Grünen-Politiker Habeck : "Schleswig-Holstein ist keine Blaupause für Jamaika im Bund"

Sollen Union, Grüne und FDP nach der Bundestagswahl eine Regierung bilden? Der grüne Minister Robert Habeck aus Kiel hält das für schwierig.

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Robert Habeck, Schriftsteller und Politiker (Bündnis 90/Die Grünen)
Robert Habeck, Schriftsteller und Politiker (Bündnis 90/Die Grünen)Foto: Mike Wolff

Schleswig-Holsteins Landwirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht in der Jamaika-Koalition in seinem Bundesland kein Vorbild für die Bundespolitik. "Schleswig-Holstein ist keine Blaupause für Jamaika im Bund", sagte Habeck dem Tagesspiegel am Sonntag. Die Voraussetzung für die Bildung der Dreierkoalition aus Union, Grünen und FDP seien im Bund "unendlich viel schwieriger" als im Norden, warnte der Grünen-Politiker: "Die Fliehkräfte, denen ein solches Bündnis ausgesetzt ist, wären jedenfalls in Berlin weit stärker und gefährlicher, als sie das bei uns in Kiel sind."

Zugleich plädierte Habeck für mehr Flexibilität der Grünen bei der Bildung von Regierungen. "Wir können nicht mehr nur die alten Antworten auf gesellschaftliche Probleme geben", sagte er. "Die Parteien müssten auch neu denken über den Umgang mit politischen Gegnern, die bislang nicht als Regierungspartner infrage kamen."

Der Politiker plädierte dafür, alle Chancen für grüne Regierungsbeteiligungen  auszuloten: "Ob Grüne mitregieren, kann einen Unterschied wie Tag und Nacht machen."

CDU, Grüne und FDP im Kieler Landtag hatten Ende Juni Daniel Günther (CDU) zum Ministerpräsidenten gewählt, nachdem dessen Vorgänger Torsten Albig (SPD) im März abgewählt worden war.

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