rasen, bewegt sich nichts.“ Aber ist das Bild wirklich so düster? Hört man auf die in Frankreich hohe Auflagen erzielenden Pessimisten (sie heißen „déclinologues“), ist es um unseren wichtigsten Partner in Europa schlecht bestellt. Aber man kann die Situation auch anders lesen. Das wirtschaftliche Potential Frankreichs ist groß, weil die Forschung in vielen Bereichen exzellent ist und gerade im High Tech Bereich die Franzosen oft die Nase vorn haben. Der Ausbildungsstand ist insgesamt sehr gut, und die französischen Ingenieure haben einen ausgezeichneten Ruf. Die Anzahl der innovativen Start ups ist daher auch erfreulich hoch, allerdings schaffen es nur zu wenige von ihnen zu wachsen und sich zu verstetigen. Einige der besten Köpfe verlassen mit ihren Geschäftsideen das Land und siedeln sich in den USA (etwa im Silicon Valley) oder in Großbritannien an, weil die Bedingungen dort unternehmensfreundlicher sind. Die Aufgabe für die Politik ist demnach klar: Die Rahmenbedingungen für kleine und dann schnell wachsende Unternehmen müssen deutlich verbessert werden, wenn die Arbeitsplätze und die Wertschöpfung im Land bleiben sollen. Die Regierung hat durchaus erste Erfolge vorzuweisen: Dank der gesenkten Lohnnebenkosten und Steuererleichterungen bei Forschung und Entwicklung steigen die Gewinnmargen der Unternehmen wieder. Die Regierung hat auch gezielte Versuche im Sinne der Förderung technologisch innovativer Unternehmen gestartet. Ein Netzwerk mit dem selbsterklärenden Titel „French Tech“ soll diesem Sektor eine neue Dynamik verschaffen. Der sozialistische Präsident bemüht sich den Eindruck zu zerstreuen, dass die Unternehmen notwendigerweise die Gegner der Arbeitnehmer sind. Sein Premierminister erklärte gar vor der Arbeitgebervereinigung: „J’aime l’entreprise“. Die Gewerkschaften sehen das nicht alle so.

Für deutsche Überheblichkeit besteht aber kein Grund

Ein zweiter Lichtblick sind die städtischen Großräume. Die kürzlich beschlossene Territorialreform drängt die Metropolen, sich eine effizientere Organisation zu geben. Mit der gezielten Förderung der Ballungszentren beendet Frankreich eine Politik, die sehr lange dem ländlichen Raum die größte Aufmerksamkeit widmete. Die bisherigen Entwicklungen zeigen, dass die Urbanisierung, sofern sie bewusst gestaltet wird, zu erheblicher Dynamisierung der Wirtschaft, aber auch der Forschung führt. Wer Lyon, Bordeaux oder Lille heute nach einem Abstand von zehn Jahren besucht, wird dieses neue Selbstbewusstsein und die sozioökonomische Dynamik mit Händen greifen können. Diese regionale Eigendynamik ist besser als jede verordnete Dezentralisierung.
Es gibt also durchaus Lösungen für die genannten Probleme. Die Diagnose und auch die Therapiemöglichkeiten liegen seit Langem auf dem Tisch. Was fehlt ist der politische Mut und das Vertrauen darauf, dass die eigene Bevölkerung sich den teilweise schmerzhaften Veränderungen dann nicht verweigern wird, wenn die Richtung klar ist und Licht am Horizont aufscheint. Diesen Mut haben weder Nicolas Sarkozy noch François Hollande aufgebracht. Die jetzt gestarteten Reformen kommen spät, zu spät, als dass der Präsident die Früchte vor der nächsten Wahl ernten könnte. Denn schon jetzt, ein gutes Jahr vor der Präsidentschaftswahl, scheint sich alles nur noch um die Kandidatenfrage zu drehen. Im bürgerlichen Lager gibt es ein fast schon verwirrendes Schaulaufen. Im Lager der Regierung warten alle nur darauf, ob sich Hollande erneut zur Wahl stellt – manche seiner Parteikollegen raten ihm davon ab, einige halten zu ihm, wieder andere laufen sich selbst als Kandidat schon mal warm.
Viele deutsche Kommentatoren können der Versuchung nicht widerstehen, sich in der Pose des besseren Schülers zu gefallen und mit dem Finger auf Frankreich zu zeigen. Für Überheblichkeit besteht aber kein Grund, denn erstens haben wir selbst eine Menge Hausaufgaben zu erledigen, und zweitens geht Frankreich uns alle an. Gerade das wirtschaftliche und politische Schwergewicht Deutschland kann ohne seinen engsten politischen Partner Frankreich in Europa wenig bewirken, will es nicht Gefahr laufen, plötzlich alleine dazustehen. Zentrale Herausforderungen, denen wir uns in Europa gegenüber sehen, können nur gemeinsam bewältigt werden. Der oft beschworene, manchmal bespöttelte „deutsch-französische Motor“ bleibt auch im großen Europa der 28 unverzichtbar. Gerade wenn die Interessen und die wirtschaftlichen Bedingungen unterschiedlich sind, muss die deutsch-französische Zusammenarbeit ihre Stärke entfalten und nach Kompromissen suchen. Das ist erfreulicherweise auch in sehr schwierigen Momenten gelungen. Das Minsker Abkommen im Ukraine-Konflikt, das Rettungspaket für Griechenland und auch die Vereinbarung mit der Türkei in der Flüchtlingsfrage wären ohne eine enge Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich nicht möglich gewesen. Beide Regierungschefs wissen, dass sie aufeinander angewiesen sind. Vor wenigen Tagen hat sich der französische Präsident in einer großen deutschen Tageszeitung zu einem ganz wesentlichen Prinzip bekannt: Nur eine enge Abstimmung zwischen Deutschland und Frankreich führt zu gemeinsamen europäischen Lösungen. Es ist somit in unserem eigenen Interesse, dass die Franzosen die Blockaden lösen und den Mut zur Gestaltung der Zukunft aufbringen. Es gibt keinen Grund, warum das in Frankreich, genauso wie in anderen europäischen Ländern, nicht gelingen sollte.

Der Autor ist Direktor des Deutsch-Französischen Instituts in Ludwigsburg.

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