• Künftiger Bundespräsident: Steinmeier gibt Bundestagsmandat Ende nächster Woche zurück

Künftiger Bundespräsident : Steinmeier gibt Bundestagsmandat Ende nächster Woche zurück

Der designierte Bundespräsident stellt die Weichen für den Wechsel ins Schloss Bellevue. Mit seinem Büro für die Übergangszeit setzt er ein Zeichen. Seine Nachfolgerin in der SPD-Fraktion steht schon fest.

von
Der designierte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD).
Der designierte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD).Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Der zum Bundespräsidenten gewählte Sozialdemokrat Frank-Walter Steinmeier gibt zum Ende nächster Woche sein Bundestagsmandat zurück. Darauf hat er sich nach Tagesspiegel-Informationen in einem Gespräch mit Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) verständigt. Steinmeier war seit 2009 Mitglied des Bundestags und bis zur erneuten Übernahme des Außenamts 2013 auch Fraktionsvorsitzender der SPD.

Für ihn rückt die Brandenburger Politikerin Angelika Krüger-Leißner nach. Die 65-Jährige stammt aus Jüterbog und war bereits 15 Jahre im Bundestag, hatte den Wiedereinzug aber 2013 verpasst. Bis zur Amtsübernahme als Präsident am 19. März wird Steinmeier ein Büro in der Katholischen Akademie im Regierungsviertel beziehen. Dort ist auch die katholische Bischofskonferenz angesiedelt.

Damit und mit der raschen Abgabe des Mandats setzt Steinmeier Zeichen: Das Amt des Bundespräsidenten ist laut Verfassung eine "neutrale Kraft" und soll sowohl überparteilich als auch überkonfessionell ausgeübt werden. Steinmeier ist praktizierender evangelischer Christ und war vorgesehen als Präsident des Kirchentags 2019.

Video
Steinmeier macht den Deutschen Mut
Steinmeier macht den Deutschen Mut

4 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben