• Griechischer Finanzminister: Yanis Varoufakis: "Gläubiger wollen keine Einigung mit Griechenland"
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Griechischer Finanzminister : Yanis Varoufakis: "Gläubiger wollen keine Einigung mit Griechenland"

Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis kritisiert die Gläubiger seines Landes scharf. Der Vorschlag von IWF, EZB und EU-Kommission enthalte keine Lösung für die Krise. Gleichzeitig kritisiert er die Berichterstattung über seine Person als "Rufmordversuch".

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Yanis Varoufakis
Yanis VaroufakisFoto: Tagesspiegel/Davids/Sven Darmer

Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat den Kreditgebern vorgeworfen, die Gespräche über eine Einigung mit Griechenland zu torpedieren und für den Abschluss eigene Bedingungen genannt. Zu dem von den Gläubigern vergangene Woche vorgelegten Vorschlag, sagte Varoufakis im Interview mit dem Tagesspiegel. "Einen solchen Vorschlag macht man nur, wenn man eigentlich gar keine Vereinbarung will“. Alle „über Monate ausgehandelten Annäherungen“ hätten die Gläubiger mit Unterstützung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vergangene Woche „zurückgenommen“ und nun würden sie das Gleiche fordern wie zu Beginn der Verhandlungen.

Demgegenüber habe seine Regierung „große Zugeständnisse“ gemacht, sagte der Minister. So biete sie „einen Primärüberschuss“ im Haushalt, „an dessen Wirkung“ er nicht glaube, sagte Varoufakis, „nur um uns ihrer Position anzunähern“. Zudem habe die griechische Seite „eine Erhöhung der Mehrwertsteuer angeboten, die sehr problematisch“ für die griechische Wirtschaft sei. Er werde „versuchen, bis zum letzten Moment optimistisch zu bleiben“, aber nun müsse sich „die andere Seite bewegen“, sagte der Athener Finanzminister.

Gleichzeitig kritisierte er, dass die Gläubiger bisher keinen Vorschlag zur langfristigen Lösung der griechischen Krise akzeptiert oder selbst vorgelegt hätten. „Wir wollen nicht einen zusätzlichen Euro für den griechischen Staat. Aber wir schlagen vor, dass die Schulden innerhalb der drei Troika-Institutionen umgeschichtet werden“, sagte Varoufakis. So sollten die in den kommenden Jahren fällig werdenden Anleihen Griechenlands bei der Europäischen Zentralbank auf den Rettungsfonds ESM umgelegt und die dort ab 2021 fälligen Zins- und Tilgungszahlungen an das Wirtschaftswachstum gekoppelt werden.

Varoufakis: "Das war ein Rufmordversuch"

Ohne eine solche  „Schuldenrestrukturierung“ und ein Investitionsprogramm zur Ankurbelung der griechischen Wirtschaft, „läuft bei uns nichts“, sagte Varoufakis. Sonst würde der Grexit nur bis 2021 vertagt und kein Unternehmen werde investieren,  Ohne eine Lösung für diese Fragen „werden wir keine Vereinbarung unterschreiben“, sagte er. Seine Regierung habe „von Anfang an gesagt, dass wir einen umfassenden Plan brauchen“, das könne „die Schuldenlage nicht ausklammern.“

Gleichzeitig hat der griechische Finanzminister die kritische Presseberichterstattung über seine Person einen "Rufmordversuch" genannt. Wörtlich sagte er dem "Tagesspiegel": "Das war ein Rufmordversuch, das ist die einzige Erklärung." Es heiße, wenn der Krieg beginne, dann sterbe die Wahrheit als erstes. "Und leider haben unsere europäischen Partner und die Institutionen die Möglichkeit verpasst, unser Angebot zu nutzen, die Verhandlungen als Beratung zwischen Partnern zu sehen, sondern haben sie in einen Krieg gegen uns verwandelt", sagte Varoufakis.

Das gesamte Interview mit Yanis Varoufakis lesen Sie ab 19.30 Uhr im E-Paper des Tagesspiegels.

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