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Live-Blog vom Piratenparteitag : Piraten beenden Parteitag

25.11.2012 18:43 Uhrvon , und
Ein bisschen was wird  dann doch abgestimmt in Bochum - hier einige enthusiastische Piraten, die ihre "Ja!"-Karten in die Höhe recken. Mehr als 2000 von ihnen waren zum Parteitag gekommen.Bild vergrößern
Ein bisschen was wird dann doch abgestimmt in Bochum - hier einige enthusiastische Piraten, die ihre "Ja!"-Karten in die Höhe recken. Mehr als 2000 von ihnen waren zum Parteitag... - Foto: dpad

Über 100 Anträge und nur zwei Tage Zeit - die Piraten hatten sich viel vorgenommen für ihren Parteitag. Der erste Tag geriet etwas chaotisch, die Piraten hinken ihrer Tagesordnung weit hinterher. Am Sonntag läuft es etwas besser - absurd wird es trotzdem. Erfahren Sie mehr in unserem Live-Blog.

18:00 Uhr: Jetzt ist Schluss! Die letzten Entschlüsse zu "Kernthemen" sind gefasst. Thesen zur informationellen Selbstbestimmung und zu Datensicherheit sowie eine Ablehnung von Staats- und Bundestrojanern sind ins Grundsatzprogramm geschrieben.

Den Helfern wurde gedankt, den scheidenden Mitgliedern aus dem Bundesvorstand, Julia Schramm und Matthias Schrade, sogar vom Bundesvorsitzenden Bernd Schlömer persönlich. Nachdem der Applaus der Piraten für sich selbst verklungen ist, ziehen wir Bilanz: Ein phasenweise chaotischer Parteitag ist zu Ende gegangen, bei dem sich dennoch Professionalisierungstendenzen erkennen ließen.

Nicht immer die Besten: Der Bundesvorstand spricht immer öfter und lieber in Politikerphrasen (und verzichtete aufs Zanken). Aus dem basisdemokratischen Kollektiv kristallisieren sich zunehmend Meinungsführer heraus. Von wichtigen Grundsatzentscheidungen, etwa zur Wirtschaftspolitik, bleibt nur allzu oft die äußere Hülle. Taktisch gesehen sind die Kompromisse, die die zum Teil heftigen Diskussionen hervorgebracht haben, beinahe ein Coup: Die Piraten können in Zukunft darauf verweisen, sehr wohl eine außen- und wirtschaftspolitische Agenda zu haben, ohne mit der aber irgendwo anzuecken.

Die wichtige Entscheidung dazu, ob man in Zukunft im Rahmen einer ständigen Mitgliederversammlung im Netz inhaltliche Entscheidungen treffen will, ist indes einmal mehr vertagt. Was da noch zu sagen bleibt? Trotz Umfragetiefs geht es weiter - mit den Piraten. Zumindest für die Piraten.

17:11 Uhr: Nun sind es wieder klassische Piratenthemen, um die es geht: Die Versammlung beschließt einen Transparenzantrag, mit dem man gegen Korruption vorgehen und Lobbyismus und Sponsoring regulieren will.

Noch einmal gibt es einen allerletzten Versuch, das Thema "Ständige Mitgliederversammlung" auf die Tagesordnung zu heben. Der aber wird nur noch mit Buhrufen quittiert, und selbst Christopher Lauer, Fraktionschef in Berlin und einer der größten Befürworter, tritt ans Mikrofon und sagt sinngemäß, nun müsse es gut sein.

16:15 Uhr: 1Jetzt folgt wieder inhaltliche Arbeit. Die Piraten, bekannt bereits für eine liberale Drogenpolitik, schreiben sich eine deutliche Lockerung des Jugendschutzes in Grundsatzprogramm. Die aktuellen Bestimmungen seien zu streng - und im Zeitalter des Internets nicht mehr zeitgemäß. Jugendschutzargumente dürften nicht zu Zensurzwecke missbraucht werden, es brauche "individuelle Regelungen statt einheitlicher Alterseinstufung".

Ebenfalls beschlossen: das Bekenntnis zu einer regionalen Landwirtschaft - ohne Gentechnik. Und während der Parteitag mit einer Debatte zum Kernthema "Transparenz" seinem Ende entgegen geht, ist eins schonmal sicher: Nachdem der Versuch, die Debatte zu einer ständigen Mitgliederversammlung im Netz doch noch einmal auf die Tagesordnung zu heben, scheitert, ist klar: Strukturell bleibt bei den Piraten alles wie gehabt - der unter anderem von Parteichef Schlömer gehegte Traum von einem effizienten, basisdemokratischen und dennoch legitimen Abstimmungsorgan im Netz bleibt vorerst ein solcher.
15:38 Uhr: Jetzt wird es absurd: Mit knapper Mehrheit wird die Tagesordnung geändert, ein Antrag vorgezogen, der das Bekenntnis zur "intensiven Erforschung von Zeitreisen" ins Wahlprogramm schreiben will. Und das, wo es gerade - mit zügigen Entscheidungen zur Europa- und Gesundheitspolitik - etwas runder lief. Es kommt ernsthaft zu einer Aussprache - und natürlich zu neuen Geschäftsordnungsanträgen, die diesen Antrag stoppen wollen.

Eine endlos lange Rednerliste bildet sich, jemand will sie schließen, scheitert, einer nach dem anderen trägt zum "Thema" bei. Treffendster Kommentar vielleicht: "Wollt ihr alle in die Vergangenheit reisen und eure Opas umbringen?" Manch einer mag sich das hier wünschen.

Der Antrag fällt nach 18 Minuten dann aber doch durch - und hat damit einen Wert von 1260 Euro (nimmt man die am Samstag genannten Parteitagskosten von 70 Euro pro Minute). Man mag fast sagen, dass bei den Piraten selbst die Unproduktivität noch unproduktiv ist.

Jetzt aber: Jugendschutz.

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