Politik : Mordsmäßiges Schweigen

Vor 25 Jahren wurde Olof Palme erschossen. Bis heute ist der schwedische Staat nicht an einer Aufklärung interessiert

Henrik Andersson
1986
1986Foto: picture-alliance / dpa/dpaweb

Der 28. Februar 1986 ist ein ganz normaler Arbeitstag für Olof Palme. Besprechungen, Interviews, Empfang des norwegischen Botschafters. Für ihn holt Olof Palme Kaffee und Kuchen, er reiht sich ein in die Warteschlange der Kantine in der Regierungskanzlei. Nach Feierabend geht Palme allein zu Fuß nach Hause, Leibwachen mag er nicht, die unterbrächen nur die Adern zum Volk. Abends steht er erst am Fahrkartenschalter, um mit der vollbesetzten U-Bahn zu einem Kino zu fahren, dann an der Kinokasse, um für seine Frau und sich Eintrittskarten zu kaufen.

„Ich bin demokratischer Sozialist mit Stolz und Freude“, sagt Olof Palme, Schwedens Ministerpräsident von 1969 bis 1976 und von 1982 bis zum Freitag, dem 28. Februar 1986. Es ist ein Tag, der Schweden verändern wird, die Politik, die Gesellschaft, das Verhältnis der Bürger zu denen, die sie regieren. Sogar heute noch werden Entscheidungen getroffen, die ihren Ursprung finden an jenem Februartag.

Olof Palme prägt Schweden. Gebildet, weit gereist, entstammt er einer Stockholmer Oberschichtfamilie. Wegen seines Engagements bei den Sozialdemokraten gilt er als Klassenverräter. Palme polarisiert. Durch sein Charisma, seinen Intellekt ist er wenigen gleichgültig, er wird von vielen geliebt, aber von einigen auch gehasst. Der radikale Idealist wollte an die Macht, um zu verändern. Das gelingt ihm. Nie gibt es mehr Chancengleichheit in Schweden. „Sozialismus bedeutet Befreiung von der Abhängigkeit der Klassengesellschaft“, sagt Palme. Starke Arbeitnehmerrechte, Bildung für alle, Kinderbetreuung, Elternzeit, Frauenrechte und geringe Einkommensunterschiede perfektionierten den schwedischen Wohlfahrtsstaat. Die Supermächte mögen Palme nicht. Seine scharfe Kritik am Vietnamkrieg trifft die USA. GIs erhalten politisches Asyl in Schweden, Nixon zieht seinen Botschafter ab. Gute Kontakte hat Palme zu Allende, Arafat, Ortega und Castro. Gegen Südafrikas Apartheid-Regime engagiert er sich ebenso wie für die Dritte Welt.

Das Kino ist aus an jenem Februarabend. Der Regierungschef spaziert mit seiner Frau nach Hause. Um 23.21 Uhr fallen zwei Schüsse. Olof Palme ist tot.

Das ist nun 25 Jahre her, und zu jedem Jahrestag tauchen dubiose Mordthesen auf von verwirrten Einzeltätern oder ethnischen Gruppen, denen Palme verhasst war. Dabei lässt sich aus den Indizien, Zeugenaussagen und Dokumenten ein ganz anderes Bild zusammenlegen.

Mehr als 100 Hinweise führen nur zu einer Spur: der Norrmalm-Polizeiwache, zuständig für die Stockholmer Innenstadt. Ein Sammelbecken von Polizisten mit äußerst rechter Gesinnung. Hier gab es den „Verteidigungs-Schießverein“, die „Baseball-Liga“, eine brutale, rekordhäufig angezeigte Einheit, die auch bis zum Tode verhörte, Kameradentreffen mit rechtsradikalen Vorträgen, Hakenkreuzfahnen, Hitlergrüße, sich als Faschisten und Palme-Hasser bekennende Polizisten.

