Politik : Legalize it!

Aussichtslos steht in Mexiko das Gesetz den Drogenkartellen gegenüber. Aber nun werden die Stimmen für eine radikale Lösung lauter.

Karin Ceballos Betancur
2007
2007Foto: AFP

Es ist Wochenende. Und das Wochenende genießen in Europa und in den USA viele Menschen in Tüten. Ein schlanker Joint zur Entspannung. Was ist schon dabei. Bill Clinton hat es getan – ohne zu inhalieren. Barack Obama hat es getan, mit Inhalieren. Womöglich wird der nächste amerikanische Präsident einen tiefen Zug nehmen, während er bei einer Pressekonferenz seine Haltung zum Drogenkonsum umreißt.

Wir haben uns angewöhnt, uns dafür zu interessieren, unter welchen Bedingungen Erdbeeren in Spanien angepflanzt werden. Wir möchten wissen, wie es sein kann, dass ein T-Shirt bei H&M 4,90 Euro kostet. Nur die Frage, wer den Preis dafür bezahlt, dass wir gesellschaftlich zu einem eher entspannten Umgang mit Drogen gefunden haben, während Politik und Institutionen das Phänomen weiterhin bekämpfen – diese Frage interessiert uns selten.

In den 70er Jahren war der Claim „Legalize it!“ vornehmlich auf den Heckklappen verbeulter VW-Busse und auf Häuserwänden zu lesen. Heute, 40 Jahre später, ist er in Studien und Leitartikeln angekommen. „Der Krieg gegen die Drogen ist gescheitert“, erklärt die „Global Commission On Drug Policy“, der unter anderem die lateinamerikanischen Ex-Präsidenten César Gaviria (Kolumbien), Fernando Cardoso (Brasilien), Ernesto Zedillo (Mexiko), Ex-EU-Generalsekretär Javier Solana und Ex-UNO-Generalsekretär Kofi Annan angehören. Unlängst wurde das Thema beim Amerika-Gipfel in Cartagena diskutiert. Im Norden unterstützt der Hedgefonds-Millionär George Soros schon seit Jahren das Pro-Liberalisierungs-Lager. Der Grundgedanke der Befürworter ist schlicht, aber von bestechender Logik: Wer dem organisierten Verbrechen die Einkünfte nimmt, nimmt seinen Betreibern die Möglichkeit, Schmiergelder zu zahlen, Waffen zu kaufen, Angestellte zum Morden zu schicken. Er nimmt ihnen die Macht.

Kaum ein Staat eignet sich besser als Mexiko, um das Gedankenexperiment der Legalisierung von Drogen in dieser Hinsicht zu deklinieren. Im Unterschied zu ihren kolumbianischen Vorfahren oder den Taliban in Afghanistan handeln die mexikanischen Kartelle weitgehend frei von gesellschaftlichen oder ideologischen Interessen. Sie sind post-politisch. Das Geschäft ist ihre einzige Flanke.

Drogenökonomien funktionieren nach einem simplen Prinzip: Der niedrige Preis der Ware im Anbauland steigt auf dem Weg zum Konsumenten in dem Maße, in dem sich Zwischenhändler für das Risiko bezahlen lassen, das sie bei Weiterverarbeitung und Transport der illegalen Substanzen auf sich nehmen. So schwankt der Preis für ein Kilogramm Cannabis, laut dem UN-Drogenreport 2011 die weltweit am häufigsten genutzte illegale Droge, in den Straßen von Mexiko-City zwischen 1200 und 1500 Pesos, 70 bis 88 Euro. Der Preis steigt, je mehr sich die Ware dem Rio Grande nähert. Jenseits der Grenze, in den Vereinigten Staaten, wird der Preis dann nicht mehr in Kilo, sondern pro Unze (etwa 28 Gramm) berechnet. Weltweit beziffert die UNO den Umsatz aller illegalen Drogen auf etwa 320 Milliarden Dollar. Mutmaßlich zehn bis 50 Milliarden davon landen allein in Mexiko.

