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Innenausschuss zur Affäre um Sebastian Edathy : Oppermann: "Ich war fassungslos und schockiert"

BKA-Präsident Ziercke kann in seinem Verhalten und dem von SPD-Fraktionschef Oppermann keinen Fehler erkennen. Oppermann selbst bedauert seine Rolle beim Rücktritt von Friedrich - sein Anruf bei Ziercke geschah aber nur, um die "Dinge einordnen zu können".

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Oppermann spricht nach seiner Aussage im Innenausschuss zu Journalisten.
Oppermann spricht nach seiner Aussage im Innenausschuss zu Journalisten.Foto: AFP

Diesen einen Satz wollte er nicht sagen. Das ärgerte den Ausschuss-Vorsitzenden Wolfgang Bosbach auch. "Das fällt Politikern immer schwer", sagte Bosbach. Dieser eine Satz: "Es war ein Fehler." Thomas Oppermann windet sich nach seinem knapp zweistündigen Auftritt vor dem Innenausschuss des Bundestages um dieses Eingeständnis. Er formuliert es anders. "Fassungslos und schockiert" sei er gewesen als er von den Vorwürfen gegen Sebastian Edathy von SPD-Chef Sigmar Gabriel erfahren hatte.

Er habe Edathy als versierten Innenpolitiker gekannt, der "hervorragende Arbeit" als Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses gemacht habe. "Ich konnte mir auf diese Information keinen Reim machen", sagte Oppermann am Mittwochabend. Deshalb habe er BKA-Chef Jörg Ziercke angerufen, um die "Dinge einordnen zu können". Er habe Ziercke nicht bedrängen wollen oder sich angemaßt, Informationen aus laufenden Ermittlungen zu bekommen. "Vielleicht war es meine heimliche Hoffnung, dass Ziercke mir sagt, dass das eine Verwechslung oder ein Irrtum sei. Das sagte er aber nicht."

Bedauern über die Wortwahl

Oppermann habe Ziercke den Sachverhalt, den er erfahren habe, geschildert und Ziercke habe gesagt, dass er das nicht kommentieren möchte. Nach dem Gespräch sei er "subjektiv absolut überzeugt" gewesen, dass man mit einem Strafverfahren gegen Edathy rechnen müsse. Oppermann bedauerte die von ihm in seiner Veröffentlichung gewählten Formulierung, dass Ziercke ihm die Informationen zu Edathy "bestätigt" habe. "Das könnte man missverstehen und das bedauere ich", sagte Oppermann. Er selbst habe jemanden gebraucht, mit dem er reden könnte, um den Vorgang einzuordnen. "Ziercke war da der einzige, mit dem ich mich besprechen könnte, da er die Quelle für die Information war", sagte er. Außerdem habe Ziercke gar kein Geheimnis verraten können, da er es ja schon kannte und ihm vorgetragen habe.

Die Ausschussmitglieder, auch die der Union ansagten im Anschluss, dass sich die Darstellungen von Ziercke am Morgen vor dem Ausschuss und die von Oppermann am Abend deckten. Oppermann wollte zwar nicht konkret sagen, ob er wieder so handeln würde, weil sich ihm die Frage nicht stelle. "Aber wenn ich heute so eine Information bekäme, wäre ich wieder bestürzt und fassungslos und würde versuchen, die Informationen einzuordnen", erklärte er.

Die Opposition bemängelte, dass es nicht viel Neues gegeben habe. Ein paar Details sind allerdings neu. So hatte Oppermann beispielsweise auch den heutigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier über sein Gespräch mit Ziercke informiert. "Ich habe ihm kurz gesagt, dass der Anruf bei Ziercke nichts Neues gebracht hat."

"Wollte Verdacht der Verdunkelung unbedingt vermeiden"

Oppermann verteidigte auch die Veröffentlichung und die darin enthaltene Passage zu Ziercke. Er habe das Gespräch offenbaren müssen, weil er vollständige Transparenz herstellen und nichts verheimlichen wollte. Es habe konkrete Presseanfragen gegeben. Und wenn er die Erklärung nicht abgegeben hätte, wäre es anderweitig rausgekommen und es hätte gehießen, dass die große Koalition die Mitwisserschaft verdunkeln wolle, "und das wollte ich unbedingt vermeiden". Er habe sich sehr genau überlegt, was er tue und sich abgesprochen.

Oppermann tue es außerordentlich leid, dass Friedrich durch seine Veröffentlichung zum Rücktritt gebracht worden ist. Er habe ihn während der Koalitionsverhandlungen schätzen gelernt und sie hätten "Wertschätzung" füreinander empfunden. Ob das in der Union alle so sehen, ist fraglich, schließlich galt Oppermann zu Oppositionszeiten noch als schärfster Kritiker Friedrichs. Auch während der Koalitionsverhandlungen wurde das Verhältnis beider eher als "Nicht-Verhältnis" beschrieben. Hinzu kommt, dass Oppermann auch Ambitionen hatte, selbst Innenminister zu werden.

Am Abend sind noch SPD-Chef Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier vor dem Ausschuss. Allerdings kann man schon jetzt sagen, dass sich Union und SPD versuchen, zusammenzureißen. Die aktuelle Stunde im Plenum war geprägt von Konsens und auch die Einschätzung der Ausschuss-Auftritte waren von kleinen Stichelein abgesehen eher geprägt von Zurückhaltung und dem Blick nach vorn. Groß ist das Reservoir an neuem Vertrauen noch nicht, was nach den Ereignissen der vergangenen Tagen auch nicht zu erwarten war. Es ist eher der Versuch, den Boden dafür zu legen. Das könnte gelungen sein.

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