Mit Trump in Italien : G-7-Staaten treffen sich zu ihrem bisher schwierigsten Gipfel

In Taormina sitzt mit Donald Trump heute erstmals ein Staatschef am Tisch, der multilaterale Formate ablehnt. Es wird mit zähen Verhandlungen gerechnet.

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Die teilnehmenden Staatschefs des G7-Gipfels auf Sizilien am 26. Mai.
Die teilnehmenden Staatschefs des G7-Gipfels auf Sizilien am 26. Mai.Foto: AFP

Als lockeres Kamingespräch der mächtigsten Politiker der westlichen Welt hatte alles angefangen. Frankreichs Präsident Valéry Giscard d’Estaing lud 1975 die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Großbritanniens, Italiens der USA und Japans ins Schloss Rambouillet ein, später kam Kanada hinzu. Die Idee hatten Giscard und Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD), damals beide relativ neu im Amt, gemeinsam entwickelt. Bis heute treffen sich die Vertreter der sieben wichtigen Industriestaaten (G7) einmal im Jahr, die Staats- und Regierungschefs schätzen die informellen Diskussionen im kleinen Kreis.

Doch an diesem Freitag und Samstag steht den G7 ihr bisher schwierigstes Treffen bevor: Im italienischen Taormina sitzt mit US-Präsident Donald Trump erstmals ein Staatschef am Tisch, der aus seiner Ablehnung multilateraler Formate nie ein Geheimnis gemacht hat und der als Gegner von Klimaschutz und Freihandel gilt. Noch ist unklar, ob die G7 in diesen und anderen Themen überhaupt auf einen gemeinsamen Nenner kommen können.

G-7-Gipfel sind grundsätzlich informelle Treffen, an deren Ende eine gemeinsame Absichtserklärung der Staats- und Regierungschefs steht. Deren persönliche Beauftragte, die Sherpas, verhandeln lange vor dem Gipfel über die zentralen Themen und bereiten die Erklärung vor. Doch während sonst nur noch einzelne Sätze strittig sind, wenn der Gipfel beginnt, stehen diesmal grundsätzliche Meinungsverschiedenheiten im Raum, besonders beim Klimaschutz und der Handelspolitik. Erschwerend kommt hinzu, dass immer noch unklar ist, ob die USA am Pariser Klimaschutzabkommen festhalten oder nicht. In Berliner Regierungskreisen heißt es, man habe wenig Hoffnung, dass dies bis zum Gipfel oder beim Treffen in Taormina entschieden werde.

Deutsche Seite erwartet harte Verhandlungen

Anders als beim G-20-Finanzministertreffen in Baden-Baden im Februar sollen in Taormina die strittigen Themen zwischen den USA und den anderen Staaten nicht ausgeklammert werden. Das sei nicht vorgesehen, heißt es in Berlin: „Wir haben noch harte Verhandlungen vor uns.“ Die Themen Weltwirtschaft, Handel und Klima werden bereits an diesem Freitag diskutiert – „damit man die Nacht noch hat“. Die Sherpas sollen dann aus dem, was die Staats- und Regierungschefs gesagt haben, einen Text formulieren, dem am Ende alle zustimmen können.

Die Erklärung der Staats- und Regierungschefs werde „in diesem Jahr voraussichtlich etwas kürzer“ ausfallen, heißt es diplomatisch in Berlin. Die Erwartungen an das Treffen in Taormina sind so niedrig, dass es schon als Erfolg gewertet würde, wenn das Abschlusspapier nicht hinter bestehende Beschlüsse zurückfällt.

Dennoch wird in deutschen Regierungskreisen betont, der G-7-Gipfel sei „in diesem Jahr noch wichtiger als in anderen Jahren“. Schließlich hätten die Staats- und Regierungschefs einen Tag lang Gelegenheit zum Austausch. Nicht nur Trump ist neu in der Runde, auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, die britische Premierministerin Theresa May und der italienische Gastgeber Paolo Gentiloni sind zum ersten Mal dabei. Für die Kanzlerin ist es dagegen der zwölfte Gipfel dieser Art. Von dessen Ergebnis wird auch abhängen, was Merkel nur sechs Wochen später als Gastgeberin beim G-20-Gipfel in Hamburg erreichen kann.

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