Die Zahlen sind Schätzung. Und auf einer Schätzung basiert auch die Annahme der US-Antidrogenbehörden, dass die mexikanischen Kartelle ihre Einkünfte zu 60 Prozent aus dem Handel mit Marihuana bestreiten, etwa acht Milliarden Dollar pro Jahr. Die Größe der Anbauflächen soll in den vergangenen sechs Jahren von 5600 Hektar auf 17500 Hektar gestiegen sein. Genaue Statistiken sind nicht zu haben, was in der illegalen Natur der Sache liegt. Zahlen, die in der Diskussion kursieren, basieren meist auf Rückschlüssen aus der Menge sichergestellter Lieferungen.

Das Lager der Befürworter einer Legalisierung ist zwar breit gefächert und reicht von jenen, die nur den Markt für weiche Drogen wie Marihuana liberalisieren wollen, bis hin zu Vertretern einer radikalen Freigabepraxis sämtlicher Rauschmittel. Doch ihre Argumente sind die gleichen: Angesichts des weltweit allenfalls stagnierenden Konsums lassen sich traditionelle Bekämpfungsstrategien nicht länger aufrechterhalten. Verbote treiben Gelegenheitsnutzer und Süchtige in die Kriminalität und füllen die Kassen des organisierten Verbrechens, was im Umkehrschluss bedeutet: Wenn der Staat den Drogenhandel gesetzlich reguliert und besteuert, stehen Mittel, die zuvor für die Strafverfolgung fällig wurden, für Prävention und Pflege zur Verfügung. Und die Kartelle bluten.

In Mexiko wird der Handlungsdruck besonders augenfällig. Seit Felipe Calderón im Dezember 2006 den heimischen Drogenkartellen den Krieg erklärt hat, sind dem Konflikt mehr als 50000 Menschen zum Opfer gefallen: Enthauptete hängen von Autobahnbrücken, namenlose Leichen tauchen in Massengräbern auf, andere, zersetzt in Säurebädern, bleiben für immer verschwunden. Die Front verläuft nicht allein zwischen Staat und Kartellen. Im Kampf um die Kontrolle von Handelsrouten und Territorien gehen die „Narcos“ mit äußerster Brutalität auch gegeneinander vor. Wo der Regierung ein Schlag gegen einen der Köpfe des organisierten Verbrechens gelingt, eskaliert die Gewalt im Kampf um die Nachfolge. Und nie fällt es den Kartellen schwer, die Reihen zu schließen – 50 Prozent der Arbeitslosen Mexikos sind Jugendliche. Im Ciudad Juárez, an der Grenze zu den Vereinigten Staaten, morden Sicarios, oft minderjährige Auftragskiller, für wenige hundert Dollar.

Einige der wichtigsten mexikanischen Anbaugebiete für Marihuana liegen im Bundesstaat Morelia, in den grünen Bergen der Sierra Maestra, im Westen des Landes. Wo die Hügel ins Meer auslaufen, an der schwer kontrollierbaren Pazifikküste werfen kolumbianische Händler nachts Kokainpakete mit GPS-Sendern ins Meer, die ihre mexikanischen Partner später mit Booten an Land holen. In den Bergen, die die Küste von der Bundeshauptstaat Morelia trennen, regiert die Mafia weitgehend unbehelligt von staatlicher Intervention, wie ein ranghoher Polizeikommandant in Morelia einräumt. Während des Gesprächs lässt er klassische Musik vom Handy in den Raum rieseln, weil er nicht sicher sein kann, ob sein Büro verwanzt ist. Sein Telefon benutzt er nur für kurze Verabredungen.

Der Mann will nicht namentlich zitiert werden, wenn er sagt, dass er Verständnis für jeden seiner Kollegen habe, der nicht bereit sei, für das bisschen Lohn sein Leben zu riskieren. Auf jeden Polizisten im Land kommen schätzungsweise 35 Waffen des organisierten Verbrechens. Der Polizeikommandant erzählt, wie sie vergangene Woche bei einer Fahrzeugkontrolle in der Stadt auf zwei bewaffnete junge Männer stießen. Während der Kontrolle fuhren zwei Pick-up-Trucks heran. Einer der Fahrer habe wissen wollen, was das Problem sei. „Die beiden haben Waffen bei sich und keine Waffenscheine“, habe er geantwortet, sagt der Kommandant. „Na und“, habe der Fahrer geantwortet und sein T-Shirt gehoben, unter dem ein Revolver im Hosenbund steckte, „ich auch“. Dann habe sich der Fahrer als Mitglied der Familia Michoacana zu erkennen gegeben, dem herrschenden Kartell der Region. „Und was wollt ihr jetzt machen?“ Sein Kollege und er hätten den Herren daraufhin einen schönen Abend gewünscht und seien zurück aufs Revier gefahren.

