Politik : "Lettre International": Pinochet, Milosevic und - Kissinger

Stefan Reinecke

Gelegentlich taucht Henry Kissinger, von den hiesigen Medien mit freundlicher Aufmerksamkeit bedacht, in deutschen Fußballstadien auf. Kissinger, Ende der 30er als Jugendlicher aus Deutschland vertrieben, ist beliebt: Seine Auftritte in Deutschland wirken solide folkloristisch, nur von Ferne wecken sie ein undeutliches Schuldgefühl. Vor allem gilt er als Inkarnation US-amerikanischer Macht und Intelligenz.

Das euphorische westdeutsche Kissinger-Bild kann man nur verstehen, wenn man den bundesrepublikanischen Seelenhaushalt betrachtet. Die USA fungierten nach 1945 als eine Art neues Über-Ich: Sie waren die Macht, die auf die Strafe für die NS-Verbrechen verzichtete (und natürlich fortan die potenzielle Strafdrohung verkörperte). Henry Kissinger, der von den Nazis verfolgte deutsche Jude, symbolisiert beide Rollen: die globale Macht der USA und den Verzicht, diese Macht nach 1945 gegen die Westdeutschen zu wenden. Bildlich gesagt: Wenn Westdeutschland ein kollektives, historisches Über-Ich hat, dann dürfte es aussehen wie Henry Kissinger. Deshalb ist Kritik an ihm hier ziemlich selten - sie berührt das eigene kollektive Selbstverständnis.

Umso wichtiger ist Christopher Hitchens Buch "Die Akte Henry Kissinger", ein Dossier, eine Polemik - vor allem eine Anklageschrift. Das Buch erscheint im Herbst bei DVA - eine ziemlich umfangreiche Übersetzung von "The trail of Henry Kissinger" kann man jetzt schon in "Lettre" lesen.

Hitchens, ein britischer Journalist, will zeigen, dass Kissinger vor Gericht gehört - wie Milosevic oder Pinochet: wegen "Kriegsverbrechen, Verschwörung zum Mord, Entführung und Folter". Es geht also nicht nur um Ethik, Hitchens will Kissingers juristisch relevante Verantwortung für kriminelle Taten belegen. Ein hoher, sehr hoher Anspruch - gerade weil viele entscheidende Dokumente nicht öffentlich zugänglich sind. Und es geht um ein komplexes Thema: Wo beginnt die individuelle Verantwortung für staatliche Verbrechen? Wir kennen die Frage aus den Prozesen um die Mauerschützen. Wer war verantwortlich: die Mauerschützen, das ZK, nur Ulbricht und Honecker, das Politbüro der KPdSU, der Kalte Krieg?

Zum Beispiel Vietnam. Im Herbst 1968 verhandelten in Paris die USA, Nord- und Südvietnamesen über den Frieden. In den USA tobte der Wahlkampf zwischen Nixon und Humphrey. Kurz vor den Wahlen ließen die Südvietnamesen die Verhandlungen platzen. Die Wahlkampfstrategie der Demokraten kollabierte. Humphrey verlor, Nixon siegte. Hitchens Version klingt plausibel: Der Oppositionspolitiker Nixon habe die Südvietnamesen dazu angestiftet, indem er ihnen einen besseren Deal anbot, wenn er erst Mal Präsident sei.

Dieses Kapitel liest sich wie eine crime story: ein akribisch zusammengesetztes Puzzle, das am Ende ein eindeutiges Bild ergibt. Es war eine machiavellistische Intrige, an der Kissinger offenbar als Nixons Informant mitwirkte. Aber war es ein Verbrechen? Hitchens argumentiert, dass Nixon 1968 verhinderte, was er 1972 - und ein paar Hunderttausend Tote später - selber tat: Die USA zog sich aus Vietnam zurück.

In Vietnam warfen die USA 4,5 Millionen Tonnen Bomben ab, doppelt so viel wie im Zweiten Weltkrieg. Es war ein Krieg, den die USA mit ihrem "body count" barbarisierten, in dem militärischer Erfolg in der Zahl der Opfer gemessen wurde - toter Zivilisten. Vietnam war das Fiasko der antikommunistischen Realpolitik, die Kissinger wie kein zweiter verkörperte. Aber ist die Intrige von 1968 juristisch interessant? Kaum. Kann sein, dass die Demokraten die Wahl sonst gewonnen hätten. Aber das ist spekulativ. Ob Humphrey den Krieg eher beendet hätte, auch.

