Im Verteidigungsministerium : Leyen baut um

Die Verteidigungsministerin bestellt ihr Ministerium: Der Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes soll einen der wichtigsten Posten, den als Abteilungsleiter der Politik im Bundesministerium der Verteidigung, übernehmen. Dafür kehrt Stefan Ulrich Schlie zurück ins Außenamt.

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Ursula von der Leyen (CDU) sortiert ihr Bundesministerium. Hier zu sehen beim Besuch des Deutschen Heeres in Letzlingen (Sachsen-Anhalt).
Ursula von der Leyen (CDU) sortiert ihr Bundesministerium. Hier zu sehen beim Besuch des Deutschen Heeres in Letzlingen...Foto: Jens Wolf/dpa

Diese Woche wird wieder über die Beteiligung deutscher Streitkräfte an internationalen Militärmissionen debattiert, was ja, wie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat feststellen müssen, nicht ganz konfliktfrei ist. Aber die ambitionierte Christdemokratin findet sich ein in ihr Ministerium. Dazu zählt auch, dass sie wichtige Posten mit Personen um- oder neu besetzt. Eine der wichtigsten Posten ist die des Abteilungsleiters Politik, vormals besser bekannt unter „Planungsstab“. Der war geradezu sagenumwoben. Viele seiner Leiter waren die engsten Berater der Minister, so wie Theo Sommer bei Helmut Schmidt oder Vizeadmiral Ulrich Weisser bei Volker Rühe, Deutschlands längstgedientem Verteidigungsminister. Der Rang des Leiters entspricht dem eines Generalleutnants.

Heute ist es Ulrich Schlie, ein Historiker und Bestsellerautor, über Preußen, Stauffenberg, Speer. Ursprünglich aus dem Auswärtigen Amt, hatte der 48-Jährige einen Lehrauftrag am Institut d’Etudes Politiques de Paris, hat an Universitäten in Berlin und Paris unterrichtet und bis 2005 als Berater des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch für Außenpolitik und Europaangelegenheiten gearbeitet. Schlie war zu Koch aus dem Büro von Wolfgang Schäuble zu dessen Zeiten als Vizefraktionsvorsitzender der Union für Außen- und Sicherheitspolitik gekommen. Im Verteidigungsministerium ist Schlie seit 2005, seit Franz-Josef Jungs Zeiten, das sind schon einige Jahre. Nun wird er zunächst zurückkehren ins Außenamt und dann wohl weiterziehen, nach Brüssel, wo einige Vertretungen von Bedeutung sind, auch die Nato.

Tagesspiegel "Agenda": Empfang am Askanischen Platz
Die Tagesspiegel-Chefredakteure Stephan Andreas-Casdorff und Lorenz Maroldt präsentierten am Donnerstagabend im Verlagsgebäude am Askanischen Platz "Agenda - Journal für Politik in der Bundeshauptstadt".Weitere Bilder anzeigen
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14.02.2014 16:53Die Tagesspiegel-Chefredakteure Stephan Andreas-Casdorff und Lorenz Maroldt präsentierten am Donnerstagabend im Verlagsgebäude am...

Und sein Amt? Das soll Géza Andreas von Geyr einnehmen, bisher Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes. Das ist auch wieder in mehrerlei Hinsicht spannend: Der BND weiß doch so ziemlich alles über die Sicherheitslage in Afrika, dem „Land Afrika“, wie Leyen unlängst meinte. Außerdem hat der 1962 geborene Geyr sowohl in der EU gearbeitet als auch Anfang der 2000er Jahre im Büro Schäuble, um dann anschließend unter Christoph Heusgen Referatsleiter für Sicherheitspolitik im Kanzleramt zu werden. Es gibt ein schönes Foto der beiden bei der Ordensverleihung durch den französischen Botschafter. So schließt sich wieder ein Kreis. Und die politische Genealogie führt irgendwo immer zu: Wolfgang Schäuble. Das passt auch noch heute, da Schäuble seine schützende Hand über Leyen hält.

Ach ja, vielleicht eines noch: Stephane Beemelmans, der vormals engste Vertraute von Thomas de Maizière, ist immer noch im Amt als beamteter Staatssekretär bei Ursula von der Leyen. Für seinen, militärisch gesprochen, vorgeschobenen Posten, einen gefährlichen also, gibt es auch Namen. Aber noch nicht in diesem „Animal“.

Dieser Text erschien in der neuen Beilage "Agenda" des Tagesspiegels. Die "Agenda" erscheint jeden Dienstag in Sitzungswochen des Deutschen Bundestages in der gedruckten Ausgabe des Tagesspiegels sowie im E-Paper und liefert politischen Hintergrund aus dem Innenleben der Macht.

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