Ist es realistisch, davon auszugehen, dass der Frieden nach Morelia, nach Michoacán, nach Mexiko zurückkehrt, wenn die Regierungen der Welt Frieden mit den Drogen schließen und die Bauern in den Bergen für einen Batzen Cannabis nicht mehr Geld bekommen als für ein Bündel Karotten? Kann es sein, dass die Lösung so einfach ist, so naheliegt, und die Politik sich über Jahrzehnte so sehr geirrt hat? Anabel Hernández schnaubt. Dann beginnt sie zu reden. Und wenn Anabel Hernández, eine kleine, resolute Frau mit kurzem Haar, über den Drogenhandel spricht, wird es meistens sehr laut.

Die Journalistin verlässt ihr Haus in Mexiko-City in Begleitung von zwei Bodyguards, seit im Dezember 2010 ihr Buch „Los señores del narco“ erschienen ist, in dem sie die Verstrickungen der mexikanischen Drogenmafia in Politik und Wirtschaft untersucht. Der Titel wurde zum Bestseller. Wann sie auf den Schutz der Leibwächter verzichten können wird, ist ungewiss. Möglicherweise nie mehr.

In Mexiko, sagt Hernández, sei der Konsum von Crack in den vergangenen Jahren um 400 Prozent gestiegen, der Anteil weiblicher Kokain-Nutzerinnen im Alter zwischen zwölf und 18 Jahren um 100 Prozent. Angesichts stagnierender Märkte in den USA sind die Kartelle dazu übergegangen, die Binnennachfrage anzufeuern, Jugendliche anzufixen, Handlanger in Drogen zu bezahlen, neue Märkte zu erschließen. „Dieses Land ist nicht bereit für einen liberalen Drogenmarkt“, sagt Anabel Hernández. Es fehle an Aufklärung, an Gründen für die Jugendlichen, dem Drogenkonsum zu widerstehen.

Im Übrigen finanzierten sich die Narcos längst nicht mehr allein über den Drogenhandel, sondern zunehmend auch über „Kollateralgeschäfte“ wie Erpressungen, Menschenhandel, Prostitution und Piraterie. Wer wirklich etwas gegen die mexikanische Drogenmafia unternehmen wolle, müsse ihr die Möglichkeit nehmen, ihr schmutziges Drogengeld bei nationalen und internationalen Wirtschaftsunternehmen reinzuwaschen, fordert Hernández. Doch dafür fehle der mexikanischen, der nordamerikanischen, der Politik insgesamt ganz offensichtlich die notwendige Entschlossenheit. Wer mit dem Mittel der Drogenlegalisierung gegen die Mafia vorgehen wolle, müsse schon den gesamten Markt liberalisieren. Und wie das funktionieren solle, sagt Hernández, könne sie sich beim besten Willen nicht vorstellen. Die Legalisierung einer einzigen weichen Droge dagegen, der freie Handel von Marihuana, koste die Kartellkrake doch kaum mehr als „ein Ärmchen“.

Das Ärmchen allerdings könnte ein Anfang sein, der Versuch einer neuen Strategie. Im Jahr 6 des mexikanischen Drogenkriegs glaubt jedenfalls nur noch eine Minderheit daran, dass die Regierung ihren Feldzug unter Einsatz von Polizisten und Soldaten gewinnen kann. Rund 15 Prozent des Bruttoinlandsprodukts wendet der Staat für die Folgekosten der Kriminalität auf. Der Tourismus ist seit Beginn des Konflikts um 15 Prozent eingebrochen. Investoren suchen das Weite. Und Mexiko ist nicht das einzige Land, das einen hohen Preis für die herrschende Drogenpolitik zahlt. Auch in den Ländern, wo die Konsumenten leben, in den USA und in Europa, gehen die Kosten für den Krieg, den Richard Nixon 1971 gegen die Drogen ausgerufen hat, in die Billiarden.

