IErgebnis von Anfrage an Innenministerium: BKA forscht zur Drohnenabwehr

Das Bundeskriminalamt (BKA) forscht mit internationaler Unterstützung zur Abwehr von Drohnen. Bereits während des G-7-Gipfels im vergangenen Juni waren Drohnenabwehrsysteme im Einsatz. Dies ergab die Antwort des Bundesinnenministeriums (BMI) auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion, die dem Tagesspiegel vorliegt. Demnach ist das BKA federführend an zwei internationalen Programmen zur Gefahreneinschätzung beteiligt. Des Weiteren wird das BMI von Rüstungskonzernen in Fragen der Drohnenabwehr beraten.

Bei der Anfrage geht es um sogenannte „Mikro-UAS“, Drohnen mit einem Gewicht von unter fünf Kilogramm. Diese können nach Angaben des Ministeriums für Angriffe auf Personen, Spionage und Schmuggel eingesetzt werden. Um sich international abzustimmen, steht das BKA in zwei Arbeitsgruppen unter anderem mit Sicherheitsbehörden aus Frankreich, Israel und Südkorea in Verbindung.

© dpa (Felix Kästle)

Bereits zum G-7-Gipfel in Elmau ist es laut Innenministerium zu einem „Probebetrieb verschiedener Detektions- und Interventionskomponenten“ gekommen, also Systemen, die Drohnen sowohl aufspüren als auch aufhalten können. Weiterhin zeigen die jetzt veröffentlichten Dokumente, dass das bayerische Rüstungsunternehmen MDBA dem BKA einen „Hochenergielaser“ zur Abwehr von Drohnen vorgestellt hat. Dieser steht aber „aufgrund der ungeklärten Risiken nicht im polizeilichen Einsatzfokus“, erklärte das Ministerium. Der Konzern ist auch für das künftige Raketenabwehrsystem der Bundeswehr zuständig.

Der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko, der die Anfrage initiierte, kritisierte gegenüber dem Tagesspiegel, dass die Auskunft des BMI ausweichend sei. „Ein solch nebulöses Auskunftsverhalten unterläuft das Fragerecht von Abgeordneten“, sagte Hunko weiter.

Auch in den USA denkt die Regierung in Kooperation mit der Polizei über neue gesetzliche Bestimmungen für die Kleinstfluggeräte nach. Dort steht eine Software-Lösung zur Debatte, die den Geräten das Einfliegen in gewisse Bereiche unmöglich machen soll. Ein Zwischenfall, bei dem eine Hobby-Drohne vor dem Weißen Haus landete, erregte dort vor Kurzem Aufsehen.

René Bosch