Rosa-Luxemburg-Konferenz: Lötzsch sagt Diskussion mit Ex-RAF-Terroristin ab

Geplant war am Samstag ein Streitgespräch von Gesine Lötzsch mit der ehemaligen RAF-Terroristin Inge Viett und der DKP-Vorsitzenden Bettina Jürgensen auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz. Stattdessen verwahrte sich Lötzsch in einer Ansprache auf der Konferenz gegen die Vorwürfe. "Wenn jetzt einige Politiker der Meinung sind, dass ich keine Demokratin bin und nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehe, ist das ein Unverschämtheit." Sie sei "mit Haut und Haaren Demokratin", betonte die Parteichefin. Erneut bezeichnete sie die Reaktionen von Medien und Politikern auf ihren Artikel als "hysterisch". Ihre Partei habe schon 1990 mit dem Stalinismus gebrochen und sich bei den Opfern entschuldigt.

Verletzte bei VOS-Demonstration

Bei einer Protestveranstaltung der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) vor der Urania in Berlin-Schöneberg wurden am Samstagnachmittag mindestens drei Menschen verletzt. Potenzielle Teilnehmer der Rosa-Luxemburg-Konferenz hätten die VOS-Demonstranten erst verbal und dann tätlich angegriffen, sagte ein Polizeisprecher. Ein Mitglied der Opfervereinigung sei dabei am Auge verletzt worden und musste ins Krankenhaus gebracht werden. Laut VOS wurde ein weiterer Mann blutig geschlagen und eine Frau getreten.

Nach Polizeiangaben wurden drei Menschen festgenommen. Sie seien dem linken Spektrum zuzuordnen und potenzielle Teilnehmer der Konferenz, sagte der Polizeisprecher. Der Vorfall habe sich vor dem Haupteingang der Urania abgespielt.

Hintergrund des kurzfristig angemeldeten Protestes der VOS, waren Äußerungen der Linke-Chefin Gesine Lötzsch auf dem Hamburger Landesparteitag, ihre Partei habe mit dem Stalinismus "bereits 1990 unwiderruflich gebrochen", was "von niemandem infrage gestellt" werde. Dies sei falsch, erklärte der nach eigenen Angaben mitgliederstärkste SED-Opferverband. Zudem fehle bis heute eine Entschuldigung der Partei für ihre Verbrechen in der SED-Diktatur.

Zudem hatte sich Lötzsch in einem zu Beginn der Woche veröffentlichten Text über "Wege zum Kommunismus" in der "Jungen Welt" etwa so geäußert: "Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung." Im letzten Satz hatte Lötzsch aber vom demokratischen Sozialismus als Zukunftsdevise gesprochen. (dapd)