Olof Palme ist an diesem Abend nicht so unbewacht, wie er glaubt. Zahlreiche Zeugen beobachten Männer mit Walkie-Talkies – Handys gab es damals noch nicht. „Olof Palme ist umzingelt, er hat keine Chance“, wird später der stellvertretende Fahndungsleiter festhalten. Bei den rechtslastigen Polizisten berichtet der Dienstplan kurz vor dem Mord über auffällige Aktivitäten: Umbesetzungen in den Tatortbereich, einer verlängert seinen Dienst auf 21 Stunden, einer verlässt gegen den ärztlichen Rat das Krankenhaus, einer parkt genau zur Tatzeit seinen Privatwagen so um, dass er mit dem flüchtenden Mörder allein auf der Straße ist. Einer überwacht den Walkie-Talkie-Funkverkehr, ein anderer lässt sich in die Polizeifunkzentrale versetzen. Dort lässt er – bereits dreifach vom Mord informiert – dem Mörder acht Minuten Zeit zum Fliehen, bevor er nur wenige Streifenwagen alarmiert. Das dokumentieren die Tonbandaufnahmen. Bearbeitung von Kleinkriminalität hat Priorität, der Mord am Regierungschef spielt eine Nebenrolle, wie aus der Polizeidokumentation der Mordnacht zu entnehmen ist. Der Cheftechniker der Polizei sagt später, die am Tatort gefundenen Kugeln seien hinterher ausgelegt worden. Zur Tatzeit waren im Umkreis von 400 Metern um den Tatort mindestens 30 Polizisten, mindestens 18 davon gehörten dort nicht hin.

Eine Mordkommission darf dieses Verbrechen nicht aufklären. Dafür setzt sich der sozialdemokratische Stockholmer Polizeipräsident Hans Holmér selbst an die Fahndungsspitze. In praktischer Ermittlungsarbeit unerfahren, besitzt er eine makabre Qualifikation: Er ist Gründer der Baseball-Liga. Sozialdemokrat zu sein und eine rechte Gesinnung zu haben, diesen Widerspruch hält nicht nur er aus. Er ist auch eine Folge von einer Sozialdemokratie als allmächtiger Staatspartei. Wer etwas werden wollte in Schweden, musste sich ihr eben anschließen.

Holmér lässt sich von einem hitlergrüßenden Waffenhändler aus der Baseball-Liga teilweise seinen Fahndungsraum einrichten und besorgt sich von ihm in Schweden illegale Maschinenpistolen und Walkie-Talkies. Auch seine Leibwächter rekrutiert er aus diesem Kreis.

Holmér behelligt keine Polizisten, dafür aber Zeugen, die Polizisten gesehen haben könnten. Sie werden nicht ernst genommen, reingelegt, beleidigt, eingeschüchtert, bedroht und observiert. Ihre Aussagen verschwinden mehrfach.

Holmér ist ehemaliger Chef des schwedischen Geheimdienstes Säpo. Die Säpo, in den 40er Jahren mit Gestapo-Hilfe aufgebaut, kann ihre Herkunft nicht immer verleugnen. Auch Olof Palme wurde von der Säpo observiert. Ausgeprägter Palme-Hass gipfelt in einer Liste von Agenten, die sich offen die Ermordung Palmes gewünscht haben sollen. Nun soll ausgerechnet die Säpo die Rolle von Polizisten im Mordfall Palme genauer untersuchen. Aber alles sei in Ordnung, meint der Säpo-Kontrolleur, der ehemalige sozialdemokratische Minister Carl Lidbom.

Vor dem Mord organisierte Lidbom ein Treffen mit hohen Sozialdemokraten, um Palme wegzuloben, etwa auf einen hohen UN-Posten. Nach dem Mord sagt Lidbom: „Es ist das Beste für alle Beteiligten, wenn der Mord an Olof Palme niemals aufgeklärt wird.“ Das Zitat erscheint in mehreren schwedischen Tageszeitungen. Lidbom und Holmér behaupten, am Mordabend nicht in Stockholm gewesen zu sein. Aber stimmt das?

Rolf Dahlgren, Chauffeur für Politiker und Geheimdienstler widerspricht. Er sei mit Holmér und Lidbom am Mordabend durch Stockholm gefahren, sagt er. Besonders mit Holmér sei er immer wieder in Tatortnähe gewesen, der dort konspirativ Personen traf. Nach einem dieser Treffen erzählt Holmér seinem Fahrer, Olof Palme sei soeben erschossen worden. Wieso weiß er davon? Sieben Minuten nach dem Mord, noch bevor die erste Streife eintrifft, muss Dahlgren ganz langsam am Tatort vorbeirollen, Holmér will es so. Der Polizeipräsident steigt nicht einmal aus. Dahlgren wundert sich. Er wird von Holmér an seine Schweigepflicht erinnert.

Doch Jahre später vertraut er sich einem Reichstagsabgeordneten an. Die Information zieht Kreise. Dahlgren wird unter Druck gesetzt. Er soll dementieren, mit wem er am Mordabend am Tatort war. Er weigert sich. Und stirbt unter mysteriösen Umständen. Seine Lebensgefährtin, ebenfalls Polizistin, findet ihn leblos neben mehreren Schnapsflaschen. Weil Dahlgren nur wenig trank und wenn, dann andere Marken, ist sie sich sicher, dass es kein natürlicher Tod war. Eine Obduktion von Dahlgren gab es nicht, Fremdverschulden wurde sofort ausgeschlossen.

Der Reichstagsabgeordnete Jerry Martinger von der konservativen Oppositionspartei, dem sich Dahlgren öffnete, verfolgt dessen Angaben weiter. Parteikollegen und Sozialdemokraten warnen ihn, er solle das Wühlen unterlassen, ein hoher Parteifunktionär droht ihm, Martinger müsse sonst büßen. Martinger, von Beruf Staatsanwalt, will seine Informationen an den höchsten Polizeichef Schwedens loswerden. Der lässt sich monatelang verleugnen. Als Martinger schließlich den obersten Staatsanwalt mit einem schriftlichen Bericht über Dahlgrens Angaben belästigt, mündet das in einer Anklage gegen Martinger. Er soll von Telefonzellen aus ihm unbekannte Menschen sexuell belästigt haben. Ohne Beweis wird Martinger verurteilt und verliert sein Reichstagsmandat, obwohl es zeitlich unmöglich ist, die weit auseinander liegenden Telefonzellen so schnell zu erreichen. Der ehemalige Staatsanwalt weiß, dass feststellbar ist, welche Nummern in zeitlicher Nähe zu seinen angeblichen Anrufen aus diesen Telefonzellen gewählt wurden. Die Ermittlungsbehörde schweigt, bis sie eine Nummer doch herausgeben muss: Es ist die von Carl Lidbom.

Heute ist die Mördersuche praktisch eingestellt. Holmérs Nachfolger als Fahndungsleiter suchte anfangs noch, sagte aber: „Die einzige Spur, mit der zu befassen ich mich weigere, ist die Polizeispur.“ So gab es 1989 eine konstruierte Anklage gegen einen Einzeltäter, keinen Polizisten. Die 14 Berufsrichter, die sich in drei Instanzen mit dem Fall zu befassen hatten, waren allesamt von dessen Unschuld überzeugt. Und die schwedische Pressefreiheit? Es gibt sie weitgehend, aber auch Ausnahmen. Medien und Politik sind nahe beieinander, personelle Verflechtungen nicht selten. Wenn eine Berichterstattung nicht erwünscht ist, wie zum Beispiel über den Untergang der Estonia-Fähre oder den Palme-Mord, hält man sich daran. Zuwiderhandlung ist karriereschädigend. Allen wichtigen Redaktionen in Schweden liegt gut recherchiertes Material über den Palme-Mord vor. Aber sie publizieren nicht. Der langjährige Chef des staatlichen schwedischen Filminstituts Harry Schein sagt: „Es gibt staatstragende Kräfte, die nicht wollen, dass der Mord an Olof Palme aufgeklärt wird.“

Eine Ausnahme gibt es. In einer großen Zeitung fordert am 17. August 1995 der sozialdemokratische Finanzminister, die Polizeispur endlich ernst zu nehmen und gegen Polizisten zu ermitteln. Folgenlos im Blätterwald, aber nicht folgenlos für die Regierung: In der nächsten Nacht klettern zwei Männer auf das gut gesicherte Dach der Ministerpräsidenten-Residenz, genau über den Raum, in dem der Palme-Nachfolger Ingvar Carlsson gerade schläft. Die für Carlssons Bewachung zuständige Säpo bemerkt die beiden Männer angeblich nicht. Lässt sie die beiden Carlsson so nahe kommen, damit er sich nicht der Forderung seines Finanzministers anschließt? Und ist es Zufall, dass ein Baseball-Polizist eine Fassadenkletterschule zwecks Entern schwieriger Gebäude besaß? Ein privater Wachschutz alarmiert die Polizei. Ermittelt wird gegen die beiden Männer allerdings nicht. Wenige Stunden später kündigt Ingvar Carlsson völlig überraschend seinen Rücktritt an. Nicht mal seine Stellvertreterin weiß vorher davon. Ein Zusammenhang dieser drei Ereignisse innerhalb von 24 Stunden wird ausgeschlossen. Carlsson brauche mehr Zeit zum Pilzepflücken, heißt es. Sein Nachfolger, Göran Persson, treibt Staat und Partei auf einen Kurs, der von Palmes Zielen noch weiter entfernt ist, als es der von Carlsson ohnehin schon war.

