Grüne : Doppelspitze für Brüssel

In Deutschland haben die Grünen ihre Spitzenkandidaten vor der Bundestagswahl per Urwahl bestimmt. Nun soll vor der Europawahl EU-weit ähnlich verfahren werden. Als Anwärterin auf einen Platz im geplanten europäischen Spitzenduo gilt die Deutsche Rebecca Harms.

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Die Europawahl im Blick: Die Co-Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms.
Die Europawahl im Blick: Die Co-Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms.Foto: dpa

Der Kandidat oder die Kandidatin muss bereit sein, quer durch die EU zu reisen. Er oder sie muss in den Debatten mit den Spitzenleuten der politischen Gegner in Europa bestehen – und den Wahlkampf der eigenen Partei länderübergreifend unterstützen. So lautet die Stellenbeschreibung für die Doppelspitze, mit der die Grünen in die Europawahl zu Beginn des kommenden Jahres ziehen wollen. Sie findet sich in einem Grundsatzbeschluss, den eine Delegiertenversammlung der Europäischen Grünen Partei am Wochenende in Madrid fasste. Dort sind mehr als 30 grüne Parteien von Portugal bis Russland organisiert. Die Grünen in der EU wollen dem Beschluss von Madrid zufolge länderübergreifend mit zwei Spitzenkandidaten bei der Europawahl im Mai 2014 antreten. Als Anwärterin auf einen der beiden Spitzenplätze gilt die Deutsche Rebecca Harms, Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament.

Auch bei den anderen Parteienfamilien in Europa kursieren bereits Namen für mögliche Spitzenkandidaten zur Europawahl: Bei den Sozialdemokraten gilt ein Antreten des EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD) als wahrscheinlich, bei den Christdemokraten wurde unter anderem der Name des polnischen Regierungschefs Donald Tusk genannt. Die Spitzenkandidaten sollen nicht nur in der heißen Phase des Europawahlkampfs in einem Jahr das Zusammengehörigkeitsgefühl der europäischen Parteienfamilien verkörpern, sondern sie sind möglicherweise auch für höhere politische Weihen berufen: Zumindest die Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten und der Christdemokraten rechnen sich realistische Chancen aus, die Nachfolge von EU-Kommissionschef José Manuel Barroso anzutreten.

Die Grünen gehen nun gleich mit einem Duo an den Start, um damit sicherzustellen, dass zumindest eine Frau in der Doppelspitze vertreten ist. So wie sie ihre Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl per Urwahl bestimmt haben, sollen auch die beiden Spitzenleute für Europa bei europaweiten "primaries" nach einer Delegiertenversammlung in Brüssel ab November bestimmt werden. Bei diesem Votum, das in erster Linie als Online-Abstimmung abgehalten werden soll, können alle über 16-Jährigen teilnehmen, die sich den Grünen verbunden fühlen.

Ganz einfach ist die Kür aus Sicht der Kandidaten nicht – wer gewählt werden will, braucht die Unterstützung von mindestens fünf der über zwei Dutzend grünen Parteien in der EU. Zunächst einmal wolle sie das Placet ihrer Partei in Deutschland für eine mögliche Spitzenkandidatur einholen, sagte die Brüsseler Fraktionschefin Harms am Montagabend in Berlin. Auf EU-Ebene geht es ihr darum, einem weiteren Auseinanderdriften der kriselnden Staaten im Süden und dem Norden der Euro-Zone entgegenzuwirken. Harms weiß, dass es angesichts der Diskussion über den EU-weiten Sparkurs nicht ganz unproblematisch ist, wenn ausgerechnet eine Deutsche kandidiert. Nach ihrer Einschätzung gibt es auch bei den europäischen Grünen eine gehörige Portion „Angst vor den Deutschen“. Neben dem Namen von Rebecca Harms werden als mögliche Grünen-Spitzenkandidaten unter anderem der frühere finnische Präsidentschaftskandidat Pekka Haavisto und Monica Frassoni, Ex-Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament aus Italien, genannt.

Ob es gelingt, vor der Europawahl mithilfe eines Grünen-Spitzenduos tatsächlich EU-Themen auf die Agenda zu heben, ist nach den Worten von Reinhard Bütikofer, des Co-Vorsitzenden der Europäischen Grünen Partei, angesichts der zahlreichen parallel stattfindenden nationalen Wahlgänge offen. Aber mit einer Doppelspitze, die der Gemeinschaft Gesicht und Stimme gibt, ist nach seinen Worten „die Chance, dass tatsächlich über Europa gesprochen wird, viel größer“.

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