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Merkel, Gabriel, Seehofer : Sie regieren noch

Angeblich haben Merkel, Gabriel und Seehofer beim Spitzentreffen im Kanzleramt kein Wort über Flüchtlinge geredet. Worüber aber wurde gesprochen?

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt am 11.09.2016 am Kanzleramt in Berlin vor dem Spitzentreffen der Koaliton an.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt am 11.09.2016 am Kanzleramt in Berlin vor dem Spitzentreffen der Koaliton an.Foto: dpa

Wer ein großes Donnerwetter oder ein kraftvolles Bekenntnis zum Weiterregieren erwartet hatte, den haben Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) am Sonntag enttäuscht. Als die drei Spitzen der großen Koalition nach rund zweistündigem Treffen auseinander gingen, ließen sie lediglich verlauten, dass die Koalition sich in wesentlichen – bisher strittigen – Fragen noch in diesem Herbst einigen wolle. Wobei damit die längst überfällige Regelung der Erbschaftssteuer, Entgeltgleichheit von Männern und Frauen sowie die umstrittene Anpassung der Ost-Renten gemeint sind.

Alles noch offene Punkte des Koalitionsvertrages, keine Frage. Und gerade deshalb wird die Botschaft dieses Sonntags, die da lauten könnte „Wir regieren noch“, auch viele erfreuen. Lediglich wann und wie die strittigen Punkte geklärt werden sollen, darüber haben die drei wohl nichts festgelegt.

Nicht ein einziges Wort zu Flüchtlingen

Genauso haben sie ganz offensichtlich kein einziges Wort über das verloren, was die Menschen am meisten beschäftigt: Die großen Differenzen der drei Regierungspartner in der Flüchtlingsfrage. Weder habe Horst Seehofer, der CSU-Chef, dazu ein Wort verloren, hieß es später, noch habe ihn Sigmar Gabriel, der SPD-Chef, darauf angesprochen.

Dass beide unabhängig voneinander zuvor erklärt hatten, dass sie den jeweils anderen mit dessen Auffassungen konfrontieren wollten – davon war nicht mehr die Rede. Beim Zweiergespräch mit der Kanzlerin hat Seehofer natürlich schon gesprochen – konstruktiv, wie es später hieß. Was immer das bedeuten mag.

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