Anders liegt der Fall bei der klandestinen Bombardierung von Laos und Kambodscha. Hitchens zeigt, dass Kissinger die treibende Kraft bei der illegalen Ausweitung des Krieges Anfang der 70er war - gegen Widerstand im Militär. Kissinger, damals Außenminister, war genau informiert, dass die Flächenbombardements keineswegs, wie offiziell behauptet, "unbewohnte Gebiete" trafen. Hitchens schätzt, dass Hundertausende Laoten und Kambodschaner durch die amerikanischen Bombenteppiche starben. Diese Bombardements waren ein Kriegsverbrechen, initiiert, unterstützt und kontrolliert von Kissinger. Sie verstießen gegen internationales Recht. Ganz neu ist diese Erkenntnis nicht. Aber ein Verbrechen war es - wohl auch eines, das, ebenso wie Milosevics Kosovo-Politik, justiziabel sein kann.

Zum Beispiel Chile: 1973 gewann dort der Linke Salvadore Allende die Wahlen. Die CIA versuchte, noch vor Allendes Vereidigung, einen Militärputsch zu initieren. Dafür sollte General René Schneider, der strikt gegen jede Einmischung des Militärs war, entführt werden. Die Tat sollte der Linken in die Schuhe geschoben werden. Schneider wurde damals von einer faschistischen Bande ermordet, Geld und Waffen hatte die CIA geliefert. Hitchens nennt diese Tat "ein Beispiel für Staatsterrorismus" - auch wenn die CIA behauptet, dass sie die Aktion im letzten Moment abblasen wollte. Kissinger wusste nicht nur von der Aktion, er befürwortete sie vehement.

Hitchens verspricht viel, zu viel. Er überzieht. Und vermischt grobe außenpolitische Fehler, wie Kissingers Verhalten in der Zypern-Krise 1974, mit möglicherweise Justiziablem. Er mokiert sich über Kissingers laxe Haltung zur Diktatur in China - aber das ist ein moralisches Problem, kein juristisches.

Trotzdem ist dieser Text wichtig. Und aktuell. Die internationale Rechtspraxis hat sich mit der Anklage gegen Pinochet und mit dem Internationalen Strafgerichtshof verändert. Und hier ist Hitchens Argument einleuchtend: Warum sollen nur Ex-Dikatoren belangt werden können, warum nicht auch demokratische Politiker? Die Legitimation durch eine demokratische Wahl kann ja schlecht ein Freifahrtschein für Regierungskriminalität sein.

Denkbar ist Folgendes: Die Angehörigen von General Schneider könnten Kissinger vor Gericht zitieren. Die Anklage könnte auf Beihilfe zum Mord lauten, mindestens auf Mitwisserschaft und Unterstützung einer Entführung. Zum Beispiel. In den USA, so Hitchens, wäre es via Alien Tort Claim Act möglich, dass Ausländer, z. B. Kambodschaner, Schadenersatzforderung gegen den Ex-Außenminister geltend machen.

Wir können uns solche Prozesse nur schwer vorstellen. Aber hat jemand 1990 vorhergesehen, dass Pinochet in London festgesetzt würde? Dass uns ein Verfahren gegen Kissinger so irreal erscheint, liegt nicht an den Fakten und nicht an der Rechtslage. Unvorstellbar ist es, weil es politisch inopportun erscheint.

Für Deutschland zeigt dieses Dossier, dass eine Revision des folkloristischen Kissinger-Bild ansteht. Und noch etwas. Es illuminiert die 68er-Debatte in anderem Licht. Gewiss war der linksextreme Antiamerikanismus, der "USA-SA-SS" skandierte, grotesk geschichtsblind. "Die Akte Kissinger" erinnert allerdings daran, dass es auch eine Menge gute Gründe für die linke USA-Kritik gab.

Kein Missverständnis: Es geht nicht um die Schönung antiamerikanischer Affekte - aber doch um die Frage, ob die Verwandlung der Ex-Linken-US-Kritiker in gesinnungsfeste Transatlantiker der richtige, der einzig mögliche Lernprozess war. Man erinnere sich an Joschka Fischers Satz in Washington, nachdem die USA den Irak bombardiert hatten: "Wir haben unseren Bündnispartner nicht zu kritisieren." Eine selbstreflektierte, selbstbewusste Haltung klingt anders.

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