Im Sommer 1992 erhielt der Politologe und Princeton-Dozent Ethan Nadelmann einen überraschenden Anruf. Am anderen Ende der Leitung war einer, der den Kampf gegen die Drogen früh als Geld- und Zeitverschwendung betrachtet hat: der mächtige Privatinvestor George Soros. Soros wollte den jungen Akademiker Nadelmann, der in seinen Vorlesungen die Wirksamkeit und Legitimität der traditionellen Drogenpolitik in Zweifel zog, kennenlernen. Das Treffen, sagt Nadelmann, habe zwei Stunden gedauert. Und bereits wenige Monate später habe er unter dem Dach von Soros’ „Open Society Foundation“ damit begonnen, die „Drug Policy Alliance“ aufzubauen.

Sein graues Hemd hängt eher zufällig als gewollt über den Bund einer dunklen Stoffhose. Offizielle Fotos zeigen Ethan Nadelmann meistens in Anzug und Krawatte. Kaum eine Studie zum Thema Drogenlegalisierung kommt heute ohne einen Fußnotenverweis auf Nadelmann und seine Organisation aus.

Die Wände des dpa-Büros in Manhattan geben einen Eindruck davon, mit wie viel Verve seit Jahrzehnten um die Drogen gestritten wird: Unzählige Buchseiten füllen die regalbestandenen Räume wie Schallschutzpolster eines Proberaums. Ethan Nadelmann ist nicht der Typ, der überrascht, wenn er sagt, er habe als Student selbst Marihuana geraucht. Allerdings sei das nicht der Auslöser für sein Engagement gewesen. Vielmehr, sagt Nadelmann, habe ihn die Frage beschäftigt, wie eine Substanz, die sich auf den Körper kaum verheerender als ein Alkoholrausch auswirkt, so illegal sein kann. Nadelmann spricht vom intellektuellen Reiz eines Puzzles: „Wie kann es sein, dass alle Logik für die eine Handlungsweise spricht, die Politik sich in fast allen Teilen der Welt aber trotzdem auf die andere Seite schlägt?“

Die Antwort auf diese Frage hat nicht allein mit ökonomischen oder politischen Motiven zu tun. Seit jeher bestimmen vor allem moralische Aspekte in der Diskussion eine wichtige Rolle. Darf der Mensch mit seinem eigenen Körper, seiner Gesundheit anstellen, was er will? Ist der Staat verpflichtet, seine Bürger vor sich selbst zu schützen? Und soll die Gemeinschaft die Kosten dafür tragen, wenn der Einzelne sich mit Rauschgift zurichtet und hohe medizinische Kosten verursacht?

In Gesellschaften, die ihren Bürgern immer mehr Eigenverantwortung abverlangen, immer stärker auf das Prinzip der Liberalität setzen, müssen die Antworten auf diese Fragen anders ausfallen als während der Nixon-Ära. Und wenn einerseits die Zahl derer, die ärztlich verschriebene, leistungssteigernde Medikamente wie Ritalin und Betablocker konsumieren, stetig steigt – Drogen, die sich nach Auffassung von Experten des britischen Magazins „The Lancet“ nur geringfügig schädlicher als Cannabis, jedoch verheerender als Ecstasy auswirken: Kann ein in Geld und Menschenleben kostspieliger Krieg gegen die Drogen unter diesen Umständen aufrechterhalten werden?

In einer Umfrage des Gallup-Instituts sprachen sich vor sechs Jahren noch 36 Prozent der Amerikaner für die Freigabe von Cannabis aus. 2010 waren es 46 Prozent. Ethan Nadelmann ist zuversichtlich, dass es nicht mehr lange dauern wird, bis der erste US-Bundesstaat Anbau, Handel und Gebrauch von Marihuana unter gesetzlichen Auflagen zulässt. „Die Diskussion über die Drogenlegalisierung“, glaubt Nadelmann, „steht heute an dem Punkt, an dem die Befürworter der Schwulenehe vor 30 Jahren waren“.

Es scheint, als seien alle Argumente längst ausgetauscht. Um dem Abtausch vager Schätzungen stabile Fakten gegenüberzustellen, bräuchte es ein Land, das es wagt, den ersten Schritt zu tun. Wenn im Juli die Amtszeit von Felipe Calderón endet, wird die Zahl der Toten im Drogenkrieg um tausende weiterer Opfer gestiegen sein.

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