Nur die spätere Außenministerin Anna Lindh, der Palmes politisches Vermächtnis am Herzen lag, hätte diesen Kurs noch korrigieren können. Ebenfalls unbewacht, wurde sie am 10. September 2003 in einem Kaufhaus von einem Legionärssoldaten erstochen. Ob der Täter wirklich allein handelte, lässt sich nicht feststellen. Es ist möglich. Genauso möglich ist aber auch, dass der Legionärssoldat einen Tötungsauftrag hatte. Es gab Hinweise darauf. Nachgegangen wurde ihnen nicht.

Schweden ist ein anderes Land als zu Palmes Zeiten. Die Sozialdemokratie ist auch eine andere. Der Wohlfahrtsstaat verkümmert, es gibt immer mehr Privatisierungen im Bildungs- und Gesundheitswesen. Die Partei hat sich mit ihrer Politik zwischen alle Stühle gesetzt. Den Umzügen am 1. Mai, bei denen Sozialdemokraten traditionell die Internationale singen, gehen die Teilnehmer aus. Parteimitglieder meinen verbittert, das Parteimotto sei nicht mehr „Solidarität“, sondern „Denk an dich und scheiß’ auf andere“.

Seit dem Regierungswechsel 2006 sitzt der Abgeordnete Anti Avsan für die Fraktion der konservativen Regierungspartei im Reichstag. Diese Fraktion musste fünf Jahre zuvor der Abgeordnete Martinger verlassen. Avsan, von Beruf Richter, war zuvor wie Martinger Staatsanwalt. Er wird sich im Gegensatz zu Martinger nicht mit der Mördersuche hervortun. Avsan war vor seiner Richterkarriere Polizist, Mitglied im Verteidigungs-Schießverein und tummelte sich im Umfeld der berüchtigten Baseball-Liga. Er fiel besonders durch seine rassistischen Äußerungen auf.

Zwei Zeuginnen, eine Vorschullehrerin und eine Erzieherin, geben an, Avsan unmittelbar vor dem Mord am Tatort gesehen zu haben. Mit Waffe und mit Walkie-Talkie. Sie hören, wie er in sein Walkie-Talkie spricht: „Scheiße, ich bin wiedererkannt, was soll ich tun?“ Und aus dem Gerät rauscht es: „Scheiß’ drauf und mach, was du sollst!“ Als sich die beiden Zeuginnen entfernen, hören sie einen Knall. Ihre Beobachtungen sind bisher der einzige konkrete Hinweis auf den Täter. Der Hinweis wird nicht verfolgt – dafür die Zeuginnen. Eingeschüchtert und bedroht werden sie achtmal verhört. Viele Fotos werden ihnen gezeigt. Eines von Avsan ist nicht dabei, obwohl die Fahndungsleitung genau weiß, um wen es geht. Auch eine Gegenüberstellung mit Avsan gibt es nicht. Wenn die Aussagen der Zeuginnen stimmen, sitzt ein Verdächtiger im schwedischen Reichstag. Avsan wurde im Herbst 2010 wieder gewählt. Er bestreitet jegliche Beteiligung an der Tat. Regierungschef Fredrik Reinfeldt schweigt. „Das schwedische Volk ist noch nicht reif, die Wahrheit über den Mord zu hören“, sagt Ex-UN-Botschafter Anders Ferm.

Wie erklärt man dem Volk, dass Teile der Sicherheitsapparate außer Kontrolle geraten sind und ins demokratische Machtzentrum eingreifen? Ein solcher Skandal wäre weder national noch international vorzeigbar. Schwedens Image stünde auf dem Spiel. War Olof Palme an der Macht? Oder war er nur Chef einer Regierung?

Am 1. März müssten wegen Ablaufs der 25-jährigen Verjährungsfrist für Mord die Ermittlungen eingestellt werden. Dann wären alle geheimen Ermittlungsakten öffentlich zugänglich. Diese schwedische Gesetzeslage galt bis vor kurzem. Pünktlich zum Palme-Mordfall wurde sie geändert. Mord verjährt nun auch in Schweden nicht mehr. Damit bleiben die Ermittlungsakten Geheimsache. Ein Schwedenkrimi ohne Auflösung.

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