Interview mit Janusz Reiter : "Der Glaube an Europa ist in einer tiefen Krise"

Der langjährige polnische Diplomat und Europakenner Janusz Reiter zur Situation in Frankreich vor den Regionalwahlen am Sonntag - und zum Selbstverständnis Europas.

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Noch sitzt bei den Franzosen der Schock über die Terroranschläge am 13. November in Paris tief. Hier ein stilles Gedenken mit Blick auf den Eiffelturm. Der rechtspopulistische Front National (FN) versucht sich die Verunsicherung der Menschen politisch zunutze zu machen.
Noch sitzt bei den Franzosen der Schock über die Terroranschläge am 13. November in Paris tief. Hier ein stilles Gedenken mit...Foto: Kenzo Tribouillard/AFP

Am Sonntag wählt Frankreich, dem rechten Front National werden große Chancen gegeben. Polen hat eine rechte Regierung, in Deutschland legt die AfD zu. Was ist los in Europa?

Der Glaube an Europa als ein Zukunftsprojekt ist ohne Zweifel in einer tiefen Krise. Es gibt viele Europäer, die dieses Europa, wie wir es kennen, ablehnen und satt haben. Das ist das Phänomen Front National. Die Mehrheit der Polen hingegen hat Europa weder satt noch lehnt sie es ab. Das Problem in Polen ist eher, dass die Menschen nicht verstehen, dass sie Einfluss auf Europa haben und damit auch Verantwortung für Europa übernehmen müssen. Dass man Einfluss hat, liegt einfach nicht in der polnischen Tradition. Und die Erfahrung, dass wir Einfluss haben, währt ja auch noch nicht sehr lang. Aber insgesamt wird Europa heute nicht mehr als normatives Projekt verstanden. Es ist nicht mehr so, dass man wegen Europa bestimmte Dinge tut oder lässt.

Warum tut sich Frankreich so schwer mit seinen Migranten, die doch alle Französisch sprechen?

Kein Land in Europa kann sagen, dass es ein gutes Integrationsmodell hat. Deshalb sollten wir auch für die Zukunft realistisch sein. Und Frankreich ist durch seinen relativen Abstieg in Europa tief verunsichert. Wir haben in Europa den Glauben an unsere Werte verloren. Das „Sozialmodell“, das auch nur noch bedingt funktioniert, reicht nicht. Das macht uns schwach.

Janusz Reiter, ehemaliger Botschafter Polens in Deutschland und in den USA.
Janusz Reiter, ehemaliger Botschafter Polens in Deutschland und in den USA.Foto: Jens-Ulrich Koch/picture alliance / dpa

Wir haben nicht gemerkt, dass man sich in dieser unruhigen Welt nur selbst behaupten kann, wenn man zu sich selbst steht und sich nicht immer nur für das verteidigt, was man tut. Auch die Komplexe aus der kolonialen Vergangenheit – die Polen nicht hat – haben Europa geschwächt. Es gibt Gründe zur Bescheidenheit, aber auch Gründe, stolz zu sein. Nur wenn man sich selbst imponiert, kann man anderen imponieren.

Woran liegt es, dass Europa seine Stärke nicht zeigen kann? Weil es nicht einig ist?

Europa hat vor allem Probleme, seine Stärke nach außen zu zeigen, weil es im Grunde als ein abgeschottetes Gebilde aufgebaut war. Seine Abwesenheit in der Weltpolitik galt als eine Tugend. Europa wurde nach außen verteidigt von den USA und von der Nato und wurde durch den Eisernen Vorhang vor der äußeren Welt geschützt.

Wir waren überhaupt nicht darauf vorbereitet, dass uns die Außenwelt seit 1990 näher gekommen ist. Wir waren nicht darauf vorbereitet, europäische Probleme auch außerhalb Europas zu lösen. Der Nahe Osten heißt eben deshalb Naher Osten, weil er uns nahe ist. Die ganze Flüchtlingskrise kommt doch in Wahrheit nicht überraschend. Wir wollten die Realität einfach nicht wahr haben.

Was müssten die Europäer tun? Zunächst einmal ihre Außengrenzen sichern?

Das ist doch ganz selbstverständlich, so, wie das früher in Nationalstaaten selbstverständlich war. Nun muss das ganze Europa das an den Außengrenzen tun und ich verstehe nicht, warum das bisher nicht funktioniert hat...

..wahrscheinlich, weil es so bequem war.

Na ja, wir bringen keine europäische Verteidigung auf die Beine. Aber der Schutz der Grenzen ist doch eine relativ pragmatisch zu bewältigende Aufgabe.

Hätte Angela Merkel, hätte sich Deutschland anders verhalten müssen in der Flüchtlingskrise?

Sie finden in Europa heute wenige Länder, in denen die deutsche Flüchtlingspolitik mit Überzeugung unterstützt wird. Das sollte zu denken geben. Das bedeutet nicht, dass wir kein Flüchtlingsproblem in Europa haben würden, wenn sich Deutschland anders entschieden hätte. Das würden wir haben. Es wäre kein Zeichen von Schwäche, wenn die deutsche Politik jetzt sagen würde: Wir haben manche Dinge falsch gemacht. Jetzt wollen wir das korrigieren, wir brauchen dafür die Unterstützung unserer Partner. Das sind die Partner Deutschland schuldig, denn sie brauchen Deutschland. Ohne Deutschland geht es einfach nicht. Ich habe Angst vor den gegenseitigen Schuldzuweisungen. Beide Seiten müssen sich aufeinander zu bewegen, Deutschland auch. Ich sehe in dem Land eine gereizte Stimmung, die ich noch nie so erlebt hatte. Wir müssen aus dieser verfahrenen Lage schnell raus. Wer recht hat, ist wichtig, aber nicht entscheidend. Vielmehr ist entscheidend, wer gute Lösungsansätze hat.

Was bedeutet das?

Man kann das Problem nicht europäisieren, aber man kann die Lösung europäisieren, und das heißt eben vor allem Schutz der Außengrenzen, aber auch eine entschlossene Terrorbekämpfung, in der EU wie auch außerhalb der EU. Ich gehe davon aus, dass Polen sich dabei engagieren wird. Das geht nicht ohne Risiko. Wir werden mit größeren Risiken leben müssen. Wenn wir das schaffen, werden wir ein neues Gefühl der eigenen Stärke entwickeln. Es werden uns nicht alle lieben in der Welt, aber wir müssen uns Respekt verschaffen, sonst versinken wir als Europa in Bedeutungslosigkeit.

Janusz Reiter ist Germanist und Publizist. Der heute 63-Jährige war von 1990 bis 1995 Botschafter Polens in Deutschland und von 2005 bis 2007 Botschafter in den USA.

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