Liberale : Niebel befeuert Führungsdebatte in der FDP

Wenige Tage vor dem Dreikönigstreffen der FDP hat Entwicklungsminister Dirk Niebel die Personaldebatte um die Zukunft von Parteichef Philipp Rösler weiter vorangetrieben. Mehrere Kandidaten für den Vorsitz wären seiner Ansicht nach ein "Zeichen von innerparteilicher Demokratie".

Fordert ein starkes Führungsteam für die FDP: Entwicklungsminister Dirk Niebel
Fordert ein starkes Führungsteam für die FDP: Entwicklungsminister Dirk NiebelFoto: dpa

Er hielte es für „ein Zeichen von innerparteilicher Demokratie“, wenn sich auf dem FDP-Bundesparteitag im Mai mehrere Kandidaten um das Amt des Bundesvorsitzenden bewerben würden, sagte Entwicklungsminister und FDP-Präsidiumsmitglied Dirk Niebel dem Tagesspiegel. Die FDP müsse mit dem „stärkstmöglichen Führungsteam“ in die Wahl gehen.

Zur Frage, warum die FDP unter der Führung von Philipp Rösler nicht aus dem Umfragekeller herauskomme, sagte Niebel, er sei dazu „nicht der richtige Ansprechpartner“. Zugleich bekräftigte er seine Wertschätzung für den Anfang 2011 abgelösten Parteichef Guido Westerwelle. Er glaube weiterhin, dass die FDP unter dem Vorsitz Westerwelles „die erfolgreichste Zeit der Partei überhaupt erleben durfte“.

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Nach der Veröffentlichung eines Positionspapiers, in dem er sich unter anderem gegen Mindestlöhne ausspricht, war Parteichef Rösler zuletzt in die Kritik geraten - auch innerparteilich. So warnte etwa Stefan Birkner, FDP-Vorsitzender in Röslers Landesverband Niedersachsen, vor einer thematischen Verengung der Partei. Dieser Konflikt könnte die Chancen der niedersächsischen FDP schmälern, am 20. Januar wieder in den Landtag gewählt zu werden. Seit Monaten gelingt es den Liberalen laut Umfragen nicht, die erforderlichen fünf Prozent zu erreichen. Für Rösler hängt am Wahlausgang womöglich auch der Verbleib im Amt des FDP-Vorsitzenden. (tsp)

Lesen Sie das vollständige Interview mit Dirk Niebel am Sonntag im Tagesspiegel.

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